Geschriebene und nachhörbare Nachlese zum Hearing der Linksfraktion zum Protestgeschehen in Leipzig „(No)Legida und Versammlungsfreiheit“ weiterlesen
Kategorie: Landtag
[audio] Beschlagnahmung von Handys & anderen elektronischen Kommunikationsmitteln
Im Interview mit Radio Corax zum Stand der Dinge und Konsequenzen aus der Massenbeschlagnahmung von Handys, Laptops am 15./16. Januar 2015 in Leipzig „ Beschlagnahmung von Handys & anderen elektronischen Kommunikationsmitteln“ weiterlesen
Rückschlag auch für Sachsens Ruf nach weiterer Verschärfung des Asylrechts
Gute Nachrichten: Deklaration von Kosovo, Albanien und Montenegro als „sichere Herkunftsstaaten“ vom Bundesrat abgelehnt „Rückschlag auch für Sachsens Ruf nach weiterer Verschärfung des Asylrechts“ weiterlesen
Massenbeschlagnahmung von Handys & Laptops im Januar in Leipzig
Bei einem Polizeieinsatz gegen eine Spontan-Ansammlung von Menschen am 15. Januar 2015 war es aufgrund von Sachbeschädigungen zur Beschlagnahmung von Handys und Laptops gekommen. Insgesamt waren 150 Handys, Vermummungsgegenstände und weiteres elektronisches Equipment einkassiert worden. „Massenbeschlagnahmung von Handys & Laptops im Januar in Leipzig“ weiterlesen
Sächsischer Ausländerbeauftragter verstößt gegen gesetzlichen Auftrag für sein Amt
Geert Mackenroth muss Lobby für Humanität sein, nicht Ombudsmann „Sächsischer Ausländerbeauftragter verstößt gegen gesetzlichen Auftrag für sein Amt“ weiterlesen
24. März: Hearing (No)Legida und Versammlungsfreiheit
Nun endlich! Die Veranstaltung findet am Dienstag, 24. März 19:00 im Neuen Rathaus, Martin-Luther-Ring, Ratsplenarsaal statt. „24. März: Hearing (No)Legida und Versammlungsfreiheit“ weiterlesen
Mogelpackung verbesserte Kita-Finanzierung
Die Stadt Leipzig vermeidet eine kritische Positionierung zur Veränderung der Kita-Finanzierung infolge der minimalen Verbesserung des Betreuungsschlüssels „Mogelpackung verbesserte Kita-Finanzierung“ weiterlesen
Die AfD zündelt. Und die CDU auch.
Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag „Kosovo, Albanien und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten deklarieren; Vorrang von Geldleistungen einschränken“
CDU und PEGIDA vergiften Atmosphäre bei Asyl
Aktuelle Landtags-Debatte zu Asyl in Sachsen: Rico Gebhardt & Jule Nagel: Ulbig redet und redet, bringt aber fast nichts zustande „CDU und PEGIDA vergiften Atmosphäre bei Asyl“ weiterlesen
Umsetzung des „grünen Asylkompromisses“ in Sachsen
Die konkrete Händelung asylrechtlicher Fragen hängt nicht unwesentlich von den Kreis- und Stadtverwaltungen sowie den lokalen Ausländerbehörden ab. Das zeigt sich auch bei der Umsetzung der zum Jahreswechsel in Kraft getretenen Veränderungen bei der Residenzpflicht und beim Zugang zum Arbeitsmarkt in Sachsen „Umsetzung des „grünen Asylkompromisses“ in Sachsen“ weiterlesen