Die diesjährige Global Space Odyssey thematisiert ein weiteres mal die Frage einer kapitalitischen Stadtentwicklung. Mieterhöhung und Verdrängung rücken auch in Leipzig auf die Tagesordnung. Freiräume werden ins Stadtmarketing einbezogen undoder müssen – wenn unprofitabel – weichen.
In einem Beitrag für die GSO-Broschüre habe ich Wagenplätze thematisiert und selbst zu Wort kommen lassen. Die politischste Form einer Wiederaneignung von Stadt findet sich in Leipzig m.E. am Beispiel von Trailermoon und Rhizomia „GSO 2015: Wagenplätze – mehr als alternativ wohnen“ weiterlesen
Kategorie: Ebenen
Wer nicht ertrinkt, wird eingesperrt?!
Am 2. Juli wird im Deutschen Bundestag das Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendingung zur Abstimmung stehen. DIE LINKE appelliert an die SPD diese Asylrechtsverschärfung mit Pegida-Handschrift abzulehnen „Wer nicht ertrinkt, wird eingesperrt?!“ weiterlesen
Sachsen muss Strategien gegen Rassismus entwickeln
Vor dem Hintergrund der rassistischen Proteste in Freital und des Brandanschlags auf eine zukünftige Unterkunft für Asylsuchende in Meißen fordert die sächsische LINKE erneut ein Handlungskonzept Asyl, das wirksame Strategien gegen Rassismus enthält „Sachsen muss Strategien gegen Rassismus entwickeln“ weiterlesen
Freital kam nicht über Nacht
…in Sachsen bricht sich der Rassismus gegen Geflüchtete Bahn. Freital ist „nur“ ein Beispiel und fungiert mittlerweile als Vorbild für rassistische Stimmungsmache auch anderswo. Die Eskalation wurde durch die verantwortliche Politik mitverursacht „Freital kam nicht über Nacht“ weiterlesen
Freital: Geflüchtete nicht Gefahren durch Gewalt aussetzen
Dank an die Unterstützer*innen der Geflüchteten im „Hotel Leonardo“ in Freital. „Asylfreie Zonen“ nicht zulassen, aber verantwortungsvoll handeln! „Freital: Geflüchtete nicht Gefahren durch Gewalt aussetzen“ weiterlesen
Zwei rassistische Demonstrationen im Landkreis Leipzig – Protest angekündigt
Nicht nur in Freital brennt die Luft – auch an anderen Orten Sachsens wird gezündelt. Für Freitag, 26. Juni hat die NPD Leipzig in Böhlen eine Infostand-Kundgebung angemeldet, am Montag, 29. Juni will Legida in Borna aufmarschieren. Beides wird nicht unwidersprochen bleiben „Zwei rassistische Demonstrationen im Landkreis Leipzig – Protest angekündigt“ weiterlesen
Erstaufnahmeeinrichtung in Freital ist Höhepunkt des Missmanagements – rassistische Gefahr vor Ort ignoriert
Das Hotel Leonardo in Freital wird zur Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende ausgebaut. Parallel zur Nutzung als kommunale Asylunterkunft sollen 280 Personen einquartiert werden. Meine gemeinsame Erklärung mit der örtlichen Wahlkreisabgeordnete der LINKEN, Verena Meiwald „Erstaufnahmeeinrichtung in Freital ist Höhepunkt des Missmanagements – rassistische Gefahr vor Ort ignoriert“ weiterlesen
Politisch motivierte Zahlen-Posse um den Connewitzer Polizeiposten
Zum ersten Jahrestag des Polizeipostens in Connewitz habe ich die Staatsregierung nach dessen Wirkung gefragt. Damit begann eine Posse um richtige und falsche Zahlen. Fakt ist: Seit Eröffnung des Postens ist die Kriminalität geringfügig gestiegen. Fakt ist auch: Die Staatsregierung hat versucht die Zahlen schön zu reden. „Politisch motivierte Zahlen-Posse um den Connewitzer Polizeiposten“ weiterlesen
Preis Willkommenskultur Sachsen der Linksfraktion vergeben
Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag haben anlässlich des diesjährigen Weltflüchtlingstages am 20. Juni 2015 den Preis „Gelebte Willkommenskultur und Weltoffenheit in Sachsen – 2015“ vergeben. Gewinner*innen sind der Verein Bon Courage, das Bündnis „Willkommen in Rosswein“ und die Einzelkämpferin Ines Mättig „Preis Willkommenskultur Sachsen der Linksfraktion vergeben“ weiterlesen
Schulabstinenz ist kein ordnungspolitisches, sondern ein sozialpolitisches Problem
Die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat will dem „Gesetzesverstoß Schulpflichtverletzung konsequent(er) entgegentreten“. Die ordnungsrechtlichen Handlungsmöglichkeiten seien in den letzten Jahren vernachlässigt worden.
In der Stadtratssitzung am 17. Juni 2015 erntete die CDU Widerspruch. „Schulabstinenz ist kein ordnungspolitisches, sondern ein sozialpolitisches Problem“ weiterlesen