AHier sind unsere Texte, Audios und Videos der vergangenen Monate im Überblick aufgelistet:
Linke Solidarität In Zeiten des russischen Krieges gegen die Ukraine – Praxis, Ideen- und Positionen
AKategorie: Video
AOrientierung, Empathie und Organisierung für die eigenen Rechte: Migrantisierte Stimmen aus der Arbeitswelt
Der Erste, Hassan, fängt beim Versandhändler momox zu arbeiten an, um der Obdachlosigkeit zu entkommen, erlebt bei dem Online-Buchhändler jedoch unwürdige Arbeitsbedingungen, gepaart mit Rassismus. Ein Zweiter, Ahmed, ist so fertig von seinem Job in einer Porsche-Zeitarbeitsfirma, dass er zu nichts anderem mehr kommt, außer zu essen und zu schlafen. Ein Dritter, Mohammad, wird so lang von seinen Kolleg:innen in seinem Maler-Ausbildungsbetrieb gemobbt, bis er – aufs Äußerste provoziert – entlassen wird. Eine der beiden Frauen, die in „Video Voices – On Cheap Labour“, ein Film über migrantisierte Stimmen aus der Arbeitswelt von linXXnet und Space Leipzig zu Wort kommt, ist Maria. Sie stellt fest, dass Migrant:innen und Geflüchtete lang im Unwissen über ihre Arbeitnehmer:innen-Rechte bleiben, nachdem sie in Deutschland angekommen sind. Sie selber musste ihre Rechte auf die harte Tour lernen, nach zahlreichen Jobs, unter anderem bei Gorillaz.
Der 45-minütige Film wurde am 29. September im Rahmen der Interkulturellen Wochen der Stadt Leipzig beim Best Day e.V. auf der Eisenbahnstraße ausgestrahlt. „Orientierung, Empathie und Organisierung für die eigenen Rechte: Migrantisierte Stimmen aus der Arbeitswelt“ weiterlesen
Frieden und Freiheit für die Ukraine. Was tun?
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine treibt uns als linXXnet-Kollektiv um. Emotional und politisch und auch über ein halbes Jahr nach dem Angriff. Vielen von uns reichen die Beschlusslagen unserer Mutterpartei nicht aus, zumal im Zeichen der Preissteigerungen und Energieversorgungsdebatte auch in der LINKEN Stimmen laut werden, die eine harte Linie gegen Russland infragestellen. Und noch mehr ist die vorgenommene Neuorientierung der linken Perspektive auf Russland und Osteuropa aus unserer Sicht noch nicht tiefgreifend genug, gerade im Osten. Wie glaubhaft ist die Neujustierung der Osteuropa-Politik der LINKEN? Welche außenpolitischen Prämissen entwickelt eine progressive Linke in einer multipolaren Welt? Welche Vorschläge muss eine Linke für Frieden und gegen den Krieg in der Ukraine entwickeln? Wie kann sie endlich und über Phrasen hinaus sprechfähig werden? Darum und um Waffenlieferungen, Sanktionen und eine friedliche Weltordnung ging es in der Debatte, die wir mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen veranstaltet haben. Es diskutierten Jan van Aken (ehem. MdB, und Boris Krumnow (Religionswissenschaftler, Initiative kompot).
Hier zum nachschauen: https://www.youtube.com/watch?v=yKMvPmz5Lfs
linXXnet talXX #35: „Quo vadis Afghanistan? Ein Gespräch mit Thomas Ruttig“
Mitte August und damit 2 Wochen nach dem Abzug der Nato-Truppen übernahmen die islamistischen Taliban Afghanistan. Eine Entwicklung, die absehbar war. Schon lange wiesen NGO auf die prekäre Sicherheitssituation in dem Land hin, die die westlichen Truppen in 20 Jahren Militäreinsatz mit vielfältiger Hilfe von dort lebenden Menschen nicht besser machen konnten. Die Aufmerksamkeitsspanne, die die westliche Öffentlichkeit der Krise in Afghanistan zugestanden hat, ist vorbei.
Auch darum blicken wir im Gespräch mit dem Afghanistan-Experten Thomas Ruttig auf die aktuelle Situation in Afghanistan unter den Taliban, auf die wirtschaftliche und soziale Not und auf die Situation der Menschenrechte sowie auf Perspektiven für das Land und seine Menschen geblickt.
Thomas Ruttig is tMitbegründer/Ko-Direktor des unabhängigen Think Tanks Afghanistan Analysts Network Kabul/Berlin. Er war UNO- und stellv. EU-Sondergesandter für Afghanistan.
Humanitärer Korridor für Geflüchtete in Belarus & Polen statt Zäune und Mauern!
Die Linksfraktion hat die Situation der Geflüchteten, die in Belarus und Polen festhängen, zum Thema im Sächsischen Landtag gemacht. Hier mein erster Debattenbeitrag zum Nachsehen und -lesen:
„Humanitärer Korridor für Geflüchtete in Belarus & Polen statt Zäune und Mauern!“ weiterlesen
Mitschnitt der Podiumsdiskussion: Die Polizei als politischer Akteur am 5.11.21 im Werk 2 Leipzig
Am 5. November 2021 haben wir als linXXnet ins Werk 2 zur Debatte um das Thema „Die Polizei als politischer Akteur“ geladen. Anlass waren und sind die intensiven öffentlichen Debatten um die Polizei und vielfach formulierte Reform-Forderungen, z.B. durch die Black-lives-matter-Bewegung oder auch aufgrund tendenziöser Öffentlichkeitsarbeit. Wir wollten auch mit der Einladung eines Vertreters der Gewerkschaft der Polizei und Akteuren aus Politik, Wissenschaft und Bewegung die Debatten zusammenführen und einen gemeinsamen Gesprächsraum auch für sehr verschiedene Positionen bieten. Fast 200 Menschen folgten der Einladung zur Veranstaltung.
