Ich habe mich entschieden die Anfrage auf dem diesjährigen Leipziger Ostermarsch zu sprechen anzunehmen. Dies mag nicht unumstritten sein, ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht, verschiedene Meinungen eingeholt und mich schlussendlich dafür entschieden. An dieser Stelle dokumentiere ich meine Rede, die auch Statements zu Schwachstellen der Friedensbewegung enthält.
Vorausschicken will ich folgendes: Die alt gedienten friedenspolitischen Initiativen aus Leipzig wie das Friedenszentrum oder der Friedensweg, haben aus meiner Sicht in der jüngeren Vergangenheit schwerwiegende politische Fehler begangen, in dem Sie unkritisch in der Montagsmahnwachenbewegung mitmischten, dabei unter unter anderem dem Verschwörungstheoretiker Ken Jebsen ein Podium gaben, und Seite an Seite mit Figuren wie dem (inzwischen verflossenen) Legida-Anführer Markus Johnke arbeiteten. (mehr zum Thema unter http://kritischerfrieden.blogsport.de/2015/04/03/kritischer-frieden-leipzig-gruendungsaufruf) Die Leipziger Montagsmahnwache kann als ein Vorläufer von Legida bezeichnet werden. Auch beim umstrittenen Friedenswinter mischten die Leipziger Gruppen mit.
Verschiedene Versuche die Gruppen zur kritischen Aufarbeitung oder Distanzierung zu bewegen, scheiterten (vgl: Statement der Courage-PreisträgerInnen, dem sich auch „Leipzig nimmt Platz“ anschloss, und die Reaktion einiger „Friedensbewegter“ darauf).
Ich finde es weiterhin nicht akzeptabel, dass es seitens der Leipziger Friedensgruppen keine kritische Aufarbeitung und Selbstreflexion gab. Ein wenig mag auch die Art und Weise, in der die Kritik vorgetragen wurde, zur Verhärtung der Fronten beigetragen haben. Die inhaltliche Bringeschuld bleibt.
Andererseits halte ich es für wichtig, dass sich eine emanzipatorische Linke mit den Themen Krieg und Frieden auseinandersetzt. Ich halte die Arbeit gegen Militarisierung und für friedliche Konfliktlösungen für essentiell. Auch wenn so einfache Antworten wie sie Teile der Friedensbewegung geben, nicht immer hinreichend sind um die Komplexität von Konfliktlagen, Interessenlagen und außenpolitischen Bündnissen zu erklären.
Ich halte es für machbar mit friedenspolitisch aktiven Menschen ins Gespräch zu kommen, in die Zukunft zu blicken und dabei Fehler anzusprechen und auszudiskutieren.
Dass sich auch am Ostersamstag, 26.3.2016, nicht mal 100 Menschen zum Ostermarsch einfanden, mag auch an der unklaren politischen Verortung der Leipziger „Friedenszene“ liegen und damit verbunden an ihrer mangelnden Strahlkraft auf antirassistisch und antifaschistisch Engagierte.
Ich bin für Kritik offen.
Dokumentation meiner Rede am 26. März 2016
Niemand verlässt sein Heimat ohne Grund
Ich will den Ostermarsch nutzen um über Krieg als Ursache von Flucht sprechen.
Und ja, Krieg – ob unmittelbar oder in seiner Langzeitwirkung – ist eine der Hauptursachen für die massiven Fluchtbewegungen. Mit über 60 Millionen Menschen, die weltweit auf der Flucht sind, müssen wir die höchste Zahl seit dem 2. Weltkrieg verzeichnen. Zu Tausenden verlassen Menschen ihre Heimat, verlassen Syrien, den Irak, Afghanistan, Eritrea oder die Staaten des ehemaligen Jugoslawien.
Eigentlich ist mit dem Leitspruch der Refugeebewegung: Wir sind hier weil ihr unsere Länder zerstört alles gesagt. Ihr, die westliche Welt, zerbombt unser Städte und Wohnungen, ermordet unsere Familien und FreundInnen, lasst uns verhungern, liefert Waffen und macht Geschäfte mit denen, die die Demokratie verachten. Ihr seid der Grund weswegen wir da sind, wir beanspruchen unser Menschenrecht, unser Recht auf Leben und Unversehrtheit.
