Veranstaltung der Linksfraktion im Sächsischen Landtag zur Auswertung der Willkommenstour 2015 & Perspektiven für eine menschenwürdige Aufnahme und Teilhabe Geflüchteter
Termin:
Freitag, 11. Dezember 2015, 14–18 Uhr, Sächsischer Landtag, Raum A 300 , Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden
Kein Thema hat im Jahr 2015 den politischen Diskurs so sehr bestimmt wie die Aufnahme von Geflüchteten. Dabei hat sich der Fokus immer mehr auf Grundsatzfragen verschoben:
Das Grundrecht auf Asyl und die Freizügigkeit in der EU. Die Abgeordneten der Linksfraktionen im Sächsischen Landtag, im Bundestag und im Europaparlament haben sich gemeinsam einen landesweiten Überblick über die Unterbringung, Betreuung und Teilhabemöglichkeiten von geflüchteten und asylsuchenden Menschen verschafft.
Es wurden Unterkünfte besichtigt, Gespräche mit Verwaltungen und Initiativen geführt sowie mit einer Ausstellung im öffentlichen Raum versucht, für die Belange von Geflüchteten zu sensibilisieren. Diese Eindrücke und Erfahrungen sollen ausgewertet und die Konsequenzen für die politische Arbeit auf den verschiedenen Ebenen gezogen werden:
Wie kommen wir gemeinsam in die Offensive für ein tatsächlich offenes Sachsen?
PROGRAMM
14:00 Uhr
Begrüßung, Rico Gebhardt, MdL, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag
14:10 Uhr
Grußwort, Axel Troost, Mitglied des Deutschen Bundestages
14:15 Uhr
Auswertung Willkommenstour, Juliane Nagel, MdL, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag
14:30 Uhr
Wünsche, Probleme und Perspektiven der Initiativen und Bündnisse
Worldcafé – Diskussion
Moderation: Ute Bortlik
15:45 Uhr
Pause
16:15 Uhr
Podium zu europäischen und bundesweiten Perspektiven
Dr. Cornelia Ernst, MdEP, Sprecherin für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, DIE LINKE im Europaparlament
Ulla Jelpke, MdB, Obfrau und ordentliches Mitglied des Innenausschuss
17:30 Uhr
Eckpunkte für eine parlamentarische Initiative zur menschenwürdigen Aufnahme und Teilhabe für Geflüchtete in Sachsen
17:40 Uhr Verabredungen und Ende