Legida den Rest geben – Demonstration & Widersetzaktionen am 16. Februar 15

Refugees welcome, Legida läuft nicht und Leipzig nimmt Platz rufen auf zur Demonstration am Montag, 16. Februar, 17:00 Uhr ab Universitätsstraße

 

Aufruf von Refugees welcome:

Die Anzeichen mehren sich, dass bei Legida bald endgültig die Luft raus ist. Nach dem Verbot in der letzten Woche, internen Querelen in der Orga und Anhängerschaft sowie sinkenden Teilnehmer_innenzahlen, scheint ein Ende absehbar.
Leider haben die vergangenen Wochen, sowohl bei Legida als auch bei Pegida, sehr wohl gezeigt, dass es in Sachsen eine weit verbreitete rassistische Grundstimmung gibt. Ausgehend davon hatten wir es mit dem größten Naziaufmarsch in Leipzig seit Jahren zu tun, welcher zwar von großen Gegenprotesten begleitet wurde, aber durch massive Polizeieinsätze letztendlich nicht verhindert werden konnte.

Das Potpourri aus Hooligan- Zusammenhängen, rechtsoffenen Bürgern und offen rechtsradikalen Personen wird so schnell nicht aufgeben und hat für den 16.02. zu ihrem „4. Abendspaziergang“ auf den Augustusplatz aufgerufen. Das Verbot der vergangenen Woche könnte noch einmal zu einer „Jetzt erst recht- Stimmung“ der selbsternannten Retter des Abendlandes führen.
Es ist nicht die Aufgabe der Stadt und Polizei durch demokratisch fragwürdige Eingriffe in das Versammlungsrecht Legida zu verbieten. Es ist unsere Aufgabe, den Rassist_innen auf der Straße zu zeigen, dass sie hier nicht erwünscht sind.

Daher ist es weiterhin notwendig mit vielen Menschen vor Ort zu sein, um den Druck aufrecht zu halten. Auch wenn es am letzten Montag „nur“ noch 150 Nazis waren, welche sich trotz Verbots spontan zusammen fanden, sollten wir uns nicht von den Zahlen der vergangenen Wochen täuschen lassen. Auch eine Handvoll Legidisten, die ihr rassistisches und völkisches Gedankengut verbreiten, sind immer noch zu viele.

So lange Legida weiterhin auf die Straße geht, werden wir das auch tun!
Wir rufen auf zu einer Beteiligung an der Demonstration des Bündnis „Refugees Welcome“! Die Demo startet 17 Uhr an der Universitätsstraße und soll durch die Innenstadt in die Goethestraße führen.
Außerdem gibt es eine angemeldete Kundgebung im Bereich der Richard-Wagner-Straße (ebenfalls ab 17 Uhr).

 

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz ermutigt zum zivilen Ungehorsam gegen Legida:

Auch wenn diese Zahlen Legida mittlerweile fast unwichtig erscheinen lassen, bleibt es jetzt umso wichtiger, einen starken Protest aufrecht zu halten. Wie am vergangenen Montag zu sehen war, wird der Leipziger Ableger von Pegida durch ein rechtsradikales und gewaltbereites Milieu getragen, das die schwelende gesellschaftliche Stimmung gegen Asylsuchende und MuslimInnen für sich nutzen will.

„Wir rufen die Leipziger_innen auf, auch am kommenden Montag auf die Straße zu gehen und den verbleibenden Legida-Getreuen zu zeigen, dass sie hier nicht erwünscht sind.“

Bezugnehmend auf Medienberichte, die seit dem Verbot der Legida-Veranstaltung am 9. Februar gehäuft linke Gewalt bei den Protesten gegen Legida thematisieren, erklärt das Aktionsnetzwerk, dass ausdrücklich zu gewaltfreien Formen des zivilen Ungehorsams aufgerufen wird. Wenn es dabei zum Konflikt mit dem Einsatz der Polizei kommt, heißt das noch lange nicht, dass die Protestierenden selbst gewalttätig handeln. Der im Polizeijargon „unmittelbare Zwang“, mit dem die Inbesitznahme von Straßen- und Plätzen aufgelöst werden, bedeutet in der Realität heftige Schläge, Tritte und den Einsatz von Pfefferspray gegen die Besetzenden. Dennoch wird jeder Versuch, diesen gewaltvollen Polizeieinsätzen zu entgehen, als Widerstand gewertet. Das mussten sowohl am 30. Januar als auch am 9. Februar auch völlig unbeteiligte Journalist_innen schmerzvoll erfahren.

„Ziviler Ungehorsam bedeutet sich kollektiv und gewaltfrei Meinungen entgegenzustellen, die dem eigenen Gerechtigkeitssinn widersprechen. Die Teilnehmenden bei Legida mögen gegenüber dem Staat eine Meinungsfreiheit reklamieren können. Wir wollen diesen rassistischen und antidemokratischen Meinungen jedoch keinen Platz lassen. .Ziviler Ungehorsam ist eine Form der demokratischen Partizipation. Dafür steht das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ seit mehr als sechs Jahren ein.“ so Juliane Nagel abschließend.