Wider jedes Funkens Vernunft werden jedoch Konflikte weiter militärisch gelöst, steigen die Waffenexporte – gerade aus Deutschland, werden Menschen, die vor den Folgen fliehen, aus Europa ausgesperrt. Die Ursache-Wirkungs-Kette gerät vollkommen aus den Fugen: Denn gerade Europa hätte die verdammte Pflicht den Menschen, die alles verloren haben, Schutz zu geben.
Die Realität sieht anders aus: Wenn Menschen, die vor Krieg und seinen Folgen fliehen, im Mittelmeer ihr Leben verlieren – zwischen September 2015 und Februar 2016 ertranken 340 Kinder, in den vergangenen 15 Jahren sind es über 23.000 Menschen – wird der Krieg an den Aussengrenzen mit anderen Mitteln fortgeführt – von der EU und ihren aggressiven Institutionen, wie es die Grenzschutzagentur Frontex ist.
Wenn in diesen Zeiten das Asylrecht für Geflüchtete aus den Westbalkanstaaten verschärft wird, und die aus Ländern wie dem Kosovo, Bosnien, Serbien, Mazedonien etc fliehenden Menschen als Wirtschaftsflüchtlinge diskreditiert und nach rechtsstaatlich bedenklichen Schnellverfahren in ihre Länder abgeschoben werden, ist das an Absurdität kam zu überbieten. Es war Deutschland, dass sich 1999 an diesem völkerrechtswidrigen Natoeinsatz beteiligte, der Tausende Menschen das Leben kostete und hunderttausende Menschen zur Flucht zwang. Unter einer rotgrünen Bundesregierung erfolgte damit der erste Kampfeinsatz der Bundeswehr seit ihrer Gründung.
Noch heute wirken die Folgen dieses Krieges: instabile Staaten und korrupte Rechtssysteme, Verfolgung, Diskriminierung und extreme Armut führen dazu, dass Menschen fliehen und ein besseres Leben suchen. Sie haben hier keine Chance, obwohl, es auch Deutschland war, das ihre Perspektive zerstört hat.
Auch im so genannten war on terror ab 2001 mischte die Bundesrepublik mit. Schauen wir uns heute die Situation in Afghanistan oder dem Irak an, können wir genau sehen was die militärischen Interventionen gebracht haben: islamistische Gruppen und Warlords sind so stark wie nie. Menschen fliehen wieder scharenweise. Wenn die EU laut einem Geheimplan in nächster Zeit 80.000 Menschen nach Afghanistan abschieben will, erfordert das unseren lautstarken Widerstand.
Es muss ein für alle Mal klar sein: der „Krieg gegen den Terror“ ist gescheitert. Trotz eines riesigen Aufwands an Menschenleben und Geld ist die Welt durch die Einsätze der Nato-Staaten in den letzten 15 Jahren nicht sicherer geworden, nicht einmal in den westlichen Staaten selbst. Im Gegenteil, wie die Anschläge von Paris und Brüssel zeigen.
Anstelle der Verhärtung der Fronten brauch es soziale und ja auch aufklärerische Antworten. Damit Menschen weder fundamentalistischen Antworten anheim fallen noch sich aus purer Not solchen Konzepten unterwerfen müssen.
Der Blick auf die Kampffelder macht nicht optimistisch. Seit Ende letzten Jahres beteiligt sich auch die Bundeswehr an einem Antiterroreinsatz in Syrien. Nicht nur die linke Opposition im Bundestag und Friedensinitiativen sondern auch Militärstrategen bescheinigen, dass dieser Einsatz sinn- und planlos ist, mit Blick auf Afghanistan wird davor gewarnt, dass der Konflikt so angeheizt anstatt beigelegt wird. Es war allerdings Russland, das sich zur etwa selben Zeit in der Region mit Bombardierungen hervortat. Es war Russland, das sich an die Seite des Despoten Assad schlug, der genau die demokratischen Kräfte unterdrückt und mordet, die Partnerinnen und Partner eines demokratischen Neuanfangs in der Region sein könnten. Wer also zum Einsatz von Nato und Bundeswehr schreit, darf zum militärischen Agieren Russlands nicht schweigen.
Liebe Anwesende, zum Schluss möchte ich noch einen Blick auf die Zustände in unserem Land werfen. Denn auch hier erleben Gewalt und Verrohung einen neuen, traurigen Höhepunkt: tagtäglich erleben wir rassistische Ausbrüche, einen krassen Anstieg von menschenfeindlichen Aufmärschen, Anschlägen auf Asylunterkünfte, das Schüren von Hass durch Pegida, Legida, AfD und Co. Die Schwelle die Unversehrtheit von Menschen anzugreifen ist augenscheinlich gesunken. Während die Bundesregierung legislativ an Abschottung und Ausgrenzung arbeitet, exekutiert dies der Mob auf der Straße. Der gesellschaftliche Frieden ist auch in diesem Land akut bedroht.
