Keine Fortschritte in Sachen Freiflächen für Open-Air-Kultur- und Partyveranstaltungen

Mit einer Anfrage hat die Fraktion DIE LINKE den Stand der Dinge in Sachen Freiflächen für Open-Air-Kultur- und Partyveranstaltungen erfragt. Das Ergebnis ist ernüchternd.

Ein Jahr, nachdem das Thema im Stadtrat diskutiert und durch die Initiative Global Space Odyssey weitere Flächenvorschläge gemacht wurden, gibt es keinerlei Bewegung. Laut Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der LINKEN würden alle vorgeschlagenen Flächen aus Natur,- Denkmal- oder Lärmschutzgründen nicht geeignet sein. Außerdem wäre bei jeder Veranstaltung eine Einzelfallprüfung durch das zuständige Amt nötig.
Intention der Freiflächen-Initiative war und ist es, die Durchführung von nicht-kommerziellen Open-Air-Kultur- und Partyveranstaltungen zu erleichtern. Durch den Mangel an geeigneten Flächen und bürokratische Hürden werden solche Veranstaltungen zumeist in die Illegalität gedrängt.

Die Stadt Leipzig sollte sich ein Beispiel an der Nachbarstadt Halle nehmen. Auf Antrag der dortigen SPD-Fraktion beauftragte der Stadtrat die Verwaltung 2012 „geeignete Orte im Stadtgebiet vorzuschlagen, die zur dauerhaften Nutzung für Musik-Tanzveranstaltungen zur Verfügung gestellt werden“. Der Vorschlag beinhaltete auch die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren. Der Hallenser Oberbürgermeister machte das Anliegen zur Chefsache. Im vergangenen Frühjahr wurden acht Grillplätze zur Nutzung für entsprechende nicht-kommerzielle Veranstaltungen freigegeben und die bürokratischen Hürden gesenkt.
In Leipzig wäre eine solche Ermöglichungshaltung angebracht. Freiflächenveranstaltungen gehören zur kulturellen Praxis zahlreicher insbesondere jüngerer Menschen in dieser Stadt. Dass es in einer so großen Stadt wie Leipzig keine geeignete Flächen geben soll, die ohne Natur- oder Lärmschutzbeeinträchtigungen für Veranstaltungen freigegeben werden können, ist nicht plausibel. Auch die Absenkung rechtlicher Hürden bei Anmeldung und Durchführung der Veranstaltungen muss möglich sein. Mit der Global Space Odyssey gibt es zudem einen verlässlichen Partner, der bereit ist, Verantwortung zu übernehmen.
Statt in bürokratischen Bahnen zu denken, sollten sich die Verantwortlichen für flexible und mutige Lösungen öffnen.

>>> Antwort auf die Anfrage als pdf-download

PM Juliane Nagel, 5.5.2014

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