Moscheegegner*innen kündigen ihren Besuch bei Stadtratssitzung am 16. April an

Für den 16. April hat die bisher vor allem virtuell auftretende „Bürgerinitiative“ „Gohlis sagt nein“ die Übergabe von über 10.000 Unterschriften an den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig angekündigt. Seit November sammelt die vermeintliche BürgerInneninitiative virtuell Unterschriften gegen den Bau einer Moschee im Leipziger Stadtteil Gohlis. „Moscheegegner*innen kündigen ihren Besuch bei Stadtratssitzung am 16. April an“ weiterlesen

Ein Angebot an die Leipziger LINKE

Am 22.3. kandidierte ich als stellvertretende Vorsitzende der Leipziger Linkspartei. Hier dokmentiere ich meine Rede, die meine politischen und methodischen Ansätze darstellt. Das Angebot wurde von den Delegierten der Leipziger Partei nicht angenommen. „Ein Angebot an die Leipziger LINKE“ weiterlesen

Rechts motiverte Morde – Ignorieren geht weiter

Ein Bestandteil der Aufarbeitung der rassistischen Mordserie des Nationalsozialisten Untergrund (NSU) ist die Überprüfung der Zahlen und offiziellen Erfassung von Opfern rechter Gewalt. Die Diskrepanz zwischen offiziell anerkannten und von JournalistInnen und Zivilgesellschaft recherchierten Fällen ist bekanntermaßen hoch. Der Freistaat Sachsen verweigert sich einer offensiven und transparenten Aufarbeitung. Auch neue Leipziger Verdachtsfälle fallen durchs Raster.

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Darstellung zu den Ereignissen in Connewitz

Nachdem insbesondere eine Leipziger Zeitung eine Satireaktion am Polizei-Posten in Leipzig-Connewitz systematisch in Verbindung mit meiner Person skandalisiert hat, publiziere ich hier ein Statement, das vor allem an Interessierte in der Partei DIE LINKE adressiert ist. „Darstellung zu den Ereignissen in Connewitz“ weiterlesen

Aktuelle Zahlen zu rechts motivierter und rassistischer Gewalt in Sachsen – Leipzig negativer Spitzenreiter

Die aktuell erschienene Jahresstatistik rechts motivierter und rassistischer Angriffe in Sachsen 2013 weist einen akuten Anstieg von Fällen auf. Im Jahr 2012 hatte die Opferberatung der Reginalen Arbeitstellen für Bildung, Integration und Demokratie Sachsen e. V. (RAA) 155 Angriffe registriert, im vergangenen Jahr waren es 223, von denen 319 Menschen betroffen waren. „Aktuelle Zahlen zu rechts motivierter und rassistischer Gewalt in Sachsen – Leipzig negativer Spitzenreiter“ weiterlesen

Auf dem Prüfstand: Aufarbeitung der Morde des Nationalsozialistischen Untergrund

Mitschnitt der Veranstaltung am 24.2.20214 @ UT Connewitz, Leipzig

Podiumsdiskussion mit Petra Pau (Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Ob-Frau im NSU-Untersuchungsausschuß), Sebastian Scharmer (Nebenklagevertreter im NSU-Prozess) und Kutlu Yurtseven (engagierter Künstler, u.a. Microphone Mafia) „Auf dem Prüfstand: Aufarbeitung der Morde des Nationalsozialistischen Untergrund“ weiterlesen

CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla macht Wahlkreispolitik auf dem Rücken von Flüchtlingen

Warum ist Frau Kudlas Stimme immer nur dann zu vernehmen, wenn es darum geht vermeintlich Schlechtes von ihrem Wahlkreis abzuwenden, fragt sich LINKE-Stadträtin Juliane Nagel. „CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla macht Wahlkreispolitik auf dem Rücken von Flüchtlingen“ weiterlesen

Deutsche Gründlichkeit: Bonitätsabhängiger Schutz für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien

Im März 2013 beschoss die Bundesregierung ein Kontingent von 5000 Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien in Deutschland aufzunehmen. Im Rahmen der Innenministerkonferenz im Dezember desselben Jahres wurde diese Zahl auf 10.000 verdoppelt. In Leipzig sind bis dato 13 Menschen, die dieser Kategorie zugeordnet werden, angekommen. „Deutsche Gründlichkeit: Bonitätsabhängiger Schutz für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien“ weiterlesen

Gewaltsamer Tod von Andre K. – Einlassung des Hauptangeklagten & Neonazis Ronny Sch. verlängert Prozess

Die geplante Urteilsverkündung im Fall des getöteten Wohnungslosen aus Oschatz blieb am 4.9.12 aus. Dafür sorgte die Einlassung des Hauptangeklagten, der der Neonazi-Szene zugerechnet wird  „Gewaltsamer Tod von Andre K. – Einlassung des Hauptangeklagten & Neonazis Ronny Sch. verlängert Prozess“ weiterlesen