Mit einer Kooperationsveranstaltung von Cinémathèque, Jungle world & linXXnet wird am Donnerstag, 7. September an den Spanischen Bürgerkrieg erinnert. Zwei Filme und ein Gespräch füllen den Abend. Start ist 19:30 Uhr in der Karl-Liebknecht-Straße 48 „80 Jahre Spanischer Bürgerkrieg – Filme & Diskussion in der Cinémathèque“ weiterlesen
Kategorie: Außerparlamentarisch
Sächsische Staatsregierung plant „Wohnsitzauflage“ ab November
Medienberichten zufolge will die sächsische Staatsregierung ab November anerkannte Geflüchtete zur Wohnsitznahme in demjenigen Landkreis zwingen, in dem ihr Asylverfahren abgeschlossen wurde – und das solange sie staatliche Transferleistungen erhalten. Diese „Wohnsitzauflage“ ist durch das Bundes-Integrationsgesetz möglich geworden. Die Linksfraktion lehnt diese Regelung ab. Meine Stellungnahme dazu: „Sächsische Staatsregierung plant „Wohnsitzauflage“ ab November“ weiterlesen
Zu Gast im Sturadio
… zum Thema links sein in Leipzig und überhaupt.. war ich am 17. August. „Zu Gast im Sturadio“ weiterlesen
Ein Jahr Heidenau – nicht vergessen, endlich ernsthafte Konsequenzen ziehen
Am Sonntag, 21.8.2016, jährt sich die Nacht, in der die rassistischen Mobilisierungen des Jahres 2015 einen traurigen Höhepunkt fanden. Aus diesem Anlass findet am Sonntag in Heidenau eine antifaschistische Demonstration unter dem Motto „Wir vergessen nicht“ in Heidenau statt. „Ein Jahr Heidenau – nicht vergessen, endlich ernsthafte Konsequenzen ziehen“ weiterlesen
Angespannter Westen?
Im Leipziger Westen gehen derzeit die Wogen hoch. Die Öffentlichkeit hat diese Debatte mit einer Stellungnahme des Stadtbezirksbeirat Altwest vom 10. August erreicht. LVZ, Bild und L-iz kochen diese einseitige Sicht mit hoch. Diese ist allerdings wenig zuträglich für einen Austausch auf Augenhöhe. Ein kleiner Außenblick auf die Ereignisse. „Angespannter Westen?“ weiterlesen
Zweite Sommertour durch den einzigen „roten Wahlkreis“ in Sachsen
Vom 19. bis 27. August mache ich mich mit dem Stadtbezirksverband Leipzig-Süd der LINKEN eine Sommertour durch den Süden.
Wie im Vorjahr soll in allen dem Süd-Landtagswahlkreis zugehörigen acht Ortsteilen Station gemacht werden – mit politischen und kulturellen Angeboten und niedrigschwelligen Gesprächsmöglichkeiten. Los gehts am Freitag, 19. August mit einem Konzert am Connewitzer Kreuz: „Zweite Sommertour durch den einzigen „roten Wahlkreis“ in Sachsen“ weiterlesen
CDU-Landrat von Mittelsachsen verbietet LINKEN Abgeordneten Besuch in Rossauer Asylunterkunft
Die Situation im Erstverteilzentrum für Geflüchtete in Rossau (Mittelsachsen) war in den vergangenen Wochen Gegenstand kontroverser öffentlicher Diskussionen. Am heutigen Donnerstag, 4. August, wollte ich mit meinem Kollegen Falk Neubert die Unterkunft besuchen. Doch Landrat Matthias Damm untersagte uns den Besuch. Dies werden wir nicht hinnehmen und haben uns erstmal öffentlich zu Wort gemeldet: „CDU-Landrat von Mittelsachsen verbietet LINKEN Abgeordneten Besuch in Rossauer Asylunterkunft“ weiterlesen
Erinnerung an den Genzoid an Sinti und Roma – Bleiberecht gefordert – Kritik an der Leipziger Ausländerbehörde
Die Initiative „Leipzig korrektiv“, zu der neben Richard Gauch und Stephan Bosch auch ich gehöre, erinnert in einer Pressemitteilung an den Genozid an den Sinti & Roma im NS und kritisiert vor diesem Hintergrund die aktuelle (Asyl)Politik. Historische Verantwortung muss praktisch werden! „Erinnerung an den Genzoid an Sinti und Roma – Bleiberecht gefordert – Kritik an der Leipziger Ausländerbehörde“ weiterlesen
Leipzig: Reiseerlaubnis für geduldete Roma-Jugendliche verwehrt
Fünf Roma aus Leipzig sind zu einer Veranstaltung zum Gedenken an die Ermorderung von Sinti und Roma im Vernichtungslager Auschwitz eingeladen. Drei von ihnen wurde von der Ausländerbehörde nicht gestattet zu reisen, weil sie geduldet sind. Ich unterstütze den Offenen Protestbrief des Vereins Romano Sumnal.
Aufgrund des Unwillens der Ausländerbehörde und der Kurzfristigkeit der Intervention scheint dem Anliegen nicht mehr entsprochen werden können. Das Grundproblem liegt in der Bundesgesetzgebung, die die Rechte von Geduldeten erheblich einschränken. Da es sich nicht um eine schulische Reise handelt, will die Ausländerbehörde keine Ausnahmeregelung gewähren. „Leipzig: Reiseerlaubnis für geduldete Roma-Jugendliche verwehrt“ weiterlesen
Zahl der Straftaten gegen Unterkünfte von Geflüchteten in Sachsen weiter erschreckend – nicht verdrängen und vergessen!
Wie die Antwort der Staatsregierungauf die quartalsweise abgefragten Zahlen zu Demonstrationen und Straftaten gegen Unterkünfte von Geflüchteten ergibt, bewegen sich die Aufmärsche und Anschläge auf hohem Niveau. Dazu mein Statement „Zahl der Straftaten gegen Unterkünfte von Geflüchteten in Sachsen weiter erschreckend – nicht verdrängen und vergessen!“ weiterlesen