Kategorie: Ebenen

Integrationsgesetz für Sachsen: Wann, wenn nicht jetzt?

Genau wie DIE LINKE haben die Grünen ein Integrationsgesetz vorgelegt, mit dem die Teilhabe für Migrant*innen gestärkt werden soll. Dies wurde im Plenum des Sächsischen Landtages am 22. Mai 2019 diskutiert. Hier mein Redebeitrag: „Integrationsgesetz für Sachsen: Wann, wenn nicht jetzt?“ weiterlesen

Erzieher*innenmangel in Leipzig: LINKE mahnt Ehrlichkeit und Ad-hoc-Maßnahmen an

Die LVZ berichtet am 22. Mai, dass zwei fertig gestellte Kindertageseinrichtungen derzeit nicht ans Netz gehen können, u. a. weil Erzieher*innen fehlen. Zirka 210 Plätze – in der Curiestraße sowie in der Reichelstraße – seien so ungenutzt. Dazu äußere ich mich mit meinem Kollegen Rüdiger Ulrich, stellvertretender Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses „Erzieher*innenmangel in Leipzig: LINKE mahnt Ehrlichkeit und Ad-hoc-Maßnahmen an“ weiterlesen

„Selber Schuld wer hier rumläuft“ Broschüre zu „gefährlichen Orten“ und Kontrollbereichen

Um umfassend über Hintergründe, Ziele und Rechtsgrundlagen für verdachtsunabhängige Kontrollen durch die Polizei zu informieren und auf Möglichkeiten hinzuweisen, eigene Rechte zu nutzen, habe ich eine Broschüre herausgegeben. Hier die Pressemitteilung zur Publikation & die Broschüre zum download: „„Selber Schuld wer hier rumläuft“ Broschüre zu „gefährlichen Orten“ und Kontrollbereichen“ weiterlesen

Stadtrat bleibt Handarbeit the last.

Stadtratsarbeit bedeutet in meinen Augen niemals vor allem partikular für einen bestimmten Kiez zu arbeiten, sondern die Gestaltung der gesamten Stadt im Blick zu haben. Das was ich mit meiner Fraktion für den Süden angeschoben habe, beschreibe ich hier. „Stadtrat bleibt Handarbeit the last.“ weiterlesen

Samstag, 18. Mai: Ökologisch mobil, statt Abgas-Stau! LINKE Fahrradtour durch den Leipziger Süden.

Am Sonnabend, dem 18. Mai 2019, laden die Kommunalwahlkandidat*innen der LINKEN im  Wahlkreis 4 / Leipzig-Süd zu einer gemeinsamen Fahrradtour durch den Kiez ein. Dabei werden sie zu verschiedenen Orten im Leipziger Süden fahren und sich gemeinsam lokale Probleme anschauen, sowie LINKE Lösungen vorstellen und diskutieren. „Samstag, 18. Mai: Ökologisch mobil, statt Abgas-Stau! LINKE Fahrradtour durch den Leipziger Süden.“ weiterlesen

Wahlaussagen für den Süden: Wohnen, Verkehr, Freiheitsrechte & soziale Frage!

Der Karli-Blog hat mich zu den LINKEN Zielen für den Leipziger Süden befragt. Hier könnt ihr meine ausführlichen Antworten nachlesen:

„Wahlaussagen für den Süden: Wohnen, Verkehr, Freiheitsrechte & soziale Frage!“ weiterlesen

Mission Lifeline auszeichnen statt verurteilen – zum Urteil gegen Kapitän von Dresdner Hilfsorganisation

Zehn Monate nach der Anklage wurde heute das Urteil gegen den Kapitän des zivilen Seenotrettungsschiffes Lifeline gefällt. Claus-Peter Reisch wurde zu einer Geldstrafe von 10.000 Euro verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass das Schiff falsch registriert worden war. Das Schiff wurde im Juni 2018 beschlagnahmt und liegt seitdem in Malta. Der Verein Mission Lifeline ist in Dresden ansässig. Mein Statement: „Mission Lifeline auszeichnen statt verurteilen – zum Urteil gegen Kapitän von Dresdner Hilfsorganisation“ weiterlesen

Drohenden Entmietung der Kochstraße 124 in Connewitz

Vor geraumer Zeit wurde das Objekt Kochstraße 124 von der Central Life Leipzig GmbH, dem Investor der so genannten Thalysia-Höfe verkauft. Hintergrund dieses mehr als 2- Millionenschweren Deals ist es mutmaßlich nötige Zuwegungen und ein „angenehmes Umfeld“ für die Neu-Nachbar*innen in den vollkommen überteuerten Eigentumswohnungen zu sichern. Die Person, die das Ensemble erworben hat und zukünftig möglicherweise Eigentümer desselben sein wird, Henrik Dantz, ist Inhaber zahlreicher gastronomischer Einrichtungen in Leipzig, u.a. der Pinguin-Eisbar, dem Café Central oder dem Barfusz. „Drohenden Entmietung der Kochstraße 124 in Connewitz“ weiterlesen

100 Jahre Abschiebehaft sind genug! Gemeinsam gegen das menschenrechtswidrige Instrument & die geplanten Verschärfungen

Am Samstag, 11. Mai 2019, findet in Dresden eine Demonstration im Rahmen der bundesweiten Kampagne „100 Jahre Abschiebehaft sind genug!“ statt. Mein Statement dazu: „100 Jahre Abschiebehaft sind genug! Gemeinsam gegen das menschenrechtswidrige Instrument & die geplanten Verschärfungen“ weiterlesen