In Sachsen ist die Zahl der Neonazi-Konzerte 2024 stark zurückgegangen. Das zeigt eine Detailauswertung der monatlichen Kleinen Anfragen von Juliane Nagel, Sprecherin der Linksfraktion für antifaschistische Politik, zu Aktivitäten der extremen Rechten (zuletzt:Drucksache 8/924). Demnach fanden 2024 lediglich elf Musikveranstaltungen statt – unregelmäßig und an wechselnden Orten, überwiegend als „Liederabende“ im kleinen Rahmen. Mein Plädoyer:
„Zwar gab es möglicherweise noch einzelne weitere Events, über die das Innenministerium aus Geheimhaltungsgründen keine Angaben machen will (Drucksache 8/918). Doch offensichtlich hat sich die Zahl brauner Live-Events – bislang eine wichtige Einnahmequelle der Szene – im Vergleich zu 2023 halbiert. Das ist auch im langjährigen Rückblick ein beispielloser und absolut begrüßenswerter Einbruch.
Die Zahl der Konzerte war zu Pandemie-Zeiten zurückgegangen, schnellte danach aber wieder hoch. Die jüngste Trendwende hat mehrere Gründe: Vor zwei Jahren verlor die Szene eine bis dahin zentrale Konzertstätte im nordsächsischen Staupitz und fand seither keinen Ersatz. Zudem bemühen sich seit 2023 die zuständigen Behörden verstärkt, Neonazikonzerte aufzulösen oder schon im Vorfeld zu verbieten. Im vergangenen Jahr gelang das vier Mal, in Hoyerswerda, Coswig, Dresden und Auerbach.
Das konsequente Vorgehen zeigt also Wirkung. Wichtig ist, dass der Druck beibehalten wird: Auch wenn Auftritts-Gelegenheiten seltener werden, waren 2024 immerhin 25 Szene-Bands, sogenannte Liedermacher und selbsternannte ,Rapper‘ aktiv – vier mehr als im Vorjahr (Drucksache 8/919).“
PM 7. Februar 2025