Für & Wider: LEGIDA

Weltnest fragt in dieser Woche – wie soll es anders sein – nach dem Umgang mit den Rassist*innen von Legida

 

 

Martin fragt:

Die PEGIDA Spaziergänge in Dresden ziehen Woche für Woche mehr besorgte Bürger auf die Straße. In Leipzig ist für den 12. Januar ein Ableger namens LEGIDA angemeldet. Wie bereitet sich die Leipziger Politik darauf vor?

Meine Antwort:

Es war nur eine Frage der Zeit bis sich Trittbrettfahrer*nnen dem Label Pegida bedienen und lokale Aktionen vorbereiten. LEGIDA tauchte am 22. November 2014 via Facebook im Internet auf und sammelte bis heute über 4.000 Likes. Genau so schnell wie die anonym agierende Gruppe im Internet gegen den Islam und Flüchtlinge zu agitieren begann, so schnell formierten sich auch Menschen und Gruppen um dem etwas entgegenzusetzen. Leipzig kann aus einer reichhaltigen Szene von antirassistisch, antifaschistisch und zivilgesellschaftlich Aktiven schöpfen. Ich habe das Gefühl, dass diese ganz verschiedenen Spektren sofort sensibilisiert waren.

Dies ist nicht auf LEGIDA beschränkt, sondern betrifft genauso die leider auch in Leipzig alltäglichen Diskriminierungen, Proteste gegen Asylunterkünfte und gegen den Moscheebau in Gohlis.

Ohne es klein reden zu wollen, glaube ich, dass LEGIDA in Leipzig eher ein Placebo sein wird. Wie von Anfang an vermutet, stammen die Macher aus der rechten Fußball-Fanszene und mischen bei der virtuellen Hetz-Gruppe „Gohlis sagt nein“ mit, die nachweislich eine Vorfeldorganisation der NPD ist. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Nazipartei versucht mit Facebook-Tarnorganisationen rassistische Stimmung zu schüren, war aber im real life eher gescheitert.

Ich denke, dass wir in Leipzig gut auf den PEGIDA-Ableger vorbereitet sind. Es gibt bereits Anmeldungen für Gegenaktionen, verschiedenste Zusammenschlüsse bereiten Erklärungen und Aufrufe vor. Nicht zuletzt gibt es in Leipzig auch eine gute Tradition zivilgesellschaftlicher Widersetz-Aktionen gegen solche Aufmärsche.

Doch auch wenn es gelingen sollte LEGIDA in die Schranken zu weisen, wovon ich ausgehe, bleiben chauvinistische, autoritäre und xenophobe Denkmuster auch in Teilen der Leipziger Bevölkerung virulent. Da müssen wir uns nichts vormachen. Vor allem die AfD bildet für jene einen neuen Resonanzraum. Frei nach dem Motto: Ich habe nichts gegen Ausländer, aber nicht in meiner Nachbarschaft oder: die Guten, Leistungsfähigen rein, der Rest: raus oder eben: der Islam nimmt uns unsere „abendländische Kultur“ weg.

Ob hier in Leipzig, in Dresden, Berlin, Darmstadt, München, Ostfriesland – wir fechten gerade einen Kampf um ein Gesellschaftsverständnis aus: offen und solidarisch vs. geschlossen, borniert, und konkurrenzorientiert. Leider befeuert die offizielle Politik das letztere Verständnis. Das fängt bei der Stigmatisierung von sozial Benachteiligten an (die ja dazu erst durch diese kapitalistische Wirtschaftsweise & Politik gemacht wurden) und trägt sich weiter zu einem Verständnis von Integration, das für Menschen anderer Herkunft oder Religion allein Unterordnung unter vorgegebene „Werte und Normen“ bedeutet und mündet in der Einteilungen von Immigrant*innen in „nützliche“ und „unnütze“.

Sowohl Pegida als auch AfD machen das sichtbar, was in den Köpfen vieler Menschen vorgeht, was genau genommen aber subtil schon lange politisch und medial propagiert wird.
Und die Menschen, die Zielscheibe von Unterstellungen und Hass sind, Muslime, Geflüchtete und MigrantInnen? Die fallen in den aktuellen Debatten aus dem Fokus.

Summa summarum: wir brauchen einen Perspektivwechsel, wir brauchen mehr Empathie und eine klare Front gegen Menschenfeindlichkeit

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Bildquelle: Netz gegen Nazis