Die Initiative #NichtaufunseremRuecken ruft auf zur Demonstration am 1. Mai in Leipzig. Start ist 12:00 an der Feinkost (Karl-Liebknecht-Straße) in Leipzig. Hier geht’s zum Aufruf:
Corona hat die Welt voll im Griff. Der Staat schränkt das öffentliche Leben massiv ein, Gesundheitsschutz wird auf den Einzelnen abgewälzt, die Regierung versucht mit Geschenken in Milliardenhöhe die großen Konzerne zu retten.
Doch trotz des weiterhin großen Infektionsrisikos und der Belastung des
Gesundheitswesen rufen Wirtschaftsverbände auf, die Lockerung der Beschränkungen zu erweitern. Die großen kapitalistischen Player, wie die Autoindustrie, kurbeln die Produktion wieder an, ohne Rücksicht auf Gesundheitsrisiken für die Arbeitenden.
Und für manche lohnabhängig Beschäftigte stand das Rad in den letzten Woche nie still. Während der Aufenthalt im öffentlichen Raum extrem reglementiert war und ist, bleibt hinter Werkstoren, zum Beispiel des Rüstungsproduzenten Rheinmetall oder den Mauern von Versandunternehmen wie Amazon, alles beim Alten. In ihrer Arbeitszeit müssen Menschen dicht an dicht schuften, aber in ihrer Freizeit sind sie gezwungen auf soziale Interaktionen und den Aufenthalt im Freien weitestgehend zu verzichten. Gerade die, in diesen Zeiten notwendigen, Arbeitskämpfe sind durch Repression bedroht und werden mit
Verboten unterbunden.
Mit einem Schlag wird deutlich, dass Tätigkeiten im Gesundheitswesen und im Einzelhandel tatsächlich systemrelevant sind. Die Berufe, in denen vor allem Frauen arbeiten – in den Krankenhäusern, in der Pflege oder im Verkauf – sind die, die derzeit den Laden am Laufen halten. Es sind Tätigkeiten, denen es bisher sowohl an Wertschätzung als auch an angemessener Entlohnung mangelte.
Alle Menschen, die ihrer Arbeit nun nicht mehr nachgehen können, sind auf Kurzarbeitergeld oder Sozialleistungen zurückgeworfen. Beides bedeutet Prekarisierung. Nach Gesetz erhalten Arbeitende als Kurzarbeitergeld 60 % ihres bisherigen Verdienstes, 67 % wenn sie Kinder haben.
Während Menschen also in Armut fallen und weder Lebensunterhalt noch Miete bestreiten können, kommen die großen Unternehmen bestens über die Runden. Immobilienkonzerne wie „Vonovia“ und „Deutsche Wohnen“ schütten mit dem Geschäft mit einem Grundbedürfnis auch in diesem Jahr wieder Milliarden Gewinne aus.
Corona führt die gesellschaftliche Spaltung in Arm und Reich eindringlich vor Augen. Wer in besser bezahlten Jobs arbeitet, kann sich ins Homeoffice zurückziehen. Andere müssen weiter zur Arbeit gehen und sich dort erheblichen gesundheitlichen Risiken aussetzen.
Selbstständige fallen ins Nichts, Hartz-IV-Empfänger*innen haben noch mehr zu kämpfen, um durch den Monat zu kommen. Das Leben der Reichen hat sich dagegen kaum geändert.
Alleinerziehende und Familien müssen sich jetzt rund um die Uhr um ihre Familien kümmern, das zeigt die große Bedeutung von Care-Arbeit für diese Gesellschaft.
Wohnungslose und auch Geflüchtete sind auf Sammelunterkünfte zurückgeworfen, wo sie mit vielen anderen Menschen, zumeist in Mehrbettzimmern leben müssen. Das Infektionsrisiko ist groß und individuelle Schutzräume fehlen.
Dasselbe gilt für Knäste, wo mehrere hundert Menschen gedrängt auf engstem Raum zusammenleben. Die nunmehr fehlenden Besuche, nur selten mögliche Telefonate nach außen und die diffuse Informationslage zur Corona-Situation belasten die Gefangenen zusätzlich.
Menschen, die im Gesundheitswesen tätig sind, arbeiten an der Belastungsgrenze. Es zeigt sich hier, dass der begonnene Weg in die Privatisierung des Gesundheitswesens und das Sparen an Personal, vor allem im Bereich der Pflege, der falsche Weg ist.
Grundsätzlich zeigt sich, dass die kapitalistischen Verhältnisse, also das Prinzip von Profitorientierung vor Gemeinwohl, ausgewirtschaftet hat.Der 1. Mai hat gerade in diesem Jahr eine herausragende Bedeutung!
Gerade jetzt, wo sich zeigt, dass das Herunterfahren der Wirtschaft den kapitalistischen Kreislauf und insbesondere die Finanzmärkte bedroht, heißt es für das Ende des Profitprinzips, für ein Ende des Kapitalismus zu kämpfen.
In diesem Sinne, gemeinsam auf die Straße für:
– die Anhebung des Mindestlohns auf 13 Euro
– höhere Löhne für Menschen, die in sozialen Berufen arbeiten
– einen Pandemie-Zuschlag für Alle, damit auch Alle in der Lage sind ihre Existenz zu sichern
– die sofortige Entprivatisierung der Daseinsvorsorge: Gesundheit, Bildung, Wohnen, Mobilität und Kommunikation in gesellschaftliche Hand!
– die Vergesellschaftung aller Produktionsmittel und Überführung in demokratische Verwaltung durch die Lohnabhängigen
– die Einstellung aller überflüssigen, vor allem klimaschädlichen Produktion, insbesondere im Bereich der Rüstung und Automobilindustrie in Zeiten der Corona-Pandemie
– Hoch die internationale Solidarität – Unterstützung besonders betroffener Länder und Regionen
Wir wollen am 1. Mai demonstrieren, Ziel ist vom Volkshaus zum Connewitzer Kreuz zu laufen.
Dafür gelten in diesen Zeiten strenge Auflagen. Bitte kommt mit Mund-Nasen-Maske, haltet 2 Meter Abstand. Das Verteilen von Flyern ist untersagt. Darum bringt Transparente und Schilder mit!
Nutzt den 1. Mai und gestaltet den öffentlichen Raum, hängt Botschaften aus euren Fenstern oder an Häuserwände, Laternen usw.