Clubs und Livemusikspielstätten tragen zur kulturellen Vielfalt bei und sind ein Wirtschaftsfaktor: Manche Urlaubsgäste und Fachkräfte wählen ihre Zielländer auch wegen der Clubszene. Der Freistaat hat die größte Clubdichte der deutschen Flächenländer. Viele Häuser werden für ihr exzellentes Programm ausgezeichnet. Dennoch sind viele Livemusikspielstätten und Clubs innerhalb und außerhalb der Großstädte wegen steigender Betriebskosten existenzbedroht. Die Publikumszahlen haben das Vor-Corona-Niveau noch nicht erreicht, indes läuft die Rückzahlung von Corona-Hilfsgeldern, weil Förderprogramme nicht passgenau waren. Die Linksfraktion fordert ein Soforthilfe-Programm für Clubs und Livemusikspielstätten in wirtschaftlichen Schwierigkeiten (Drucksache 7/15942). Mein Statement mit meinem Kollegen und kulturpolitischen Sprecher Franz Sodann:
Franz Sodann: „Der Bundesverband LiveMusikKommission forderte bereits im August 2023, die Clubs und Livespielstätten als Kulturräume einzustufen, denn diese ,leisten einen unverzichtbaren Beitrag für unsere lebendige Kulturlandschaft‘. Neben den wirtschaftlichen Problemen gefährden behördliche Auflagen, Bebauungs- und Lärmvorschriften die Existenz von Clubs und verhindern Club-Gründungen. Wir bringen Forderungen der Live Initiative Sachsen vom Januar 2024 in den Landtag. Clubs und Livemusikspielstätten müssen als kulturelle Einrichtungen geschützt werden – ob es um die Stadtplanung, Baugenehmigungen oder die Förderung von Lärmschutzmaßnahmen geht. Im Bund soll der Freistaat für einen Gewerbemietendeckel eintreten. Eine neue Baugebietskategorie ,Kulturgebiet‘ im Baugesetzbuch soll Clubs und Livemusikspielstätten vor Verdrängung bewahren.
Damit niemand vom Club-Leben ausgeschlossen wird, müssen die Eintrittspreise möglichst geringgehalten werden. Dies führt dazu, dass die in der Clubstudie der Initiative Musik untersuchten Clubs nur eine durchschnittliche Umsatzrentabilität von 4,2 Prozent haben –4,2 Prozent des Umsatzes bleiben als Gewinn übrig. Die Hälfte der Clubs erreichte weniger als 3,1 Prozent. Mittelständische Unternehmen erzielen im Bundesschnitt 7,5 Prozent.“
Die Leipziger Abgeordnete Juliane Nagel ergänzt:
„Wir erleben in den Großstädten seit Jahren ein schleichendes Clubsterben. Aufgrund von lukrativen Bebauungen werden Clubs verdrängt: Das prominenteste aktuelle Beispiel aus Leipzig ist der traditionsreiche Club Distillery. Nach den Corona-bedingten Schließungen stehen die Clubs und Livespielstätten weiter unter Druck: Inflation, Mieterhöhungen und gestiegene Kosten sind finanzielle Sorgen, auch die Zahlungskraft der Gäste sinkt. Wenn wir Clubs und Livespielstätten als Orte des Zusammenkommens, der Kultur und der Demokratie stärken wollen, müssen wir sie politisch unterstützen. Wie bereits 2021 fordern wir die Staatsregierung auf, tätig zu werden und dem Leiden der Clubkulturlandschaft nicht länger zuzusehen.“
PM 13.3.2024