Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag haben in diesem Jahr erstmals einen „Engagement-Preis für demokratische Kultur 2018“ ausgelobt. am 14. September wurde die Auszeichnung im Sächsischen Landtag verliehen. Der Preis in der Kategorie „Etablierte Initiative“ ging an das Netzwerk für demokratische Kultur Wurzen (NdK), als „Junge Initiative“ wurde die Demobeobachtung Leipzig und als „engagierte Einzelperson“ Rebecca Jäger für ihren Kampf um die Rechte von Transsexuellen gewürdigt.
Ich durfte die Laudation für die Demobeobachtung Leipzig halten: „Laudation zur Verleihung des Engagementpreises für demokratische Kultur an die Demobeobachtung Leipzig“ weiterlesen
Autor: luna
Dokumentiert: Pressemitteilung der Vernetzung Süd zur Entmietung der Thierbacher Straße 6 in Leipzig-Connewitz
Fiese Entmietungspraktiken durch den Östringer Unternehmer Hans Gireth – Unterstützer*innennetzwerk übt Kritik am Umgang mit den Mieter*innen der Thierbacher Straße 6 in Connewitz und fordert Gireth zum Umlenken auf „Dokumentiert: Pressemitteilung der Vernetzung Süd zur Entmietung der Thierbacher Straße 6 in Leipzig-Connewitz“ weiterlesen
Veranstaltungen: Integration & Teilhabe mit links
Am 20. Juni 2018 hat die Linksfraktion im Sächsischen Landtag ein eigenes Integrationsgesetz (Drs 6/13768) vorgelegt. Dies stellt die aus Sicht der Fraktion notwendige verbindliche – gesetzliche – Grundlage für die notwendigen Teilhabe- und Integrationsmaßnahmen in Sachsen dar, die das Zuwanderungs- und Integrationskonzept 2 der Staatsregierung nicht bietet. Im September & Oktober finden in verschiedenen Orten Sachsens Diskussionsveranstaltungen zum Gesetz statt, zu denen die interessierte Öffentlichkeit herzlich eingeladen ist. „Veranstaltungen: Integration & Teilhabe mit links“ weiterlesen
Das Problem heißt Rassismus – nach Ereignissen in Chemnitz an die denken, die schon seit langem bedroht sind
Das, was wir dieser Tage in Chemnitz erleben mussten, ist erschreckend. Rechte nutzen einen Todesfall als Vehikel, um ihre Umsturz- und rassistischen Säuberungsphantasien nicht nur verbal, sondern auch mit Gewalt zur Schau zu stellen. Leidtragende sind die, die seit Jahren in Sachsen leben und aufgrund ihrer Herkunft und ihrer alternativen Lebensweise oder linken Einstellung ein Feindbild für das Bündnis aus rechten Hooligans, Neonazis und Pegida-Anhänger*innen sind. „Das Problem heißt Rassismus – nach Ereignissen in Chemnitz an die denken, die schon seit langem bedroht sind“ weiterlesen
Plakatgate: Durchsuchung und Beschlagnahmung im alten linXXnet
Am 28.8.2018 suchten kurz nach 10 Uhr Polizeibeamt*innen das alte linXXnet in der Bornaischen Straße 3d auf. Mit einem Durchsuchungsbeschluss, der auf den 27. Juli 2018 datiert. „Plakatgate: Durchsuchung und Beschlagnahmung im alten linXXnet“ weiterlesen
Erste Einschätzungen zu #c2608 & #c2708 – Gespräch bei Radio Corax
Es dürften einige Tausend gewesen sein, die sich am Montag der Demonstration von Pro Chemnitz angeschlossen haben. Darunter etliche Hooligangruppen. Zu diesen kamen organisierte Neonazis und „besorgte Bürger“.
Der Ausgangspunkt der Demonstration – der Tod eines Menschen, der selber gegen Nazis war – verschwimmt schnell. „Erste Einschätzungen zu #c2608 & #c2708 – Gespräch bei Radio Corax“ weiterlesen
Es hätte auch anderswo in Sachsen passieren können
Die taz hat mich im Nachgang der ersten Eskalation in Chemnitz interviewt. Ein spontan zusammenkommender Neonazi-Mob hatte am Sonntag, 26. August 2018 durch die Innenstadt marodiert und dort unter anderem Migrant*innen angegriffen. Die Polizei sah sich nicht in der Lage dem Treiben Einhalt zu gebieten. „Es hätte auch anderswo in Sachsen passieren können“ weiterlesen
Chemnitz liegt in Sachsen
Zurecht schafft es der Freistaat Sachsen dieser Tage wiederholt bundesweite Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Dem rechtlich mindestens fraglichen Umgang der Polizei mit Journalisten des ZDF (siehe hier) folgte die Offenbarung, dass es sich bei dem pressefeindlichen Pöbler und Pegida-Anhänger um einen Mitarbeiter des LKA handelte. Zehn Tage später – zehn Tage in denen die Staatsregierung und Dienstherrn der Polizei tunlichst vermieden, sich für diesen Vorfall zu entschuldigen und vor allem falsches Handeln einzugestehen – gibt es in Chemnitz eine Hetzjagd auf Migrant*innen. „Chemnitz liegt in Sachsen“ weiterlesen
Podcast „Sächsische Verhältnisse“ #13
Feiern ohne Pause. Stadtrat hebt Sperrstunde auf
In der August-Ratsversammlung lag die Verordnung zur Aufhebung der Sperrzeit für Gaststätten mit Veranstaltungsbetrieb, Veranstaltungsbetriebe, kulturelle Einrichtungen und Diskotheken zur Beschlussfassung vor. Während vor dem Rathaus hunderte tanzten, machte der Stadtrat den Weg für das Feiern ohne Pause frei. Hier meine kurze Rede zum Thema: „Feiern ohne Pause. Stadtrat hebt Sperrstunde auf“ weiterlesen