Am 20. Juli hat der Wahlkampf offiziell begonnen. In Leipzig füllen sich langsam die Masten, die ersten Veranstaltungen und Informationsstände finden statt. Ich begegne nicht wenigen Menschen, die meinen „Puh, schon wieder Wahlen. Was wird denn diesmal gewählt?“.
Am 1. September wird der Sächsische Landtag gewählt. Das Landesparlament entscheidet im förderalen Gefüge über verschiedenste spezifische Angelegenheiten, wie Bildung – von Kita über Schule bis Hochschule und Ausgestaltung der Berufsausbildung, über die Gestaltung von Wohnungs-, Jugend, Klima-, Kultur- und Integrationspolitik, über polizeiliche Kompetenzen und Kontrolle oder auch demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten. Nicht zuletzt steht am 1. September in Sachsen eine überaus relevante Wahl an.
Die Ergebnisse der vorangegangenen Wahlen zeigen einen großen konservativ-rechten Block. Die AfD könnte bei den Landtagswahlen stärkste Kraft werden. Doch auch darüber hinaus ist vieles in Bewegung. Die Messen für einen Politikwechsel in Sachsen hin zu einer Mitte-links-Option sind nicht gesungen.
Ich kämpfe seit 2014 auch im Landtag mit meiner Partei und mit zahlreichen zivilgesellschaftlichen und linken Gruppen und Organisationen für einen grundlegenden Wechsel der Verhältnisse in Sachsen. Für mehr Demokratie, für eine humanistische und solidarische Trendwende. Für ökologische Belange, für die Modernisierung des Bildungswesens und für eine Aufwertung des Sozialen. Genau darauf kommt es im Hinblick auf den 1. September an: Die CDU, die seit 30 Jahren für Stillstand sorgt, muss abgelöst und der Durchmarsch der ultrarechten AfD muss gestoppt werden.
Zum meinem Wahlkreis in Leipzig (28) gehören insgesamt acht Ortsteile. Vom Plattenbauviertel in Lößnig und Probstheida über eigenheimsiedlungsgeprägte Viertel wie Liebertwolkwitz, Meusdorf, Marienbrunn und Dölitz bis hin zum urbanen Süden mit Connewitz und Südvorstadt ist alles dabei.
Wir wollen als LINKE allen Menschen des Wahlkreises und darüber hinaus ein plausibles Angebot für eine progressive Landespolitik machen. Dazu werde ich hier schreiben. Dazu werden wir auf der Straße und mit Veranstaltungen unterwegs sein.
In dieser, der 30. Kalenderwoche laden wir ein zu:
– Informationsständen am Mittwoch, 24. Juli 13:00 am Connewitzer Kreuz und 15:00 an der Märchenwiese in Marienbrunn,
– einem Nachtinfostand mit Musik, Popcorn, Material und Gesprächen am Donnerstag, 25. Juli ab 19:00 an den Südplatz und
– zu einem Infostand an der Agra am Sonntagmorgen, 28. Juli.