Am 13. Dezember versammelten sich in Schwarzenberg im Erzgebirge bis zu 300 Menschen zu einer antifaschistischen Demonstration. Mein Resümee des Tages:
„Die Inhalte der Demonstration sowie die im Einvernehmen mit der Versammlungsbehörde abgestimmte Route haben unmissverständlich deutlich gemacht, dass es zu keinem Zeitpunkt darum ging, den Weihnachtsmarkt oder die alljährliche Bergparade zu stören. Dennoch hatten insbesondere Vertreter der extrem rechten Freien Sachsen diese Falschbehauptung gezielt verbreitet und damit massiv Stimmung gegen das Anliegen der antifaschistischen Initiative Spektrum 360 gemacht.
Auch vor Ort kam es zu zahlreichen Anfeindungen und Provokationen durch Neonazis und rechte Störer. Die Polizei war nicht in der Lage, die Versammlung ausreichend zu schützen. Stattdessen gingen Beamte der Chemnitzer Bereitschaftspolizei wiederholt gewaltsam gegen Teilnehmende des Demonstrationszuges vor. Dabei wurden mehrere Personen verletzt, teilweise schwer.
Durch wiederholt erzwungene Stopps der Demonstration entstanden zunehmend bedrohliche Situationen, da sich Neonazis in wachsender Zahl sammelten. Ein von der Polizei behaupteter Flaschenwurf kann bislang nicht bestätigt werden. Hingegen kam es mehrfach zu Böllerwürfen aus rechten Personengruppen.
Ich danke allen Menschen, die sich von der rechten Panikmache nicht haben einschüchtern lassen, sowie der Versammlungsbehörde des Landkreises für ihr besonnenes und kooperatives Vorgehen.
Von der Polizei erwarte ich eine kritische und transparente Aufarbeitung des Einsatzes. Von der Bevölkerung vor Ort erwarte ich das Eingeständnis, dass es hinter den Schwibbögen ein massives Problem mit faschistischen Einstellungen gibt, dem entschlossen begegnet werden muss.
Annex: An Themenwahl und Auftreten der antifaschistischen Demonstration ist zurecht auch Kritik zu üben. Das wird geschehen, legimtiert aber weder Polizeigewalt noch ist die massive rechte Präsenz eine „legitime Reaktion“. Am heutigen Tag waren zahlreiche rechte Streamer vor Ort, die die Demonstration von Anfang bis Ende abfilmten. Die Forderung, dass mensch mit dem eigenen Gesicht und ohne Vermummung für die eigenen Forderung auf die Straße geht, ist vor diesem Hintergrund eine Farce. Denn deren Ziel ist es Menschen bloß zu stellen, einzuschüchtern und vom antifaschistisches Engagement abzubringen.
Die, die ein ernsthaftes Interesse am Austausch, auch am kritischen, haben mögem sich sehr gern melden, um ins Gespräch zu kommen!
Liebe Luna,
ein neutrales resümee des Tages wäre hier angebrachter.
Ich kann dir erstmal recht geben, dass es rechte Beschimpfungen, Anfeindungen und Symboliken, sowohl auch Gestiken gegeben hat. Zur Verteidigung der Neutralität dieses Blogs, muss man allerdings einiges klarstellen.
Die Böllerwürfe, welche hier als „von rechts ausgehend“ beschrieben wurden, kamen aus euren eigenen Reihen gegen sämtliche Schaulustige der Veranstaltung. Die Aussage, dass es wohl schwerverletzte geben soll ist sehr gewagt da zu keinem Zeitpunkt übermäßige Gewalt angewendet wurde.
In Zukunft wäre eine neutralere Zusammenfassung von Demos und anderen Veranstaltungen eher angebracht als Verbiegen von Wahrheiten und Hetze gegen demokratisch anders denkende als du selbst.
GaLiGrü
Neutraler Beobachter (laut euch „NeoNazi“)
Ich bin komplett gegen unseren Rechtsruck hier im Erzgebirge und finde es gut und wichtig, dass man dagegen angemessen angehen muss! Nur habt ihr damit den Gewerbetreibenden, die auf die Einnahmen zum Weihnachtsmarkt angewiesen sind, eine große Einbuße gebracht. Ihr habt damit echt die Wirtschaft, bei den „Kleinen“ geschwächt! Viele kamen deshalb garnicht zum Weihnachtsmarkt. Es war der schwächste Tag, für die Gewerbetreibenden zum Weihnachtsmarkt. Sorry, damit habt ihr den Rechtsruck noch mehr Unterstützung gegeben, was mich echt bestürzt und sprachlos macht! Mir fehlen jetzt die Worte, um meine Mitmenschen von dieser Rechtseinstellung abzubringen! Es war einfach nur noch ein Brennstoff für unsere so rechtdenkende Bevölkerung und kein Anschub zum Andersdenken!
