Von April bis Oktober 2015 waren Abgeordnete der Linksfraktionen im Sächsischen Landtag, im Bundestag und im Europaparlament auf Willkommenstour durch Sachsen. Hier gibt es unter anderem die Auswertungsbroschüre zum download. „Asyl in Sachsen: Auswertung der Willkommenstour 2015“ weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Clearinghaus für unbegleitete minderjährige Geflüchtete schaffen
Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat hat die Schaffung eines Clearinghauses für unbegleitete minderjährige Geflüchtete beantragt. Der Stadtrat folgte dem Anliegen am Mittwoch. Meine Rede zum Thema: „Clearinghaus für unbegleitete minderjährige Geflüchtete schaffen“ weiterlesen
Straßenumbenennungsposse oder: selbst ist der/die Connewitzer*in
Straßenumbenennung scheinen derzeit ein populäres Politikgeschäft zu sein. Während die Grünen Politik mit der Forderung einer „Bürgerinitiative“ für die Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes in „Refugees welcome“-Platz machen, wirbt die Partei DIE PARTEI für die Umbenennung der Simildenstraße in „Frau Krause ihre Straße“. 693 Menschen haben diese Forderung bisher unterstützt. „Straßenumbenennungsposse oder: selbst ist der/die Connewitzer*in“ weiterlesen
11. Dezember @ Dresden: Willkommen in Sachsen!
Veranstaltung der Linksfraktion im Sächsischen Landtag zur Auswertung der Willkommenstour 2015 & Perspektiven für eine menschenwürdige Aufnahme und Teilhabe Geflüchteter „11. Dezember @ Dresden: Willkommen in Sachsen!“ weiterlesen
Chemie und „Problemfans“ – eine Klarstellung
Für einen Beitrag über „Problemfans“ im Zusammenhang mit den Vorfällen beim Spiel BSG Chemie Leipzig vs. Rapid Chemnitz wurde ich um ein Statement für eine Presseveröffentlichung gebeten. Da der final am 20.11. in der Leipziger Volkszeitung erschienene Artikel meine Position nur unzureichend widerspiegelt, publiziere ich hier meine umfassende Antwort auf die gestellten Fragen. „Chemie und „Problemfans“ – eine Klarstellung“ weiterlesen
Podcast: Auch nach einem Jahr gilt: LEGIDA und Rassismus entgegentreten!
René Streich von der Bundespartei Plattform Brandenburg hat mit mir über Legida, Protest, Rassismus in Sachsen und der Bundesrepublik u.v.m. gesprochen. „Podcast: Auch nach einem Jahr gilt: LEGIDA und Rassismus entgegentreten!“ weiterlesen
#kaltland Oktober 2015
Über die „Verwaltung“ Geflüchteter in Leipzig/ Sachsen/ Deutschland und die Notwendigkeit raus aus der Defensive zu kommen. „#kaltland Oktober 2015“ weiterlesen
Ausgerechnet Innenminister Ulbig leitet jetzt den Lenkungsausschuss Asyl
Der Lenkungsausschuss Asyl, der seit seiner Gründung weder zu einem koordinierten Vorgehen noch zu besserer Kommunikation beigetragen hat, hat neue Maßnahmen beschlossen. Doch außer Worthülsen und dem gängigen „Rückführ“-Paradigma scheint sich wenig zu bewegen. Noch dazu steht jetzt auch der Sächsische Innenminister an der Spitze des Gremiums, das ohne Beteiligung von Politik und Zivilgesellschaft arbeitet. „Ausgerechnet Innenminister Ulbig leitet jetzt den Lenkungsausschuss Asyl“ weiterlesen
Vor der Beschlussfassung des Wohnungspolitischen Konzepts
Am 28. Oktober ist „Show-down“. Die Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes wird im Leipziger Stadtrat beraten und zur Beschlussfassung stehen. Es ist höchste Zeit dem sich anspannenden Wohnungsmarkt, Mietsteigerungen und Verdrängungsprozessen auf politischer Ebene zu begegnen. „Vor der Beschlussfassung des Wohnungspolitischen Konzepts“ weiterlesen
Kriminalisierung des Protestes gegen die „Offensive für Deutschland“ in Markkleeberg
Am Samstag, 24.10.2015 nahm die neonazistische Gruppierung „Offensive für Deutschland“ Anlauf zu ihrem vierten Aufmarsch. Diesmal in der Kleinstadt Markkleeberg, unweit von Leipzig. Die Polizei vollstreckte den Willen der Nazis und ging unverhältnismäßig gegen Proteste vor
„Kriminalisierung des Protestes gegen die „Offensive für Deutschland“ in Markkleeberg“ weiterlesen