In der Ratsversammlung am 10.12.2014 fragte die Linksfraktion nach dem Stand der dezentralen Unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig. Während hier durchaus organisatorische Fortschritte gemacht werden, plant die Stadt die Massenunterkunft in der Torgauer Straße 290 auszubauen. „Licht und Schatten: Zum aktuellen Stand der (dezentralen) Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig“ weiterlesen
Kategorie: Ebenen
LEGIDA will am 12.1.2015 in Leipzig Stimmung gegen Muslim*innen und Flüchtlinge machen
Wer steckt hinter LEGIDA? Was will der Leipziger Ableger von PEGIDA? Wie steht es um die Vorbereitung der Proteste?
„LEGIDA will am 12.1.2015 in Leipzig Stimmung gegen Muslim*innen und Flüchtlinge machen“ weiterlesen
Nationalismus raus aus den Köpfen
… war die Botschaft einer Transpi-Aktion zu Silvester am Connewitzer Kreuz, die wenig später zur Spontandemonstration durch den Kiez wurde. „Nationalismus raus aus den Köpfen“ weiterlesen
Prekäre Zukunft der Wagenburgen in Volksmarsdorf
Meine Stadtratsanfrage zur Zukunft des Bauvorhabens „Stadtteilpark Volkmarsdorf“ und dessen Vereinbarkeit mit der Nutzung als Wagenplatz ergibt nichts Positives. Die Absage kann allerdings kein Grund zur Resignation sein. „Prekäre Zukunft der Wagenburgen in Volksmarsdorf“ weiterlesen
Gewaltvolle Abschiebung aus Leipzig-Plagwitz – offene Fragen & Verantwortung der Landes-SPD
„Die Abschiebung in der Nacht vom 12.12.2014 ist erschreckend. Ich bin der Initiative „Offene Nachbarschaft Leipzig-Südwest für Flüchtlinge“ dankbar, dass sie ihn öffentlich gemacht hat. Denn zahlreiche andere inhumane Abschiebungen in Sachsen finden jenseits der öffentlichen Wahrnehmung statt. „Gewaltvolle Abschiebung aus Leipzig-Plagwitz – offene Fragen & Verantwortung der Landes-SPD“ weiterlesen
Neue Avancen zur Verschärfung des Asylrechts zurückweisen – „PEGIDA“ dürfen kein Stichwortgeber sein
Innenminister Markus Ulbig will sich dafür einsetzen, dass Tunesien als sicheres Herkunftsland eingestuft wird. Der Generalsekretär der sächsischen CDU, Michael Kretschmer, kündigt an, dass seine Partei die Asyl- und Zuwanderungspolitik grundsätzlich auf den Prüfstand stellen werde. „Neue Avancen zur Verschärfung des Asylrechts zurückweisen – „PEGIDA“ dürfen kein Stichwortgeber sein“ weiterlesen
Zunahme von Protesten und Übergriffen gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte erregt Besorgnis
In Sachsen gab es seit Mitte 2012 insgesamt 54 Versammlungen, die sich gegen Asylunterkünfte richteten, sowie 57 Straftaten gegen Asylunterkünfte und Flüchtlinge. Zweimal wurden dabei jeweils zwei Personen verletzt. Das hat Juliane Nagel, Sprecherin für Migrations- und Flüchtlingspolitik der Fraktion DIE LINKE, mit einer Kleinen Anfrage in Erfahrung gebracht „Zunahme von Protesten und Übergriffen gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte erregt Besorgnis“ weiterlesen
Petition und Landtags-Antrag fordern Winterabschiebestopp
Unterstützung der Petition für Winterabschiebestopp für Geflüchtete in Sachsen / Linksfraktion bringt Antrag ins Landtagsverfahren „Petition und Landtags-Antrag fordern Winterabschiebestopp“ weiterlesen
Zweifelhafte Begründung für Kontrollpraxis der Polizei im Leipziger Süden
Jetzt ist´s raus: Die polizeiliche Kontrollpraxis in Connewitz und der Südvorstadt wird mit § 19, 1 Satz 1 Nr. 5 Sächsisches Polizeigesetz („Straßen von erheblicher Bedeutung für die grenzüber- schreitende Kriminalität“) begründet. Dies ergibt die Antwort auf meine Kleine Anfrage. „Zweifelhafte Begründung für Kontrollpraxis der Polizei im Leipziger Süden“ weiterlesen
Asyl in Sachsen: Nicht nur lenken, sondern schnell handeln
Rede von Juliane Nagel zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Ganzheitliches Handlungs- und Kommunikationskonzept für eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen und eine bedarfsgerechte Flüchtlingssozialarbeit in Sachsen“ „Asyl in Sachsen: Nicht nur lenken, sondern schnell handeln“ weiterlesen