Es ist also unsere verdammte Pflicht sowohl Fluchtursachen zu benennen und für friedliche Konfliktlösungsmechanismen zu kämpfen als auch hier Rassismus und Ausgrenzung entschieden entgegenzutreten. Dies sind zwei Seiten einer Medaille. Es darf keinen Schulterschluss mit denen geben, die die Würde des Menschen antasten.
Das Thema Asyl bietet Teilen der Friedensbewegung eine Chance aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Es darf nichts gemeinsames Geben mit VerschwörungstheoretikerInnen und NationalistInnen, die unter ihrer Anti-Kriegshaltung rassistische Inhalt kolportieren, es darf nicht geschwiegen werden wenn Russland autoritäre Despoten wie Assad unterstützt und Menschen zur Flucht zwingt, es darf nicht geschwiegen werden zu Menschenrechtsverletzungen.
In diesem Sinne: für die friedliche Lösung von Konflikten – gegen religiösen Fanatismus – gegen jeden Rassismus.
Im offenen Brief an die Redaktion der „Jungen Welt“ von Kommunisten Rainer Rupp über Euren Kampf und Eure Desinformation über den Friedenswinter steht es deutlich:
„…Wenn jemand den Auftrag gehabt hätte, das Zustandekommen einer wirkungsvollen Frie-densbewegung als politische Kraft in unserem Land zu verhindern, hätte er sicherlich keine bessere Arbeit leisten können…“
Ehrliche Linke (z.B. Dehm) haben sich große Mühe beim Friedenswinter gegeben und da war von einem Elsässer noch keine Rede. Und Ihr habt diese aktiven Linken- Friedensfreunde vom Sofa aus verhöhnt und einen Parteivorstandsbeschlusses, der die Zusammenarbeit mit den Mahnwachen ausschließt, beschlossen. Und dabei auch noch Nato- gesteuerte -Medien, für die Verbreitung eingesetzt. Warum keine Kritik am Nato- Schreiberling Patrick Gensing, der Eure Fraktionsvorsitzende hier aufs schlimmste diffamierte? Hat ein Ken Jebsen nicht gemacht. Kein Friedenskampf gemeinsam mit „Querfront“ habt Ihr gerufen und habt progressive Kritiker mit der Abmahnung „Querfront“ in die rechte Ecke gestellt. Hat funktioniert, die neue Friedensbewegung wurde schon im Keim erstickt. Ein beachtlicher Erfolg für Nato- und Rüstungswirtschaftsdenker und Ihr seid denen auf dem Leim gegangen. Denken ist nicht Eure Stärke.
Dass sich am Ostersamstag, 26.3.2016, nicht mal 100 Menschen zum Ostermarsch einfanden lag auch an Eurem anbiedern an die Nato- Kriegsparteien und Eure Verteufelung von echten Friedensfreunden als Verschwörungstheoretiker. Wer sich weigert: „Deutschland raus aus dem Kriegsbündnis Nato“ zu plakatieren, dagegen die Nato als Friedenstifter sieht, die uns vor dem Putin- Einmarsch schützt, der kann keine Friedensfreunde mehr auf die Straße bringen.
Ihr liebt wohl das Kontraproduktive!
Ihr sollt zusammenarbeiten und euch nicht zerstreiten!
Das ist doch nicht zu fassen.
Im Übrigen hat Jule Nagel doch eindeutig das Recht auf eine freie Rede! Das ist es doch, was wir wollen: Demokratie!
Der tatsächliche Gegner ist der Nazi und die nach rechts gerutschte Regierung!
Ich sehe es ähnlich wie Franz. Du hast nach zwei Jahren einen unsicheren Schritt in die Richtung getan, in die Friedensaktivisten – Elsässer und Johnke zählen für mich dazu – schon eine breite Straße angelegt haben. Diese wartet darauf begangen zu werden und zwar, darauf liegt die Betonung, massenhaft vom Volk! D. h. mit ihm muss sich die Friedensbewegung arrangieren, denn allein wird sie eine Umwälzung des Systems nicht erreichen.
