Das Gespräch wurde am Montag, 9.2.2015 vor dem verbotenen und spontan trotzdem versuchten Legida-Marsch geführt.

>>> anhören

Am Freitag, den 5.12.2014 wurde in Thüringen Bodo Ramelow zum ersten linken Ministerpräsidenten gewählt. Was das nun bedeutet, wie linke Regierungsbeteiligung aussehen kann, welche Erwartungen und Enttäuschungen möglich sind und über persönliche und reale Angriffe im Vorfeld, darüber hat das linksdrehende radio mit Katharina König, MdL in Thüringen geredet.

>>> Interview zum anhören (gesendet auf Radio blau am 5.12.2014)

„Wir haben nicht vor, einen Platz zu mieten oder zu kaufen, da wir der Meinung sind, dass alle Menschen ein Recht auf einen für sie guten Lebensraum haben; unabhängig ihrer Zahlungskräftigkeit. Alle sollten wohnen, wo sie möchten und wo Platz ist und nicht, wo sie wohnen sollen oder es bezahlen können.“
Mit diesen Worten nahmen Menschen, die sich als Wagenplatz „RhizomiA“ zusammengeschlossen haben, am 18.10.2014 eine ungenutzte Fläche in Leipzig-Volkmarsdorf in Besitz. Bereits 5 Monate vorher hatte das Wagenkollektiv „Trailermoon“ um die Ecke einen Platz bezogen.
Die Flächen gehören der Deutschen Bahn, die diese an die Stadt Leipzig verkaufen will. Alte Pläne besagen, dass dort ein Stadtteilpark entstehen soll. Die Räumung der beiden Plätze schwebt im Raum. Momentan gibt es Verhandlungen zwischen den Beteiligten.

Im Gespräch mit Aktivisten von „Rhizomia“ geht es um das Leben in Wagen, und Motivationen und Perspektiven der Inbesitznahme.
Am Ende des Interviews ist der selbst gemachte „Trailermoon-Soundtrack“ zu hören.

>>> zum Audio-Interview (Radio blau, 7.11.2014)

>>> Blog Trailermoon
>>> Blog RhizomiA

Im Rahmen des Gedenkens an den vor 4 Jahren ermordeten Kamal und die anderen Opfer rechter Gewalt fand am 20.10.2014 fand im Leipziger Rathaus die „Leipziger Rede“ statt. Diese Veranstaltung lehnte sich an ein Konzept aus Mölln an. Seit 2009 wird dort versucht der Vereinnahmung der Erinnerung an die rassistischen Brandanschläge durch die Stadtpolitik entgegenzuwirken, indem negativ von Rassismus Betroffenen das Wort bekommen und die üblichen WortfüherInnen zu einem Perspektivwechsel zwingen.
Im Gespräch mit Ali und Burcu – zwei Beteiligten der „Leipziger Rede“ – geht es um Rassismuserfahrungen, den Umgang damit und die Konsequenzen, die daraus folgen.

>>> Gespräch zum Nachhören

Für zahlreiche Vereine in Leipzig wird zum Ende des laufenden Jahres die Situation prekär. Durch den ersatzlosen Wegfall von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen wie AGH-E, Kommunalkombi und Bürger*innenarbeit sind viele – nicht erst jetzt – in ihrer Existenz gefährdet. Die Bürgervereine Gohlis und Möckern-Wahren stellten vor diesem Hintergrund vor kurzem ihre Auflösung in Aussicht. Die Zahl der außerdem betroffenen Vereine dürfte immens hoch sein.

DIE LINKE hat solche Maßnahmen immer kritisch gesehen, da sie schlecht bezahlt werden, nicht auf Freiwilligkeit basieren, keine langfristige Perspektive schaffen und für die Vereine einen Haufen Bürokratie bedeuten.
Die (Leipziger) Vereinslandschaft ist jedoch auf solche Instrumente angewiesen um überhaupt arbeitsfähig zu sein.
Um hier Abhilfe zu schaffen will DIE LINKE auf Landesebene einen öffentlichen Beschäftigungssektor mit sozialversicherungspflichtigen und existenzsichernden Arbeitsplätzen schaffen. Dieser soll durch die Bündelung von Fördermittel von EU, Bund, Ländern und SGB II und III sowie kommunalen Eigenmitteln finanziert werden.
Auf kommunaler Ebene hat die Linksfraktion vor der Sommerpause einen Antrag ins Verfahren gegeben, mit dem die Stadt beuftragt wird eine Analyse zur Situation und Ressourcenbedarfen aller in Leipzig registrierten gemeinnützigen Vereine vorzulegen. Auf dieser Basis soll eine Strategie erarbeitet werden, wie die Vereinslandschaft zukunftssicher strukturiert und gefördert werden kann. (zum Antrag).
Klar dürfte sein, dass die Kommune hier allein keine Perspektive schaffen können wird. Notwendig wären u.a. finanzielle Zuwendungen von Bund und Land. Außerdem braucht es Druck der  betroffenen Vereine, zum Beispiel per Offenen Briefen, Petitionen, Pressemitteilungen!