Auf dem Podium diskutierten Martina Renner (MdB, DIE LINKE), Peer Oehler (Vorstand Gewerkschaft der Polizei Sachsen), Sophie Perthus (Institut für Humangeographie, Universität Frankfurt/M.) und Biko Antoni (Black Lives Matter Leipzig.
Die Debatte war stellenweise sehr kontrovers und polarisiert zwischen den verschiedenen Positionen. Eine Reflexion notwendiger Reformen innerhalb der Polizei konnte so nur zum Teil gelingen. Einen gemeinsamen Punkt gab es am Ende doch: Soziale und gesellschaftliche Konflikte müssen durch die Gesellschaft selbst und nicht ordnungs- und sicherheitspolitisch gelöst und die Polizei auf das absolute Minimum reduziert werden.
Zum Mitschnitt:
Weil wir für eine linke und emanzipatorische Politik kämpfen!
Wir wollen diese Gesellschaft verändern. Wir wollen eine starke Linke in Gesellschaft und Parlament. Wir wollen zeigen, dass unsere Partei sich klar an die Seite aller Ausgebeuteten und Unterdrückten stellt und mit progressiven klugen Konzepten die drängenden Probleme unserer Zeit löst. Wir wollen Gleichheit, Freiheit, Klimagerechtigkeit und Solidarität! Wir stehen für eine Linke, die verbindet! Wir sind Linke, die für unsere Ideale kämpfen, in den Parlamenten, auf der Straße und den Institutionen.
Am 26. September: Für eine starke Linke in Gesellschaft und Parlament!
linXXnet-talXX: Bedingungsloses Grundeinkommen in Europa in die Offensive!
Mitschnitt: Clubkultur! Clubs & Livespielstätten fördern und nicht sterben lassen!
Am 30. Juni 2021 lud die Linksfraktion zur Diskussion zum Thema Clubkultur im Objekt klein a in Dresden. Anlass war der Antrag „Clubs und Livemusikspielstätten als kulturelle Einrichtungen anerkennen und fördern!“, den wir in den Sächsischen Landtag eingebracht haben.
Mit Felix Buchta (Objekt klein a, Dresden), Dirk Kählig (Nostromo, Görlitz),
Kordula Kunert (Live-Initiative Sachsen/ Livekommbinat Leipzig) und Christian Knaak (Hand in Hand, Chemnitz) diskutierten wir, MdB Caren Lay, MdL Franz Sodann & Juliane Nagel, diese Vorschläge und die Situation von Clubs in Sachsen.
Hier der Mitschnitt der Debatte.
Hintergrund:
Clubs prägen Kultur und Lebensqualität – in der Stadt und auf dem Land. Sie sind Räume kultureller Vielfalt und verdienen besonderen Schutz. Clubs sind Freiräume für Musik, Tanz, persönliche Entfaltung und Interaktion zwischen Menschen. In Städten wie Dresden oder Leipzig sind sie außerdem ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und ziehen eine große Zahl Tourist:innen an. Und doch müssen nicht nur pandemiebedingt immer mehr Clubs schließen oder sind in ihrer Existenz bedroht – auch in Sachsen. Meist liegt das an steigenden Mietpreisen, dem Verkauf der Grundstücke, Umfeldbebauungen oder mangelnder Wertschätzung. Wie können Clubs und Livespielstätten in Sachsen geschützt und gefördert werden? Wie lässt sich das Clubsterben stoppen? Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat in ihrem Antrag „Clubs und Livemusikspielstätten als kulturelle Einrichtungen anerkennen und fördern!“ einige Vorschläge gemacht.
Doku: Podiumsdiskussion „Aus für den Berliner Mietendeckel – Neustart auf Bundesebene?“
Am 12. Mai 2021 hatte die Volkshochschule Muldental zur Debatte um die Folgen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum Mietendeckel geladen. Gemeinsam mit Matthias Bernt (Leibniz-Institut für Raumbezogene Sozialforschung, Erkner), Alexander Müller (vdw Sachsen) und Florian Steinecke (Bündnis Mietenstopp) diskutierte ich in diesem Rahmen über Wohnungspolitik in Sachsen und die Forderung nach einem bundesweiten Mietendeckel. Als LINKE fordern wir eine Ermächtigung für die Kommunen dieses Instrument in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt anzuwenden. Klar ist aber auch: Der Mietendeckel kann nur ein Notfallinstrument sein, um den Mietenwahnsinn temporär zu stoppen. Es braucht eine Vielzahl von Maßnahmen um Wohnen langfristig leistbar für alle zu machen, zum Beispiel eine neue Wohnungsgemeinnützigkeit und den Ausbau öffentlicher und gemeinwohlorientierter Wohnungsakteure. In Sachen muss sich Wohnungspolitik zudem mit gegenläufigen Entwicklungen – Wohnungsknappheit & explodierende Mieten in den Großstädten auf der einen, Leerstand und Bevölkerungsrückgang auf dem „flachen Land“ auf der anderen Seite – auseinandersetzen.