Es müßte ja auch längst bekannt sein, dass die Faschos (Nazis, AfD) von unseren bundesdeutschen Behörden unterstützt werden.
Beispiel oft fragwürdige Einsatzstrategie bei den Demos, dier ich selbst auch wiederholt in Dresden und Berlin erlebt habe!
Wie kann es auch z.B. sein, dass ständig Anzeigen mit nachweislichen Fake-Anschuldigungen gegen demokratische Aktivisten sofort und selbstverständlich von den bundesdeutschen Behörden angenommen werden, während Anzeigen von Antifaschisten gegen ihre Fascho/AfD- Angreifer und Bedroher in der Regel sofort eingestellt, oder erst gar nicht angenommen werdern.
Nicht nur die CDU muss sich fragen lassen, wie die Demokratie wirklich verteidigt (und gerettet) werden kann!
Warum musste diese Demo am 13.12. zm 13:12 (= 2x ACAB) in Schwarzenberg überhaupt stattfinden?
Provozieren weil man es kann u. dann das Echo nicht vertragen… Lasst doch die Menschen wenigstens in der (Vor-)Weihnachtszeit in Ruhe. Glauben Sie wirklich mit solchen Aktionen in demokratischen Diskurs gehen zu können? Sie generieren im besten Fall Unverständnis…
@ „Neuraler Demo Zuschauer“
Ich habe die Demonstration von Anfang bis zum Ende begleitet, wie übrigens schon mehrere im Erzgebirge mit dem Spektrum zusammen (Eine Gedenkdemo an den von Neonazis ermordeten Christopher W in Aue im April hat weder Presse noch Zivilgesellschaft interessiert, Proteste gegen die Freien Sachsen am 1.5. – keine Resonanz der Bevölkerung, Johanngeorgenstadt vor etwa 2 Jahren – massive Bedrohung unsere Demo, die auf die NSU-Verstrickungen hingewiesen hat etcpp – nur um mal deutlich zu machen wie sehr die Gesellschaft und Medien im Erzgebirge Notiz vom Engagement junger Menschen nehmen) – ich habe die Probleme wiedergegeben. Wer die massive rechte Stimmungsmache im Vorfeld und auch vor Ort ausblendet hat vielleicht keine „neutrale“ Wahrnehmung. Die massive Polizeigewalt und Gefährdung der Demo durch Aufstoppen war ständig Thema der Kommunikation mit dem vollkommen hilflosen Einsatzleiter. Dass in der Demo Pyro (Rauchtöpfe) gezündet wurden, finde ich auch nicht gut. Über die Böller habe ich verschiedene Wahrnehmung: Schon vor der Demo wurde ium weiteren Umfeld gezündet, mutmasslich von Rechten, auch am Ende am Bahnhof. Über die 2-3 Böller während der Demo gibt es verschiedene Aussagen, ich kann das nicht beweisen, habe gehe davon aus, das die Mehrheit von aussen kam. Jenseits dessen finde ich das Werfen von Pyrotechnik auf Menschen nicht zu duldbar. Das wird auch in der Orgagruppe kommuniziert und diskutiert. Insofern ja.
Zur Frage der Vermummung habe ich etwas unter den Text gesetzt.
Es wurden mehrere Menschen bei den Polizezugriffen verletzt. Eine Person musste ins Krankenhaus, eine weitere in einem Krankenwagen vor Ort verarzte werden, es gab einen Bänderris. Diese Zugriffe waren allesamt vollkommen unverhältnismässig. Btw keiner davon mit Pyrotechnik-Einsatz begründet.
Die Bezeichnung meiner Gedanken als „Hetze“, weise ich klar zurück.
@ Kerstin: Wie auf einem anderen Kanal schon geschrieben: Wenn es wirklich Einbussen gab, tut mir das leid. Unsere Demo ging aber nicht annähernd auf den Weihnachtsmarkt. Dass das nicht das Ziel ist, wurde im Vorfeld mehrfach kommuniziert. Das ist ein Teil der Stimmungsmachen der „Freien Sachsen“.
Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut, welches gestern genutzt wurde.
Ich finde es etwas schwierig zu sagen, dass gegen rechts zu demonstrieren, den Rechtsruck stärkt, ich habe ihnen und auch im vorigen Kommentar ein paar Besipiele des Engagements von Menschen vor Ort im Erz gemacht, leider habe ich diesbezüglich das Gefühl, dass es vor Ort kaum jemanden interessiert. Das schliesst auch Hasskampagnen gegen Geflüchtete und Unterkünfte von Schutzsuchenden ein, die vor Ort immer wieder von rechts ausgehen.
@ Aha, bitte ans Spektrum 360 wenden. Die Demoidee und die Motive dafür sind auf deren Website nachzulesen.