Review 1: Für ein kinder- und jugendfreundliches Leipzig

Allen Kindern und Jugendlichen in dieser Stadt eine qualitativ hochwertige Förderung ihrer Entwicklung zu gewährleisten, war in den vergangenen f ünf Jahren ein zentraler Schwerpunkt der Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Leipziger Stadtrat.

Insbesondere im Bereich der Kindertagessbetreuung gab und gibt es akuten Handlungsbedarf. Durch die Stadtverwaltung wurde viel zu spät auf die seit 1996 wieder kontinuierlich steigenden Kinderzahlen reagiert. Das Ergebnis ist ein akuter Platzmangel, der sich mit dem Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz 2013 noch verschärfte. Die Fraktion DIE LINKE versuchte, hier gegenzusteuern. So wurde mit einem Antrag erreicht, dass sich die Planung der notwendigen Plätze am tatsächlichen Bedarf orientiert. Zum anderen wurde die Verwaltung beauftragt, den Prozess der Schaffung neuer Plätze zu beschleunigen und den Fortgang der erforderlichen Investitionsmaflnahmen stärker zu kontrollieren und transparent zu machen.

Neben Kita und Schule sind die vielfältigen Jugendhilfeleistungen wichtige Faktoren für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Doch Jugendhilfepolitik muss auch in Leipzig mit ständigen Kürzungen umgehen. 2010 wurde durch die schwarz-gelbe Landesregierung die Jugendpauschale um 30 % abgesenkt, aber auch das stagnierende städtische Förderbudget hielt denAnforderungen nicht stand. So fanden die jährlich steigenden Personal- und Sachkosten keine Berücksichtigung. Die Angebote mussten stark zurückgefahren werden, neue hatten keine Chance. Durch den Wegfall von Arbeitsförderungsmaßnahmen sowie von EU- und Bundesfinanzierungen verschärfte sich die Situation weiter. Die Fraktion DIE LINKE versuchte mit wechselndem Erfolg über Haushaltsanträge zusätzliche Gelder einzustellen, um hier gegenzuhalten. Für das Jahr 2014 sollten 1 Mio. Euro im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit gekürzt werden, was die Schließung von mehr als 15 Freizeiteinrichtungen bedeutet hätte. Insbesondere durch Aktivitäten unserer Fraktion konnte dies zum großen Teil abgewendet werden.
Fakt ist, dass es im Bereich der Jugendhilfe einer grundsätzlichen Umsteuerung bedarf. Angebote müssen orientiert an den Bedarfen von Kindern, Jugendlichen und Familien (s. Jugendhilfeplan) und nicht nach Kassenlage vorgehalten werden. Dafür wird DIE LINKE auch in Zukunft streiten.

Juliane Nagel/Rüdiger Ulrich, in: Löwenzahn Extra, Bilanz der Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig (download Zeitung als pdf

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