Seit Dienstag protestieren Geflüchtete aus Syrien und dem Irak vor der Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz gegen zu lange Bearbeitungszeiten ihrer Asylanträge. Manche von ihnen warten bereits seit einem Jahr auf eine Entscheidung.
Mein Statement dazu „Protest von Refugees in Chemnitz – Personal im BAMF aufstocken und Erstaufnahme besser ausstatten!“ weiterlesen
Kategorie: Pressemitteilungen
Konzept für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Leipzig
Mit einer Anfrage an den Oberbürgermeister will die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig in Erfahrung bringen, wie die Stadt Leipzig auf die kommende Aufgabe der Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge vorbereitet ist. Ihre Zahl wird im kommenden Jahr aufgrund eines neuen Verteilungsschlüssels auch in Leipzig anwachsen „Konzept für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Leipzig“ weiterlesen
Nicht abreissende Gewalt gegen Unterkünfte von Geflüchteten. Diesmal Böhlen
Am vergangenen Wochenende wurde mehrfach auf das Apart-Hotel in Böhlen, das auch als Erstaufnahme-Einrichtung für Geflüchtete fungiert, geschossen. Mein Statement dazu „Nicht abreissende Gewalt gegen Unterkünfte von Geflüchteten. Diesmal Böhlen“ weiterlesen
Erstaufnahme-„Konzeption“ für Sachsen verdient ihren Namen nicht
Am 7. Juli stellte der sächsische Innenminister Markus Ulbig eine so genannte „Unterbringungskonzeption“ zur Entwicklung der Asyl-Erstaufnahmeeinrichtungen vor. Qualitative Standards oder Ideen für eine bessere Kommunikation fehlen darin vollkommen. Meine Erklärung dazu „Erstaufnahme-„Konzeption“ für Sachsen verdient ihren Namen nicht“ weiterlesen
Wer nicht ertrinkt, wird eingesperrt?!
Am 2. Juli wird im Deutschen Bundestag das Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendingung zur Abstimmung stehen. DIE LINKE appelliert an die SPD diese Asylrechtsverschärfung mit Pegida-Handschrift abzulehnen „Wer nicht ertrinkt, wird eingesperrt?!“ weiterlesen
Freital: Geflüchtete nicht Gefahren durch Gewalt aussetzen
Dank an die Unterstützer*innen der Geflüchteten im „Hotel Leonardo“ in Freital. „Asylfreie Zonen“ nicht zulassen, aber verantwortungsvoll handeln! „Freital: Geflüchtete nicht Gefahren durch Gewalt aussetzen“ weiterlesen
Erstaufnahmeeinrichtung in Freital ist Höhepunkt des Missmanagements – rassistische Gefahr vor Ort ignoriert
Das Hotel Leonardo in Freital wird zur Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende ausgebaut. Parallel zur Nutzung als kommunale Asylunterkunft sollen 280 Personen einquartiert werden. Meine gemeinsame Erklärung mit der örtlichen Wahlkreisabgeordnete der LINKEN, Verena Meiwald „Erstaufnahmeeinrichtung in Freital ist Höhepunkt des Missmanagements – rassistische Gefahr vor Ort ignoriert“ weiterlesen
Preis Willkommenskultur Sachsen der Linksfraktion vergeben
Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag haben anlässlich des diesjährigen Weltflüchtlingstages am 20. Juni 2015 den Preis „Gelebte Willkommenskultur und Weltoffenheit in Sachsen – 2015“ vergeben. Gewinner*innen sind der Verein Bon Courage, das Bündnis „Willkommen in Rosswein“ und die Einzelkämpferin Ines Mättig „Preis Willkommenskultur Sachsen der Linksfraktion vergeben“ weiterlesen
Klarstellung von Bernd Merbitz gefordert
Der Leipziger Polizeipräsident verfälscht parteipolitisch motiviert meine Kernaussagen zu politisch motivierter Gewalt. Meine Entgegnung „Klarstellung von Bernd Merbitz gefordert“ weiterlesen
CDU-Stadtrat spielt Wohnformen gegeneinander aus – Nicht Äpfel mit Birnen vergleichen
Billiger gehts nicht: CDU-Stadtrat Konrad Riedel übt sich in seinem berechtigen Engagement für die SeniorInnenwohnanlage in Paunsdorf in übler Polemik gegen Wagenplätze. „CDU-Stadtrat spielt Wohnformen gegeneinander aus – Nicht Äpfel mit Birnen vergleichen“ weiterlesen