Am Dienstag, dem 15. Januar gegen 6:30 Uhr, waren etwa 150 BeamtInnen der Bundespolizei dazu eingesetzt einen seit August 2018 vorliegenden Durchsuchungsbeschluss an der Arno-Nitzsche-Straße durchzusetzen. Wir halten den heutigen Polizeieinsatz für unverhältnismäßig und rufen alle Beteiligten zur Besonnenheit auf
Ziel der Durchsuchung und faktischen Räumung des Geländes war es diejenigen Menschen zu finden, die seit 2016 unter dem Namen „Kollektiv Black Triangle“ vielfältige Kulturangebote auf dem Gelände schaffen. Bei dieser undurchsichtigen Aktion wurden keine Personen auf dem Gelände angetroffen. Vor dem Hintergrund eines bereits angestrengten Mediationsprozesses mit der Deutschen Bahn, muss die heutige Polizeiaktion als (fehlgeschlagener) Versuch einer Eskalation und Provokation gewertet werden.
Nach einem jahrzehntelangen Leerstand des Bahnareals wurden seit Juni 2016 auf diesem Gelände vielfältige sozio-kulturelle Angebote (Konzerte, Filmvorführungen, Küche für alle) geschaffen, die regen Zuspruch auch durch die unmittelbare Nachbarschaft erfahren haben.
Dazu erklärt Juliane Nagel, sächsische Landtagsabgeordnete und Leipziger Stadträtin: „Wir haben in den letzten Monaten zahlreiche Anstrengungen unternommen, um in Gesprächen mit der Bahn und den Aktiven vor Ort, in Leipzig einen weiteren Raum für selbstbestimmtes kulturelles und politisches Engagement zu erhalten und damit ein lange leer stehende Gebäude mit Leben zu erfüllen. Allen war klar, dass die ruinöse bauliche Situation die Beteiligten vor große Herausforderungen stellen wird. Offenkundig wurde vom beschrittenen Weg der Kooperation ohne Absprache abgewichen. Wem nutzen Häuser und Fabrikhallen in Leipzig, wenn sie keiner nutzt. Das kann nicht in unserem Interesse sein.“
Weiterhin erklärt Dr. Adam Bednarsky, Vorsitzender DIE LINKE. Leipzig und im Leipziger Süden gewählter Stadtrat: „Der heutige Versuch durch massive Polizeipräsenz eine Eskalation der Situation herbeizuführen, ist gescheitert. Wir fragen uns warum der Weg der Kooperation, der bereits beschritten war, nun einseitig abgebrochen wurde. Offensichtlich geht von den aktiven Menschen vor Ort keinerlei Gefahr aus. Es ist demzufolge nicht nachvollziehbar, dass jene mit einer derartigen Form der Repression begegnet wird. Die Reaktionen aller Beteiligten sollten entsprechend zurückhaltend und friedlich sein.“
Beide erklären: „Wir setzen uns als Leipziger LINKE ein, Freiräume für nicht-profitorientierte Nutzungsmöglichkeiten in der Stadt zu schaffen. Das gilt auch für das nun faktisch geräumte Black Triangle. Die bunte Projektlandschaft ist ein Markenzeichen Leipzigs und darf nicht verloren gehen.“
PM 15.1.2019