Website von Jule Nagel
Im Landtagsplenum am 27. Mai wurde der Antrag der Grünen „Integration von geflüchteten und zugewanderten Menschen im Freistaat Sachsen voran bringen – Zuwanderungs- und Integrationskonzept der Staatsregierung grundlegend überarbeiten“ diskutiert. Dazu meine Rede, die von meinem Kollegen Enrico Stange gehalten wurde.
„Für die Öffnung der sächsischen Gesellschaft brauchen wir einen Plan!“ weiterlesen
Die geplante Wohnsitzauflage für Geflüchtete ist integrationspolitisch falsch. Meine Pressemitteilung zur Ankündigung von Innenminister Markus Ulbig die Wohnsitzauflage für anerkannte Geflüchtete in Sachsen einführen zu wollen „Statt Zwang zum Bleiben Anreize pro „Provinz““ weiterlesen
Am 21. Mai demonstrierten in Leipzig bis zu 300 Menschen gegen Entmietungen. Anlass war und ist die aktuelle Entmietung in der Jahnallee 14. Doch es geht um mehr, um mehr Betroffene als die dort lebenden Mieter*innen und um die Frage ob Wohnen eine Ware sein darf. Ich habe in meinem Redebeitrag die Situation in Leipzig, die schleichende Entmietungspraxis der LWB im Leipziger Süden und die Frage ob Wohnen überhaupt marktförmig organisiert sein darf in den Blick genommen. „Solidarität statt Entmietung!“ weiterlesen
Warum Sachsen? Warum häufen sich ausgerechnet in Sachsen rechte Gruppierungen und rechtsextreme Gewalt? Mein Debatten-Beitrag bei Tagesspiegel Causa: „Sachsen hat ein akutes Problem mit Rassismus“ weiterlesen
Noch nie so oft wie im letzten Jahr musste ich mich zum Thema Gewalt von links äußern. Noch nie habe ich so oft meine gewaltfreie Grundhaltung kommuniziert. Trotzdem werde ich weiterhin zur Anführerin fiktiver linksautonomer Horden stilisiert. Vor ein paar Wochen habe ich für die Landeszeitung LINKS folgenden Text geschrieben, der sich mit dem – weiten – Thema beschäftigt. „Gewalt von links – Zeit zur Positionierung und Differenzierung“ weiterlesen
Im Februar 2016 trat der ehemalige hochrangige NPD-Funktionär und Führungsperson der so genannten Freien Kräfte Maik Scheffler in einer Schule im Landkreis Mittelsachsen als „Aussteiger aus der rechten Szene“ auf: dreizehn Monate nach seinem Austritt aus der NPD. „„Ein Austritt ist kein Ausstieg“ (™)“ weiterlesen
Die Asylrechtsverschärfungen und der mit der Aufnahme von Geflüchteten verbundene Verwaltungskollaps haben zu zahlreichen Neuerungen geführt. Versuch eines bewertenden Überblicks. „Neoliberales Flüchtlingsmanagement im Zeichen der Abschottung“ weiterlesen
Dokumentation der Pressemitteilung von Leipzig nimmt Platz zum Demonstrationsgeschehen am 2. Mai 2016, dem Polizeikessel auf dem Martin-Luther-Ring und der Legitimität von zivilem Ungehorsam „PM LNP: „Ziviler Ungehorsam ist kennzeichnend für eine aufgeklärte Gesellschaft““ weiterlesen
Kleine Anfrage ergibt: Keine Sonderkontrollzonen der Polizei im 1. Quartal 2016 in Leipzig. Findet das Innenministerium nach Verwaltungsgerichtsurteil zurück zu rechtskonformen Handeln? „Polizeikontrollen: Widerstand gegen Grundrechtseingriffe wirkt!“ weiterlesen
Die Antwort auf meine Quartalsanfrage zu Straftaten und Aufmärschen gegen Asylunterkünfte weist wiederum einen Anstieg aus. Ein Großteil der Strafverfahren endet mit der Einstellung. Detaillierte Zahlen und mein Statement dazu: „Wiederum Anstieg der Angriffe auf Asylunterkünfte/ Großteil der Täter*innen kommt bisher ungeschoren davon“ weiterlesen