Wenn Du Dich nun in gewisser Hinsicht für diesen Weg entscheidest, wäre es besser, Dich für einen vorurteilsfreien Dialog zu öffnen als nur offen für Kritik zu sein. Meinetwegen kannst Du diesen erstmal mit den Deinen angehen, vorausgesetzt natürlich Du willst sie als zur Familie gehörig auch erkennen: die Friedenswache Leipzig, Putin, Jebsen, Wagenknecht, Dehm, Braun und viele andere.
Was da von meinen vorkommentatoren geschrieben wurde ist blanker Unsinn. Es ist auch wichtig die linke Friedensbewegung nicht mit diesen verrückten Heinis allein zu lassen. Gut dass du den Redebeitrag gehalten hast.
ich finde ja, dass Franz und Andrea gut vorführen, warum „die“ Friedensbewegung ein Problem hat und dass meine Kritik, die eher soft ist, ihre Berechtigung hat.
Die Kritik an der Friedensbewegug ist richtg, aber die Gründe für die Auseinandersetzungen sind nach meiner Ansicht falsch analysiert.
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Ich sehe es auch so, daß sie viele Zusammenhänge nicht verstanden hat.
In Syrien ist seit 2012 ein durch den arabischen Frühling entstandener Bürgerkrieg und gerade Deutschland ( und auch die USA ) wollte sich absolut nicht einmischen.
Die erste Einmischung gab es, als 3000 kurdische Zivilisten vom Daesch in die Berge getrieben wurden und dort zu verhungern und verdursten drohten.
Das hat dazu geführt, daß Deutschland der Kurden Waffen “ geschenkt “ hat und das die USA Angriffe auf Daesch geflogen hat.
Verursacher der Flüchtlings ströme sind die westlichen Staaten aber nicht, sondern Assad.
Afghanistan
Dazu habe ich eine persönliche Geschichte.
Ich habe Afghanische Flüchtlinge als Freunde.
Ein junges Paar. Er war bei der Polizei und sie war Lehrerin in Afghanistan.
Die beiden sind geflüchtet, weil sie von den Taliban bedroht wurden.
Seine Familie ( Vater auch Polizist ) ist von den Taliban komplett ermordet worden ( Vater, Mutter und 4 Geschwister ).
Sie hat an einer Schule unterrichtet in der noch eine zweite Lehrerin unterrichtet hat. Dieser zweiten Lehrerin ist von den Taliban der Hals durchgeschnitten worden und die Bekannte hatte Glück, daß sie erst später zum Unterricht sollte. Deshalb hat der Direktor sie angerufen und ihr gesagt, daß sie auf keinen Fall wieder in die Schule komen soll.
Der Vater der der mit mir befreundeten Lehrerin hat ( wei ler seiner Tochter erlaubt hat so zu leben ) einen Arm abgeschnitten und ein Auge ausgestochen bekommen.
Und wir wissen alle, daß die Taliban dort schon an der Macht waren, bevor 9/11 und die daraus folgenden Angriffe auf Afghanistan waren.
Wollen wir bei sowas wirklich zusehen und uns ganz toll finden, weil wir ja Pazifisten sind?
Danke für dieses Statement in Leipzig! Ich komme aus HH, wohne jetzt in Leipzig. In HH ist die Friedensbewegung ähnlich wie hier verschmolzen mit der Mahnwachenbewegung; Antisemitimus inklusive. Und ja, Kommentare wie die von Andrea und Franz stehen stehen symptomatisch für das Problem. Auch an die beiden gewandt: 1) Ignoranz gegenüber den Kritiken, die mittlerweile seit zwei Jahren im Raum stehen. 2) Krude Vorstellungen von Aktivismus, außerhalb seines eigenen Wirkungskreises: Die Menschen, die kritisierten, saßen selten auf dem Sofa, sondern waren viel stärker als die Aktiven der Mahnwachenbewegung institutionell, gewerkschaftlich, parteilich etc. organisiert und engagiert. 3) Merkwürdige bzw. reaktionäre Reden vom Volk, inklusiven misslichen Vergemeinschaftungstendenzen, die eben nicht darauf angelegt sind Spannungen auszuhalten, bzw. demokratische legitimierbare Aktions- und Politikformen zu entwickeln. 4) Staatsfeindliche Tendenzen. 5) Fast schon faschistisch anmutende Heilserwartungen. 6) Nicht inhaltsbezogene Vorstellungen von rechten und linken Tendenzen, inklusiv Geschichtsklitterung. 7) Die Weigerung sich in demokratische Prozessen durch die Institutionen zu bewegen.
