Nun endlich! Die Veranstaltung findet am Dienstag, 24. März 19:00 im Neuen Rathaus, Martin-Luther-Ring, Ratsplenarsaal statt. „24. März: Hearing (No)Legida und Versammlungsfreiheit“ weiterlesen
Kategorie: Landtag
Mogelpackung verbesserte Kita-Finanzierung
Die Stadt Leipzig vermeidet eine kritische Positionierung zur Veränderung der Kita-Finanzierung infolge der minimalen Verbesserung des Betreuungsschlüssels „Mogelpackung verbesserte Kita-Finanzierung“ weiterlesen
Die AfD zündelt. Und die CDU auch.
Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag „Kosovo, Albanien und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten deklarieren; Vorrang von Geldleistungen einschränken“
CDU und PEGIDA vergiften Atmosphäre bei Asyl
Aktuelle Landtags-Debatte zu Asyl in Sachsen: Rico Gebhardt & Jule Nagel: Ulbig redet und redet, bringt aber fast nichts zustande „CDU und PEGIDA vergiften Atmosphäre bei Asyl“ weiterlesen
Umsetzung des „grünen Asylkompromisses“ in Sachsen
Die konkrete Händelung asylrechtlicher Fragen hängt nicht unwesentlich von den Kreis- und Stadtverwaltungen sowie den lokalen Ausländerbehörden ab. Das zeigt sich auch bei der Umsetzung der zum Jahreswechsel in Kraft getretenen Veränderungen bei der Residenzpflicht und beim Zugang zum Arbeitsmarkt in Sachsen „Umsetzung des „grünen Asylkompromisses“ in Sachsen“ weiterlesen
Daten & Fakten zu (No)Legida
Gesammelte Werke zum Versammlungsgeschehen um Legida und Nolegida in Leipzig. „Daten & Fakten zu (No)Legida“ weiterlesen
LINKE verlangt Verhandlungen mit Geflüchteten über ihre Forderungen
Jule Nagel und Cornelia Ernst zum Flüchtlings-Protest-Camp auf dem Dresdner Theaterplatz und zum Umgang des städtischen Ordnungsamtes „LINKE verlangt Verhandlungen mit Geflüchteten über ihre Forderungen“ weiterlesen
Selbstbestimmtes Wohnen für Geflüchtete in Sachsen
Am Freitag, 27.2.2015 fand eine gemeinsame Veranstaltung der Europaabgeordneten Dr. Cornelia Ernst, der Dresdner Stadtratsfraktion der LINKEN und mir statt. Thema war: „Best-Practice-Modelle für Aufnahme und Teilhabe von Flüchtlingen“
„Selbstbestimmtes Wohnen für Geflüchtete in Sachsen“ weiterlesen
Asylpolitik: Herablassender Umgang der Landesebene setzt sich fort
Lenkungsausschuss Asyl mit verspäteten Versprechen/ Minister Ulbig schwänzt Innenausschuss-Sitzung „Asylpolitik: Herablassender Umgang der Landesebene setzt sich fort“ weiterlesen
Refugees welcome in Leipzig-Süd!?!
Am Abend des 24.2.2015 fand im Werk II eine gut besuchte Infoveranstaltung zur kommenden Erstaufnahmeeinrichtung in der Friederikenstraße 37 in Dölitz statt. Die Stimmung lässt eher hoffen, dass es hier eine aktive Willkommenskultur geben wird, und die Gegner*innen in der Unterzahl sind „Refugees welcome in Leipzig-Süd!?!“ weiterlesen