Zwei Tage infolge rassistische Ausschreitungen in Heidenau (Sächsische Schweiz): Erinnerungen an die 1990er Jahre werden wach. Meine Pressemitteilung vom 22.8.2015
Das was gestern in Heidenau geschehen ist, erinnert an die Pogrome von Rostock-Lichtenhagen 1992. Nazis und Rassisten versuchten gewaltsam, die Ankunft von Geflüchteten zu verhindern. Die Polizei war überfordert.
Es ist unverständlich dass die Polizei die Situation in Heidenau derart unterschätzt hat. Alles deutete darauf hin, dass es an diesem Freitag Abend zu einer aufgeheizten Stimmung kommen wird. Bereits am Vorabend hatten sich am zukünftigen Erstaufnahme-Interim Menschen zusammengerottet, um sich gegen die künftige Zufluchtsstätte für Asylsuchende zu artikulieren.
Es braucht endlich mehr als warme Worte. Die Staatsregierung muss Rassismus konsequent in Wort und Tat ächten. Dazu gehört, für Sicherheit und eine menschenwürdige Unterbringung der Geflüchteten zu sorgen.
Wir erwarten in diesem Sinne endlich ein Maßnahmen-Paket, das seinen Namen verdient.
Herr Tillich, berufen Sie schleunigst den von uns geforderten zivilgesellschaftlichen Asylgipfel ein!
(PM Fraktion DIE LINKE im SLT, 22.8.2015)
Nachtrag: Auch am zweiten (eigentlich dritten) Abend der rassistischen Proteste hatte die Polizei die Situation nicht im Griff. Während zirka 150 Antirassist*innen gegenüber des als Unterkunft genutzten ehemaligen Baumarktes durch Polizei-Flutlicht angestrahlt wurden, konnten sich etwa genau so viele Nazis in der Dunkelheit zusammenrotten, sich mit Bauzäunen bewaffnen und die Polizei attackieren.
Es stellt sich der Eindruck ein, dass hier grob fahrlässig gehandelt und die Unversehrtheit von Menschen, den Refugee-Supporter*innen, aufs Spiel gesetzt wird.
Mensch kann von Glück reden, dass die Unterkunft bisher nicht angegriffen wurde.
Für Sonntag, 23. August haben sich erneut Antirassist*innen in Heidenau angesagt.
Auf dass sich Rostock exakt 23 Jahre danach nicht wirklich wiederholt!
Ganz große Klasse, erst werden die letzten funktionierenden Strukturen im Irak, Syrien und auch dem Kosovo und lange davor in Afrika von westlichen Staaten, durch eine Imperial-, Weltmacht- und Koloniepolitik zerstört und jetzte Jahre, Jahrzehnte, ja sogar Jahrhunderte später wundert sich noch jemand, dass es den Menschen dort so dreckig geht und sie lieber dahin gehen wo es besser es?
Das ist vollkommen natürlich, jeder würde das so machen!
Was hingegen unnatürlich und verlogen ist, ist die Flüchtlingspolitik. Selbst die beste Flüchtlingspolitik nützt den Menschen in diesen Ländern nichts, denn sie können nicht alle nach Europa kommen.
Es muss eine Entwicklungshilfe für diese Länder gestartet werden, damit die Menschen dort unter ausreichenden Bedingungen leben können und ihre Länder selbst vorranbringen können. Solange jedoch Ausbeutung in Form von Öl- und Gasfeldern, Kakao- und Kaffeeplantagen sowie Mineral- und Metallminen die Ziele der Industrienationen sind, wird das kaum funktionieren.
Machen wir uns nichts vor ein Arbeiter in einer Minie stirbt wahrscheinlich an Lungenkrebs, einer auf einer Plantage wahrscheinlich an den Folgen der Pesdiziede…..und mit Arbeiter meine ich auch Frauen und Kinder, denn Kinderarbeit ist in Afrika Alltag.
Die Verantwortung tragen zusammen die USA, die europäischen Staaten inkl. Deutschland und auch Schwellenländer wie China und Russland!