Zum ersten Jahrestag des Polizeipostens in Connewitz habe ich die Staatsregierung nach dessen Wirkung gefragt. Damit begann eine Posse um richtige und falsche Zahlen. Fakt ist: Seit Eröffnung des Postens ist die Kriminalität geringfügig gestiegen. Fakt ist auch: Die Staatsregierung hat versucht die Zahlen schön zu reden. „Politisch motivierte Zahlen-Posse um den Connewitzer Polizeiposten“ weiterlesen
Autor: luna
Preis Willkommenskultur Sachsen der Linksfraktion vergeben
Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag haben anlässlich des diesjährigen Weltflüchtlingstages am 20. Juni 2015 den Preis „Gelebte Willkommenskultur und Weltoffenheit in Sachsen – 2015“ vergeben. Gewinner*innen sind der Verein Bon Courage, das Bündnis „Willkommen in Rosswein“ und die Einzelkämpferin Ines Mättig „Preis Willkommenskultur Sachsen der Linksfraktion vergeben“ weiterlesen
Schulabstinenz ist kein ordnungspolitisches, sondern ein sozialpolitisches Problem
Die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat will dem „Gesetzesverstoß Schulpflichtverletzung konsequent(er) entgegentreten“. Die ordnungsrechtlichen Handlungsmöglichkeiten seien in den letzten Jahren vernachlässigt worden.
In der Stadtratssitzung am 17. Juni 2015 erntete die CDU Widerspruch. „Schulabstinenz ist kein ordnungspolitisches, sondern ein sozialpolitisches Problem“ weiterlesen
18. Juni: Willkommen in Dölitz!
Informationsveranstaltung zu Asyl, Erstaufnahme und einer lokalen Willkommenskultur am Donnerstag, 18. Juni 2015, 19:00 Uhr im Tanzhaus, Bornaische Str. 120 auf dem Stadtwerke-Gelände „18. Juni: Willkommen in Dölitz!“ weiterlesen
Notiz zur AfD & der Debatte um linke Gewalt
Herr Wurlitzer sieht nicht durch. Und er ist schlecht informiert. Der Generalsekretär der sächsischen AfD, rechte Hand von Frauke Petry und Abgeordneter im Sächsischen Landtag legte sowohl in der Debatte um die linken Gewaltaktionen vom vergangenen Freitag in Leipzig als auch in Pressemitteilungen seine Erkenntnisse über Zusammenhänge und Hintergründe dar. Doch leider liegt Herr Wurlitzer falsch. „Notiz zur AfD & der Debatte um linke Gewalt“ weiterlesen
Klarstellung von Bernd Merbitz gefordert
Der Leipziger Polizeipräsident verfälscht parteipolitisch motiviert meine Kernaussagen zu politisch motivierter Gewalt. Meine Entgegnung „Klarstellung von Bernd Merbitz gefordert“ weiterlesen
Linksfraktion verleiht Preis Willkommenskultur in Sachsen 2015
Aus Anlass des Weltflüchtlingstages verleihen die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag zum ersten Mal einen Preis „Gelebte Willkommenskultur und Weltoffenheit in Sachsen – 2015“ „Linksfraktion verleiht Preis Willkommenskultur in Sachsen 2015“ weiterlesen
„Anti-Extremistische“ Sicherheitshysterie
Seit dem Wochenende ist die Hölle los. Nach einem kurzen, gewaltvollen Stelldichein von etwa 100 Personen im westlichen Zentrumsbereich, bei dem Sachen kaputt gemacht und eine Reisebus sowie Polizeifahrzeuge angegriffen wurden, überschlagen sich schwarz/ rot/ grün/ blaue Politiker*innen mit dem Ruf nach mehr Polizei. „„Anti-Extremistische“ Sicherheitshysterie“ weiterlesen
Internet für Asylsuchende
Wenn es um die Lebensbedingungen von geflüchteten Menschen in Deutschland geht, richtet sich der Fokus zumeist auf den Zustand der Sammelunterkünfte. Die Möglichkeit der dort lebenden Menschen an Kommunikation und Information teilzuhaben, bleibt meist außen vor. „Internet für Asylsuchende“ weiterlesen
CDU-Stadtrat spielt Wohnformen gegeneinander aus – Nicht Äpfel mit Birnen vergleichen
Billiger gehts nicht: CDU-Stadtrat Konrad Riedel übt sich in seinem berechtigen Engagement für die SeniorInnenwohnanlage in Paunsdorf in übler Polemik gegen Wagenplätze. „CDU-Stadtrat spielt Wohnformen gegeneinander aus – Nicht Äpfel mit Birnen vergleichen“ weiterlesen