Kategorie: Stadtrat

Perspektiven für den Leopoldpark in Connewitz?

11156285_444557075722459_1948548848383728344_n_453x225Die einen wollen den Park erhalten, die anderen fordern die Errichtung einer Asylunterkunft. Vor einigen Wochen schlugen die Wellen um den Verkauf der Leopoldpark genannten Brachfläche in Connewitz kurz hoch. Nun antwortet die Stadt auf meine Anfrage welche Möglichkeiten der Einflussnahme auf die Gestaltung und Nutzung der Fläche überhaupt bestehen. „Perspektiven für den Leopoldpark in Connewitz?“ weiterlesen

Gesundheitskarte für Asylsuchende: Beschluss in Leipzig/ Skandalöse Aussagen auf Landesebene

Heute hat der Stadtrat beschlossen, die Einführung einer Gesundheitskarte für Asylsuchende zu prüfen. Anfang Mai hatte der Chemnitzer Stadtrat denselben Beschluss gefasst, Dresden wird folgen. Auf Landesebene hält die CDU dagegen und der Sächsische Ausländerbeauftragte fällt ein weiteres Mal durch Äußerungen auf, die gelinde gesagt nicht im Interesse der in Sachsen lebenden Migrant*innen sind „Gesundheitskarte für Asylsuchende: Beschluss in Leipzig/ Skandalöse Aussagen auf Landesebene“ weiterlesen

Unterstützung des Erzieher*innenstreiks

urlDIE Linke unterstützt die am Freitag, 8. Mai beginnenden Kita-Streiks. Wir fordern eine gesellschaftliche und finanzielle Aufwertung der Arbeit von Erzieher*innen. Dies betrifft nicht nur die Beschäftigten in den kommunalen Einrichtungen, die bestreikt werden. Meine Erklärung zum Thema:
„Unterstützung des Erzieher*innenstreiks“ weiterlesen

Transparenzoffensive: Veröffentlichung von Einkommen und Ausgaben

Der sächsische Landtag will morgen mit den Stimmen der Koalition (also: SPD und CDU) diverse „Extras“ für Landtagsabgeordnete beschließen. Das habe ich zum Anlass genommen, meine schon seit etwas längerer Zeit geplante Transparenzübersicht online zu stellen. Diese findet sich nun hier. Außerdem gab’s dazu heute folgende Pressemitteilung:

„Transparenzoffensive: Veröffentlichung von Einkommen und Ausgaben“ weiterlesen

Für & wider: Kriminalität, Statistiken und Ursachen

Weltnest fragt nach dem Anstieg der Kriminalität in Leipzig. Ich meine: Statistiken sind vorsichtig zu lesen und Ursachen zu hinterfragen

„Für & wider: Kriminalität, Statistiken und Ursachen“ weiterlesen

Leopold-Park in Connewitz: Nutzungs-Optionen ausloten und Beteiligung ermöglichen

leopold-park-ausschnittDer Leopold-Park in Connewitz ist zum Verkauf ausgeschrieben. Ich (und andere) meinen: Nicht nur bewahren, sondern verschiedene Optionen denken und Beteiligung durchsetzen! „Leopold-Park in Connewitz: Nutzungs-Optionen ausloten und Beteiligung ermöglichen“ weiterlesen

Wahlrecht nutzen! Wir wünschen uns ein starkes Jugendparlament

jupa-leAm 23. März startet die Onlinewahl zum ersten gewählten Jugendparlament der Stadt Leipzig. Bis zum 29. März haben alle Wahlberechtigten, also alle jungen Menschen zwischen 14 und 21 Jahren, die ihren Hauptwohnsitz in Leipzig haben, die Möglichkeit, ihre Kandidaten und Kandidatinnen in das Jugendparlament zu wählen. „Wahlrecht nutzen! Wir wünschen uns ein starkes Jugendparlament“ weiterlesen