Die Debatte um Kontrollbereiche – also Zonen, in denen die Eingriffsbefugnisse der Polizei erheblich gesenkt sind – entzündet sich in Leipzig derzeit einmal mehr. In der Eisenbahnstraße wurde ein entsprechender Kontrollbereich eingerichtet – eine Begründung bleibt die Polizei schuldig. „Anfrage: Verdachtsunabhängige Personalienfeststellungen und Durchsuchungen in Leipzig-Connewitz“ weiterlesen
Kategorie: Formate
Demonstration in Leipzig: Solidarität mit Geflüchteten in Berlin & Kritik an sächsischer Asylpolitik
Am heutigen 26.8.2014 demonstrierten mehr als 200 Menschen in Leipzig. Sie zeigten sich damit solidarisch mit über 100 Geflüchteten in Berlin, die gestern ihre Unterkünfte verlassen mussten. „Demonstration in Leipzig: Solidarität mit Geflüchteten in Berlin & Kritik an sächsischer Asylpolitik“ weiterlesen
Asyl, Migration, Anti-Diskriminierung & deutsche Realitäten
Die bestimmenden Themen des sächsischen Landtagswahlkampfes sind Bildung (Kita, Schule, Hochschule) & Sicherheit (Polizei). Es ist an NPD und AfD mit den Themen Asyl und Zuwanderung auf Stimmenfang zu gehen. Und auch die CDU lässt es sich nicht nehmen kurz vor den Wahlen wieder härtere Töne anzuschlagen. „Asyl, Migration, Anti-Diskriminierung & deutsche Realitäten“ weiterlesen
Prekäre Perspektiven für gemeinnützige Vereine in Leipzig
Am 22. 8. war die LINKEN-Vorsitzende Katja Kipping im Leipziger Süden zu Gast. Gemeinsam besuchten wir zwei Vereine. Bestimmendes Thema: die prekäre Situation gemeinnütziger Arbeit & auslaufende Arbeitsförderungs- maßnahmen.
„Prekäre Perspektiven für gemeinnützige Vereine in Leipzig“ weiterlesen
Ukraine, Russland und Europa – Geopolitik, Umbruch und Demokratie
Aus gegebenem Anlass: Mitschnitt einer Veranstaltung zum Ukrainekonflikt vom linXXnet und der LINKEN im Juli in Leipzig. DIE LINKE steht klar für Frieden und für eine demokratische Wende in der Ukraine. „Ukraine, Russland und Europa – Geopolitik, Umbruch und Demokratie“ weiterlesen
23.8. Kinder- und Familienfest auf dem Hildebrandplatz & 24.8. open air „culture & politics“ auf dem Wiedebachplatz
Für & Wider: Koalition im Leipziger Stadtrat?
Weltnest fragt in dieser Woche nach dem Ende des „Leipziger Modells“, dem Modell wechselnder Mehrheiten anstelle von festen Koalitionen
Interview zur Landtagswahl mit „Leipzig wählt“
Der Blog „Leipzig wählt“ befragt Kandidat*innen zur anstehenden Landtagswahl zu Vorhaben, Handlungsbedarfen, Zielen und eigenen Motivationen. Hier das Interview mit mir. „Interview zur Landtagswahl mit „Leipzig wählt““ weiterlesen
Gute Ausstattung und Demokratisierung der Polizei gehören zusammen.
Der CDU-Landtagskandidat Andreas Nowak greift DIE LINKE für ihre angeblich widersprüchliche Position zum Thema Polizei an. Juliane Nagel widerspricht: Eine gute Ausstattung der Polizei und der Schutz von BürgerInnenrechten sind zwei Seiten einer Medaille. „Gute Ausstattung und Demokratisierung der Polizei gehören zusammen.“ weiterlesen
Statement zur Nicht-Teilnahme am L-iz-Forum
Am 18.8.2014 fand ein WählerInnenforum mit den Kandidat*innen im Wahlkreis 28 zur Landtagswahl statt. Aufgrund der Äußerungen des auch eingeladenen Kandidaten der AfD, Roland Ulbrich, und dem Nicht-Umgang der einladenden L-iz damit, habe ich mich entschlossen die Veranstaltung nach einem Statement zu verlassen.