Am Freitag, 27.2.2015 fand eine gemeinsame Veranstaltung der Europaabgeordneten Dr. Cornelia Ernst, der Dresdner Stadtratsfraktion der LINKEN und mir statt. Thema war: „Best-Practice-Modelle für Aufnahme und Teilhabe von Flüchtlingen“
„Selbstbestimmtes Wohnen für Geflüchtete in Sachsen“ weiterlesen
Kategorie: Ebenen
Ein Kopf „der Szene“
Die Bild Leipzig macht sich mal wieder zum gefügigen Sprachrohr von CDU und AfD. In ihrer Freitagsausgabe nahm sie einen Schlagabtausch in der Stadtratssitzung am 25.2. auf und bezeichnet mich darin als einen der führenden Köpfe „der Szene“. „Ein Kopf „der Szene““ weiterlesen
Asylpolitik: Herablassender Umgang der Landesebene setzt sich fort
Lenkungsausschuss Asyl mit verspäteten Versprechen/ Minister Ulbig schwänzt Innenausschuss-Sitzung „Asylpolitik: Herablassender Umgang der Landesebene setzt sich fort“ weiterlesen
Es gibt Alternativen zur Torgauer Straße!
Rede zu Ausbau und Sanierung der Asylunterkunft Torgauer Straße 290 in der Ratsversammlung am 25.2.2015
„Es gibt Alternativen zur Torgauer Straße!“ weiterlesen
Offene Freizeittreffs und Jugendkulturzentren in kommunaler Hand belassen und inhaltliche Steuerung verbessern!
Refugees welcome in Leipzig-Süd!?!
Am Abend des 24.2.2015 fand im Werk II eine gut besuchte Infoveranstaltung zur kommenden Erstaufnahmeeinrichtung in der Friederikenstraße 37 in Dölitz statt. Die Stimmung lässt eher hoffen, dass es hier eine aktive Willkommenskultur geben wird, und die Gegner*innen in der Unterzahl sind „Refugees welcome in Leipzig-Süd!?!“ weiterlesen
Grundrechtsverletzung durch die Beschlagnahmung von Handys und Laptops
Das Sächsische Innenministerium hat meine Kleine Anfrage zum Polizeieinsatz am 15./ 16.1.2015 beantwortet. An jenem Abend hatten sich mehr als 600 Menschen versammelt, um ihre Anteilnahme an dem ermordeten Geflüchteten Khaled Ausdruck zu verleihen. Aus der Ansammlung heraus war es zu Sachbeschädigungen und Angriffen auf Polizeifahrzeuge gekommen. „Grundrechtsverletzung durch die Beschlagnahmung von Handys und Laptops“ weiterlesen
Erstaufnahme-Chaos ist hausgemacht, doch auch der Bund ist in der Pflicht
Ulbig weiter plan- und ziellos bei Asyl-Unterkünften in Sachsen – ordnungsgemäße Asylverfahren bedroht „Erstaufnahme-Chaos ist hausgemacht, doch auch der Bund ist in der Pflicht“ weiterlesen
Ermittlungsverfahren gegen Monika Lazar und mich wegen No-Legida-Protestaufruf
Am Do. 19. Februar machte der MDR öffentlich, dass durch die Leipziger Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen mich eingeleitet wurde. Gegen die Bundestagsabgeordnete Monika Lazar läuft ein Prüfverfahren, das ebenfalls in einem Ermittlungsverfahren münden wird. Uns wird vorgeworfen zur Verhinderung des Legida-Marsches am 21. Januar aufgerufen zu haben. „Ermittlungsverfahren gegen Monika Lazar und mich wegen No-Legida-Protestaufruf“ weiterlesen
20. Februar: Vergessene Geschichte. Zwangsarbeit in Leipzig
Buchvorstellung am Freitag, 20. Februar 2015, 18:30 im linXXnet, Bornaische Straße 3d „20. Februar: Vergessene Geschichte. Zwangsarbeit in Leipzig“ weiterlesen