Kaum sind die Bundestagswahlen vorbei und der erste Schock verdaut, beginnt nicht nur das Ringen um die Regierungsbildung, Spalten sich nicht nur machtorientierte Rechtsnationalist*innen vom Nazi-Haufen ab, beginnt nicht nur das Bangen wie sich Solidarität und emanzipatorische Politik gegen die Reaktion in Stellung bringen lässt, nein in der Linkspartei selbst beginnt es zu marodieren. Oder anders: Zwei wirkungsmächtige Akteure tun das, was es immer macht: Die Wahlergebnisse schlecht reden und eine national-keynesianistische Linie, die auf deutsche Wertarbeit und Abschottung orientiert, in Stellung bringen. „Für eine konsequent kosmopolitische Linke!“ weiterlesen
Kategorie: Partei
Leipziger CDU beweist mangelnde Demokratiefähigkeit
Die CDU Leipzig hat kürzlich medial ihren Programmentwurf „Unser Leipzig – Leitlinien für eine wachsende Stadt“ vorgelegt. Darin gibt sie die politische Ziellinie der Ablösung der rot-rot-grünen Mehrheit im Stadtrat aus, und formuliert Forderungen in verschiedenen Politikbereichen. In diesem Entwurf wird unter anderem für das Ende der Finanzierung der soziokulturellen Zentren Werk 2 und Conne Island plädiert. Mit Kay Kamieth, Pressesprecher der Leipziger LINKEN, kommentiere ich diese Äußerungen: „Leipziger CDU beweist mangelnde Demokratiefähigkeit“ weiterlesen
Debatte um Wohnungspolitik versachlichen/ Wohnen darf nicht der Marktlogik überlassen werden
Der Beschluss der Wohnungspolitischen Leitlinien der LINKEN Leipzig hat eine heftige öffentliche Diskussion entfacht. Sowohl VertreterInnen von SPD als auch CDU äußerten sich kritisch zum Papier der LINKEN. Zu den Äußerungen von Hassan Soilihi Mzé (SPD) und Sabine Heymann (CDU) reagieren Tilman Loos (Jugendkandidat zur Bundestagswahl 2017 und Mitglied des Landesvorstands), der Stadtverbands-Pressesprecher Kay Kamieth und ich: „Debatte um Wohnungspolitik versachlichen/ Wohnen darf nicht der Marktlogik überlassen werden“ weiterlesen
LINKE zeigt Flagge am Internationalen Tag der Roma am 8. April
Als Zeichen der Solidarität gegen Ausgrenzung und Diskriminierung werden an/ in drei Einrichtungen der LINKEN am Welt-Roma-Tag am 8. April 2017 Roma-Fahnen gehisst. „LINKE zeigt Flagge am Internationalen Tag der Roma am 8. April“ weiterlesen
Neue Qualität: Schüsse auf linXXnet in Leipzig-Connewitz
In der Nacht zum Freitag, 31. März 2017 haben Unbekannte gegen halb drei auf die Schaufensterscheibe des Leipziger Projekt- und Abgeordnetenbüros linXXnet geschossen. Mittlerweile sind zwei Einschusslöcher nachgewiesen – ein Schuss 
ging durch Scheibe und einer durch den Scheibenrahmen. Beide Projektile wurde im Innenbereich gefunden und gesichert. Glücklicherweise befanden sich keine Personen im Büro. „Neue Qualität: Schüsse auf linXXnet in Leipzig-Connewitz“ weiterlesen
Linkes zur Buchmesse im linXXnet/ el libro & Interim
Im Rahmen der Leipziger Buchmesse 2017 gibt es vom 22. bis 25. März 2017 auch in unseren Büros wieder ein politisches Programm. „Linkes zur Buchmesse im linXXnet/ el libro & Interim“ weiterlesen
Westwerk retten – Freiräume – auch darüber hinaus – erhalten
Am Samstag demonstrierten an die 1000 Menschen im Leipziger Westen für den Erhalt des Westwerkes und einer alternativen Westkultur. Mein Statement zur aktuellen Situation: „Westwerk retten – Freiräume – auch darüber hinaus – erhalten“ weiterlesen
Wohnen in Leipzig und anderswo
Die Frage des Wohnens ist zu einer der drängensten sozialen Fragen unserer Zeit geworden. Insbesondere in den Großstädten steigen die Mieten und wird Wohnraum knapper, das Renditestreben der Unternehmen heizt die Spirale weiter an. Benachteiligt sind die, die sich teure Mieten nicht leisten können. „Wohnen in Leipzig und anderswo“ weiterlesen
Offene Mitgliederversammlung der LAG Bedingungsloses Grundeinkommen der LINKEN Sachsen & Vortrag „Die Überwindung der Arbeitsgesellschaft“
Am Samstag, 19.11.2016 findet im Interim in Leipzig die Offene Mitgliederversammlung der LAG Bedingungsloses Grundeinkommen der LINKEN Sachsen statt. Im Anschluss dazu lädt die LAG zum Vortrag „Die Überwindung der Arbeitsgesellschaft“ mit Dr. Michael Hirsch „Offene Mitgliederversammlung der LAG Bedingungsloses Grundeinkommen der LINKEN Sachsen & Vortrag „Die Überwindung der Arbeitsgesellschaft““ weiterlesen
„Politik aus Notwehr: Das Erbe der Piratenpartei“ und „Linke Netzpolitik“ am 11. & 12. Oktober
Veranstaltungen mit Daniel Schwerd, Landtagsabgeordneter aus Nordrhein-Westfalen, ehemals Piraten- jetzt Linkspartei, im linXXnet und im Interim in Leipzig „„Politik aus Notwehr: Das Erbe der Piratenpartei“ und „Linke Netzpolitik“ am 11. & 12. Oktober“ weiterlesen