@ Andrea Dimitrov
mir ist völlig unklar wo du aus Franz‘ Beitrag herausliest das er für eine Zusammenarbeit mit der neuen Rechten plädiert. Einen Jebsen nicht verteufeln, und anerkennen das ein Dehm ein ehrlicher Linker ist heißt noch lange nicht das man mit dem Compact – Elsässer kuschelt.
Und welcher Hund hat dich geritten den Putin als Friedensbewegt zu etikettieren?
Sorry, aber wenn man solchen Blödsinn labert muss man sich über Jules Kritik nicht wundern.
Ich könnte hier vieles schreiben. Aber ich möchte nur eines herausgreifen. Andrea, Elsässer und Johnke als Teil der Friedensbewegung zu benennen, ist einfach nur grotesk. Putin als Mitglied irgendeiner Familie zu bezeichnen, ist lächerlich. Das hat mit Friedensbewegung nichts zu tun und ich kann Dir nur dringend anraten, Dich diesbezüglich selbst zu hinterfragen.
Die Ostermärsche, den Friedenswinter mit Mahnwachen und Legida munter zu vermischen und anderen unterkomplexe Einschätzung, mangelnde Selbstreflexion und Kritikfähigkeit vorzuwerfen, das hat schon was.
Die Rede selbst verbindet die Friedensfrage mit der sozialen Frage nicht in einer der Linken gemäße Ebene, sondern kommt von Ponyhof. OK, die Friedensbewegung hält das aus. DIE LINKE nicht.
Noch weniger, wenn das Totalversagen der LINKEN in der Friedensfrage mit solch lauwarmen Ausreden beschönigt wird, das da auch ein paar falsche Leute irgendwo rumstehen. Das hätte DIE LINKE -wenn sie es denn gewollt hätte- schnell ändern können.
Das Häufchen, das heut ein Leipzig für den Frieden im Ostermarsch stand, das waren die wenigen, die den notwendigen Klärungsprozess herbeigeführt haben und die einzige Kritik, die hier zulässig ist, ist an Jule Nagel und ihre Partei zu richten: WO WAHRT IHR DIE GANZE ZEIT!
Herr Möller, wir sind sicher nicht so weit voneinander weg wie sie denken. Ich habe insbesondere im Falle von Afghanistan seinerzeit viel reflektiert, ob dieser Krieg nicht alternativlos ist (wie ich auch denke, dass der IS nicht allein zivil zu bekämpfen ist). Aber was finden wir nun 14 Jahre später vor? Tausende Kriegstote und gestärkte Taliban.
Wären nicht der massive Aufbau von Strukturen und wirtschaftliche Unabhängigkeit von den Warlords eine starke Lösung gewesen? Der Krieg hat mehr Terror hervorgebracht.
http://www.zeit.de/2015/48/afghanistan-deutschland-bundeswehr-taliban-stuetzpunkt
Syrien. Genau, warum wurden demokratische Kräfte dort nicht eher bzw. überhaupt unterstützt, warum nicht geholfen Assad zu stürzen? Sicher auch weil die Alternativen zu diffus und zersplittert waren und sind. Warum hat die USA nicht anders eingegriffen? Die Bündnis- und Interessengeflechte sind sehr vielschichtig. Inzwischen ist zu viel Zeit ins Land gegangen.
Hier ein lesenswerter Aufruf einer unterstützenswerten Organisation, die nicht aus den klassischen Friedensbewegungszusamnmenhängen kommt. https://www.adoptrevolution.org/planet-syrien/
@ Michael. Lieber Ponyhof als Realitätsverweigerung, oder ideologisierte Besserwisserei.
Wie weit sind wir denn, wenn man sich für die Teilnahme am Ostermarsch rechtfertigen muss?
Aber eines muss ich doch loswerden: „Adoptarevolution“ ist keinesfalls unterstützenswert. Die „bunten Revolutionen“ haben noch keinem Land und keinem Volk Glück und Wohlstand gebracht, sondern die Länder ins Chaos gestürzt. Ich finde auch nicht, dass es irgendjemanden angeht außer der Syrer, wer in Syrien Präsident ist. Als Russe verbitte ich mir auch jede Einmischung deutscher PolitikerInnen in die russische Innenpolitik. Die Rede selbst war wohl in Ordnung, aber in dem letzten Kommentar ist Juliane wieder in einem abscheulichen westlich-imperialistischen Element.