Mit einem Haushaltsantrag will die Stadtratsfraktion der LINKEN das Leipziger Fussball-Fan-Projekt stärken. 19.100 Euro mehr sollen demnach im kommunalen Haushalt eingestellt werden. Parallel dazu beantragt auch die Linksfraktion im Sächsischen Landtag die Erhöhung des Budgets der sächsischen Fanprojekte. Von den insgesamt 130.000 Euro Landesmitteln sollen zirka 30.000 Euro an das Leipziger Projekt fließen. Meine Pressemitteilung dazu: „Bemühungen für demokratische Fankultur adäquat unterstützen“ weiterlesen
Kategorie: Antirassismus
Wöchentlich ein Angriff auf Asyl-Unterkünfte im 3. Quartal – bisher 93 entsprechende Straftaten in diesem Jahr
Laut meiner Quartalsanfrage (Parlaments-Drucksache 6/6651) gab es im 3. Quartal 2016 zwölf Angriffe auf Asylunterkünfte in Sachsen. Darunter befindet sich ein versuchtes Tötungsdelikt (23. Juli 2016 in Niesky). Bei einem Körperverletzungsdelikt im September 2016 in Stollberg gab es eine verletzte Person. Mein Kommentar: „Wöchentlich ein Angriff auf Asyl-Unterkünfte im 3. Quartal – bisher 93 entsprechende Straftaten in diesem Jahr“ weiterlesen
Look back to fight forward! Am 22. Oktober Kamal und allen Opfern rechter Gewalt gedenken
Am 24. Oktober jährt sich der rassistische Mord an Kamal zum sechsten Mal. Grund genug um mit einer Demonstration aktiv ihm und allen Opfern rechter Gewalt zu gedenken.
Antifaschistische Demonstration am 22.10.2016 14 Uhr ab Heinrich-Schütz-Platz (Leipzig Südvorstadt// Aufruf von Rassismus tötet Leipzig hier
Geflüchtete von Willkommensfest in Bautzen ausgeschlossen – Täter-Opfer-Umkehr geht weiter
Am 8. Oktober 2016 fand in Bautzen eine Aktion unter dem Motto „Augen auf! – Solidarität statt Rassismus und Gewalt!“ statt. Der Kornmarkt sollte mit einem antirassistischen und weltoffenen Programm besetzt werden. Es fehlten die geflüchteten Jugendlichen, die vor wenigen Wochen von Nazis durch die Stadt gehetzt wurden. Mein Kollege Mirko Schultze und ich haben uns dazu geäußert: „Geflüchtete von Willkommensfest in Bautzen ausgeschlossen – Täter-Opfer-Umkehr geht weiter“ weiterlesen
Gegen Naziaufmarsch in Bautzen am 7. Oktober – es braucht einen zivilgesellschaftlichen Aufbruch in Sachsen!
Am Freitag laufen in Bautzen jene Nazis wieder auf, die den Kornmarkt für ein paar Tage unter Kontrolle hielten. Dagegen mobilisiert die Initiative „Bautzen stellt sich quer“. Diesen Protest werden Abgeordnete der Landtags-Linksfraktion vor Ort unterstützen. Mein Statement dazu: „Gegen Naziaufmarsch in Bautzen am 7. Oktober – es braucht einen zivilgesellschaftlichen Aufbruch in Sachsen!“ weiterlesen
Rassistische Anschläge in Dresden und wieder nichts gelernt
Am 26. September 2016, dem Jahrestag des neonazistischen Oktoberfest-Attentats 1980, bei dem 14 Menschen getötet und über 200 verletzt wurden, explodierten in Dresden zwei Sprengsätze: Einer an der Fatih-Moschee in Cotta und einer am Internationalen Kongresszentrum. Echte politische Konsequenzen sind auch diesmal nicht zu erwarten. „Rassistische Anschläge in Dresden und wieder nichts gelernt“ weiterlesen
Auf die Perspektive kommt es an oder: viel Lärm um nicht besonders viel
[Update]
Diverse Medien haben in den vergangenen Tagen ein Plakat, das in einem auch von mir finanzierten Büro in der Dresdner Neustadt hängt, oder vielmehr den Fakt, dass es dort hängt skandalisiert. Das Plakat trägt die Aufschrift „Am Dritten Oktober – Antifa Action Day – Einheitsfeier zum Desaster machen“ und zeigt ein Haus und Menschen, die dabei sind Dinge zu werfen.
Aber der Reihe nach: „Auf die Perspektive kommt es an oder: viel Lärm um nicht besonders viel“ weiterlesen
Antifaschistische Intervention in Schnellroda
Am 16. September fand in Schnellroda (Sachsen-Anhalt) eine Demonstration unter dem Motto „Rechte Denkfabriken bestreiken“ statt. Mehr als 120 Menschen folgten dem Aufruf der Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“. „Antifaschistische Intervention in Schnellroda“ weiterlesen
Kritik an „Ausgangssperre“ für jugendliche Flüchtlinge und Bewegungsfreiheit für Nazis in Bautzen
Mein Statement zur abendlichen Ausgangssperre für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Bautzen „Kritik an „Ausgangssperre“ für jugendliche Flüchtlinge und Bewegungsfreiheit für Nazis in Bautzen“ weiterlesen
Sicherheitspersonal in Asylunterkünften – Nachbetrachtung zur Women-in-exile-Demo und mehr
Im Juli 2016 fand in Leipzig eine Demonstration der Initiative „Women in exile“ statt. Im Vorfeld und während der Demonstration gab es – zum wiederholten Mal – Probleme mit dem Sicherheitspersonal. Grund genug für eine Anfrage im Stadtrat. „Sicherheitspersonal in Asylunterkünften – Nachbetrachtung zur Women-in-exile-Demo und mehr“ weiterlesen