Beim Besuch des Radio-Vereins, dem Träger des Leipziger Freien Radio blau, stand zudem die fehlende Unterstützung der drei freien Radios in Sachsen im Fokus. Für die Verbreitungskosten über UKW wären jährlich 50.000 Euro erforderlich. Die schwarz-gelbe Landesregierung verweigert diese strukturelle Unterstützung aus dem Etat der Sächsischen Landesmedienanstalt. Entsprechende Gesetzesinitiativen der Oppostion wurden in der zu Ende gehenden Landtagslegislatur immer wieder abgelehnt. Zuletzt hat der Sächsische Landtag im Juli per Veränderung des Privatrundfunkgesetzes den Weg für die Finanzierung der Verbreitungskosten für die lokalen Fernsehsender freigemacht. Die Freien Radios blieben wieder außen vor. Sachsen sollte sich ein Beispiel an den beiden Nachbarbundesländern Thüringen und Sachsen-Anhalt nehmen, die die Freien Radios als dritte Säule der Rundfunklandschaft würdigen und aus Rundfunkbeiträgen mitfinanzieren. Mangelnde Strukturförderung und fehlende Arbeitsförderungsmaßnahmen könnten mittelfristig das Ende der freien Radios in Sachsen bedeuten und damit das Ende engagierter Medienarbeit von unten.

>>> Audio-Interview mit Katja Kipping bei Radio blau, Thema: prekäre (gemeinnützige) Arbeit und Alternativen download als MP3

Das Land droht seit Monaten zwischen zwei großen, durchaus geostrategisch motivierten Polen, zerrieben zu werden. Mittlerweile wurden nach Schätzungen der UNO über 2100 Menschen getötet. Der Hauptkonfliktherd befindet sich in den Oblasten Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine.

Weder EU/ Nato noch Russland eignen sich als positive Bezugspunkte. Denn beide Seiten verfolgen klare Interessen, sei es die Ukraine als Absatzmarkt, als Teil der jeweiligen Vorstellung einer globalen Sicherheitsarchitektu oder eben als Projektionsfläche für die eigene Gesellschaftsvorstellung. Als Erhebung gegen die ukranische Regierung gestartet, wurde die Maidan-Bewegung wurde vor diesem Hintergrund zum Kampffeld für genau diese divergierenden Interessen.

Die Ukraine scheint tief gespalten ist. Sowohl der Drang nach Westen als auch der Drang nach Osten sind Kern der Auseinandersetzungen und spitzen diese zu.

Eine emanzipatorische Linke muss sich diesem Spannungsfeld, das längst nicht mehr nur die Ukraine betrifft, annehmen ohne sich in eindimensionalen Perspektiven zu ergehen. Auch der überaus grausame Anschlag auf das Gewerkschaftshaus in Odessa im Mai 2014, bei dem über 40 Menschen durch mutmaßlich pro-ukrainische Kräfte ums Leben kamen, rechtfertigen dies nicht.
Eine Waffenruhe und ein Interessenausgleich unter Beteiligung der internationalen Politik sind die erste entscheidende Devise. Dieser und weiteren Frage widmen sich der LINKE-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich und der Journalist Toralf Keßler in der Veranstaltung am 14.7. in Leipzig. Zum Mittschnitt gehts hier.

außerdem…
>>> Auch für den Ukraine-Konflikt gilt: Internationale Solidarität (Beschluss der 2. Tagung des 4. Parteitages der LINKEN, Mai 2014)

>>> Für & Wider #19: Soll Vitali Klitschko zum Lichtfest nach Leipzig kommen? (icke, Juni 2014)

Der neue Platz ist Ersatz für den Bolzplatz in der Biedermannstraße, der 2008 einer Kita weichen musste. Die Verzögerung der Neuerrichtung war vor allem zwei Klagen von AnwohnerInnen wegen Lärmschutz geschuldet.

Alle Freude über die Eröffnung wird dadurch getrübt, dass der Platz täglich 21 Uhr abgeschlossen werden soll. Zudem wurde ein selbstinitiativ auf der Lärmschutzwand gestaltetes Graffiti einen Tag vor der Eröffnung wieder entfernt.
Doch: am ersten Abend kam alles anders: an die 80 Menschen hatten sich 21 Uhr ff in und an der Anlage eingefunden.
Im Beitrag gibts O-Töne von den BürgermeisterInnen Dubrau und Rosenthal, KritikerInnen und eine Live-Schalte zur nicht ganz offiziellen Eröffnungsparty.

>>> Zum Beitrag

Alte Beiträge zum Thema:

– Abschliessbarer Streetballplatz am Kreuz – Sonderregelung für Connewitz? (Juli 14)

– Endlich! Geplanter Baubeginn des Streetballplatzes am Connewitzer Kreuz im Mai (März 14)

– Entscheidung über Streetball-Platz am Connewitzer Kreuz weiter in den Händen des Gerichtes (Februar 13)

– Zum Ergebnis einer Stadtratsanfrage (Mai 2011)

* Bild: http://connewitz.wordpress.com/

>>> Hören: Interview mit Kerstin Köditz, Obfrau der Linksfraktion im Sächsischen Landtag

>>> Lesen: Gut organisierter Gedächtnisverlust (leipzig.antifa.de, 29.6.2014) inkl. Links zu den Abschlussberichten

Nun wurde das erste Ermittlungsverfahren gegen einen Betroffenen eingestellt. Begründung: mangelndes öffentliches Interesse aufgrund zu geringer Schuld. Das ist ein Skandal für sich, betrachtet man den Aufwand, mit dem einzelne Personen und Netzwerke ausgespäht und überwacht wurden. Das linksdrehende radio/ Radio blau sprach mit Josephine von der Initiative „Sachsens Demokratie“, die auch diese Ermittlungen kritisch begleitet haben.

>>> Interview anhören

Gegen die Gegendemonstranten leitet nun die Staatsanwaltschaft Zwickau an die 400 Verfahren, unter anderem wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, Körperverletzung und Sachbeschädigung ein.

>>> zum Interview

>>> zum meinem Blogebeitrag

>>> Beiträge auf leipzig.antifa.de hier und hier