Die Grünen haben im Landtag die Prüfung und Nutzung von Alternativen zur Abschiebungshaft und zum Ausreisegewahrsam beantragt. Als LINKE fordern wir ein Ende der Inhaftierung von Geflüchteten aus aufenthaltsrechtlichen Gründen. Flucht ist kein Verbrechen. Meine Rede in der Debatte:
„Jeder Mensch, der in Abschiebehaft genommen wird, ist einer zu viel.“ weiterlesen
Autor: luna
Bleiberecht für Opfer rechts motivierter Gewalt in Sachsen
Das Niveau rechts und rassistisch motivierter Gewalt bewegt sich in Sachsen weiter auf einem erschreckend hohen Niveau. Die Betroffenen brauchen unsere Solidarität und sie brauchen Sicherheit. Meine Rede zum entsprechenden Antrag der Linksfraktion in der Landtagsplenarsitzung am 11. April 2017: „Bleiberecht für Opfer rechts motivierter Gewalt in Sachsen“ weiterlesen
Linksfraktion korrigiert SPD und schließt sich Kritik an Verzögerung und Unterfinanzierung des Präventionskonzeptes Graffiti an
Endlich legt die Stadtverwaltung das Präventionskonzept „Graffiti“ der Koordinierungsstelle Graffiti samt finanziellen Mehrbedarfen vor. Dieses befindet sich schon fast ein Jahr in den Tiefen der Stadtverwaltung. Mein Kommentar dazu: „Linksfraktion korrigiert SPD und schließt sich Kritik an Verzögerung und Unterfinanzierung des Präventionskonzeptes Graffiti an“ weiterlesen
LINKE zeigt Flagge am Internationalen Tag der Roma am 8. April
Als Zeichen der Solidarität gegen Ausgrenzung und Diskriminierung werden an/ in drei Einrichtungen der LINKEN am Welt-Roma-Tag am 8. April 2017 Roma-Fahnen gehisst. „LINKE zeigt Flagge am Internationalen Tag der Roma am 8. April“ weiterlesen
Neue Qualität: Schüsse auf linXXnet in Leipzig-Connewitz
In der Nacht zum Freitag, 31. März 2017 haben Unbekannte gegen halb drei auf die Schaufensterscheibe des Leipziger Projekt- und Abgeordnetenbüros linXXnet geschossen. Mittlerweile sind zwei Einschusslöcher nachgewiesen – ein Schuss ging durch Scheibe und einer durch den Scheibenrahmen. Beide Projektile wurde im Innenbereich gefunden und gesichert. Glücklicherweise befanden sich keine Personen im Büro. „Neue Qualität: Schüsse auf linXXnet in Leipzig-Connewitz“ weiterlesen
5. April 19:00 @ naTo – Veranstaltung „Afghanistan: Kein sicheres Land für Geflüchtete“/ افغانستان کشوری امن برای پناهجویان نیست (فیلم + گفتوگو)
Gemeinsam mit dem Entwicklungspolitischen Netzwerk Sachsen, Migration, Entwicklung und Partizipation e.V. und in Kooperation mit der Cinémathèque Leipzig veranstaltet das linXXnet am Mittwoch, 5. April eine Diskussion zur Situation in Afghanistan
„5. April 19:00 @ naTo – Veranstaltung „Afghanistan: Kein sicheres Land für Geflüchtete“/ افغانستان کشوری امن برای پناهجویان نیست (فیلم + گفتوگو)“ weiterlesen
Kommerzialisierung des Westwerks ist nur die Spitze eines Eisbergs
Über 1000 Menschen demonstrierten am 11. Februar 2017 für den Erhalt des Westwerks in Leipzig-Plagwitz. Allein die große TeilnehmerInnenzahl zeigt, dass es dabei um mehr geht als das Kunst- und Kulturquartier auf der Karl-Heine-Straße. Mit meiner Stadtratskollegin Mandy Gehrt habe ich fürs Mitteilungsblatt der Leipziger LINKEN geschrieben: „Kommerzialisierung des Westwerks ist nur die Spitze eines Eisbergs“ weiterlesen
„Unter Sachsen – Zwischen Wut und Willkommen“
Im Rahmen der Buchmesse wurde auch das neu erschiene Buch „Unter Sachsen“ vorgestellt, erschienen im März 2017 im Ch. Links Verlag. Wir haben mit einer der beiden Herausgeber*innen, der Journalistin Heike Kleffner, gesprochen. „„Unter Sachsen – Zwischen Wut und Willkommen““ weiterlesen
Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan in Leipzig
Am Samstag, 25.3.2017 findet ab 14 Uhr in Leipzig eine von aus Afghanistan Geflüchteten selbstorganisierte Demonstration statt. Treffpunkt ist der Kleine Willy-Brandt-Platz am Hauptbahnhof. Zeigt euch solidarisch und kommt vorbei! „Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan in Leipzig“ weiterlesen
Linkes zur Buchmesse im linXXnet/ el libro & Interim
Im Rahmen der Leipziger Buchmesse 2017 gibt es vom 22. bis 25. März 2017 auch in unseren Büros wieder ein politisches Programm. „Linkes zur Buchmesse im linXXnet/ el libro & Interim“ weiterlesen