Am 15. Oktober 2022 fand in Leipzig die Demonstration „Jetzt reicht´s. Wir frieren nicht für Profite“ statt. Es war die erste Aktion des gleichnamigen Bündnisses, das von über 40 Organisationen, Initiativen und Vereinen aus Leipzig getragen wird.
Zum Auftakt sprachen auf dem Augustusplatz Vertreter*innen von sozialen Initiativen wie die Mietergemeinschaft Schönefelder Höfe und das Solidarische Gesundheitszentrum Poliklinik, die Momox-Betriebsrätin Zahra Fatahnajad, Aktivist*innen von Fridays for Future und Akteure von DGB, IG Metall, verdi und GEW.
„Die Demonstration war ein erster wichtiger Bestandteil unserer Kampagne für soziale Krisenlösungen. Wir erwarten von der Bundesregierung endlich konkrete Vorschläge, die die Menschen vor allem mit niedrigen und mittleren Einkommen vor den immensen Energiepreisen schützen. Die derzeit diskutierte Energiepreisremse ist ungerecht und muss dringend nachgebessert werden“ erklärt Shirin Jamil für das Bündnis.
„Wir haben gestern unsere Forderung nach Beteiligung der Konzerne an den Kosten der Krise stark gemacht. Wir fordern eine Übergewinn- und eine Vermögenssteuer. Die Profiteure der steigenden Energiepreise müssen zur Kassen gebeten werden! Nicht zuletzt ist jetzt die Chance die Energieversorgung grundlegend umzustellen: Wir müssen jetzt in erneuerbare Energien investieren, um den Klimawandel zu stoppen und nicht von Gas und Öl aus autoritären Regimen abhängig zu sein.“ ergänzt Florian Bach.
Obwohl die anvisierte Teilnehmer*innenzahl von 10.000 Menschen nicht erreicht wurde, zeigt sich das Bündnis zufrieden mit der Demonstration, die der Auftakt von weiteren Aktionen für eine solidarische Politik in der Krise sein soll.
„Wir rufen dazu auf sich an unserem Bündnis zu beteiligen und weiter Druck zu machen. Wir bieten konkrete Antworten auf die aktuellen Herausforderungen, während Rechte die Notlage für nationalistische und unsolidarische Propaganda nutzen.“ erklären Bach und Zehe.
Kritisch blickt das Bündnis auf die massive Polizeipräsenz bei der Demonstration, die teilweise zu einer Abschottung der Demonstration nach außen führte und potentielle Teilnehmer*innen abschreckte. „Wir erwarten für die Zukunft einen anderen Umgang der Polizei mit unseren und anderen solidarischen Protesten. Soziale Proteste sind nicht gefährlich oder gar kriminell“, so beide abschließend.
Bilder: Marco Santos