Die LVZ berichtete am 16. Oktober über eine „Spontandemo von Kurden vor dem Hauptbahnhof“. Nicht die inhaltlichen Motive, sondern ein angeblicher Streit mit „Nordafrikanern“ steht allerdings im Mittelpunkt des Beitrages.
Das ist verfälschend und stilisiert mehr oder minder subtil das Bild von Auseinandersetzungen zwischen „Ausländern“ und ist damit Wasser auf die Mühlen von Rassist*innen.
An dieser Stelle sei die Stellungnahme des Rojava-Soli-Bündnisses dokumentiert, die die politische Motivation der Spontandemo sowie den tatsächlichen Verlauf am Sonntagabend dar- und klarstellt.
Am Sonntag, dem 15.10.2017 versammelten sich etwa 40 KurdInnen spontan am Platz gegenüber des Leipziger Hauptbahnhofs gegen 21:00. Der Grund für die Versammlung war der nach wie vor andauernde Konflikt in den kurdischen Gebieten, bei denen auch die deutsche Bundesregierung als Partner des Nato-Staates Türkei eine Rolle spielt. Die türkische Republik tritt hierbei als Urheber zur Unterdrückung der Bevölkerung einer ganzen Region auf, während die deutsche Bundesregierung als verlängerter Arm der türkischischen Regierung in Deutschland fungiert.
Dieser Gewalt sind in den 1990gern bereits rund 4.000 Ortschaften, rund 30.000 Menschenleben und hunderttausende Vertriebene verschuldet. Unter Vorwand eines angeblichen Putsches durch den ehemaligen Partner des türkischen Regierungs-Chefs Erdogan, den islamischen Prediger Gülen, wurden vorallem linke oppositionelle und kurdische zivilgesellschaftliche Organisation angegriffen.
Durch neuere Medienberichte über die Ereignisse in der Türkei kam es daher zur spontanen Versammlung, um gegen die andauernde Beteiligung der deutschen Bundesregierung zu protestieren. Nach etwa 15 Minuten, in der u.a. eine Rede vorgetragen wurde, fielen aus einer Gruppe von 5 betrunkenen Personen auf der gegenüberliegenden Seite des Platzes zu Zurufen. Es kam zu einem kleinen Disput, zwischen zwei KurdInnen und jenen 5 Personen aus dieser Gruppe, der allerdings friedlich und ohne weitere Komplikationen beendet wurde. Das ganze dauerte etwa 3 Minuten. Eine weitere Minute später trafen 3 Einsatzwagen der Polizei an, wodurch das Treffen aufgelöst wurde.
Die Pressemitteilung der Polizei Leipzig sowie die LVZ-Berichterstattung sind mindestens verfälschend.
Rojava Soli Bündnis Leipzig