Internet für Asylsuchende

Wenn es um die Lebensbedingungen von geflüchteten Menschen in Deutschland geht, richtet sich der Fokus zumeist auf den Zustand der Sammelunterkünfte. Die Möglichkeit der dort lebenden Menschen an Kommunikation und Information teilzuhaben, bleibt meist außen vor.

Gerade für Asylsuchende ist der Internetzugang essentiell um Kontakt zu zurückgelassenen Verwandten und Bekannten aufzunehmen, die politische und gesellschaftliche Situation in den Herkunftsländern zu verfolgen oder sich in der neuen Umgebung zurechtzufinden.

Laut Recherchen von netzpolitik.org zeichnet sich anhand der gewonnenen Informationen aus den Bundesländern ab, dass zirka 15 % der Asylunterkünfte über einen Internetzugang verfügen.
Auch ich habe bezüglich der Situation in Sachsen nachgefragt. Nach Antwort der Staatsregierung gibt es in den Erstaufnahmeeinrichtungen keine Möglichkeit der Internetkommunikation. Für die Kreise und kreisfreien Städte, die die unteren Unterbringungsbehörden sind, zeichnet sich ein differenzierteres, aber keineswegs positives Bild ab. Im Vogtlandkreis, Zwickau oder Freiberg gibt es keine Anschlüsse, in Leipziger Unterkünften meist wenige Internetrechner, in einigen Unterkünften ist Wlan vorhanden, manchmal ist der Zugang kostenfrei, mancherorts müssen z.B. 16 Euro für 30 Tage gezahlt werden.
Politisches Ziel ist und bleibt Internet für alle kostenfrei zur Verfügung zu stellen, egal ob durch Anschlüsse in öffentlichen Einrichtungen oder Wlan. Dies gilt auch für Asylsuchende, deren monatlich zur Verfügung stehende Geldleistung mit 352 Euro (für erwachsende „Haushaltsvorstände“) noch unter dem Satz von Sozialhilfeempfänger*innen liegt, zumal bei der Unterbringung in Sammelunterkünften noch zusätzlich gekürzt wird.

Erfreulicherweise engagieren sich an einigen Orten, auch in Leipzig, Aktivist*innen für den Anschluss von Asylunterkünften ans Internet und unterstützen auch in dieser Hinsicht die gesellschaftliche Teilhabe.

* Kleine Anfrage „Möglichkeiten zur Internetkommunikation für Asylsuchende“ in Sachsen (11. März 2015)
* Interview mit Anna Biselli (Linksdrehendes radio, 05. Juni 15)
* Internet für Asylsuchende: Warum dieses wichtige Werkzeug der Selbstbestimmung meist verwehrt bleibt (netzpolitik.org, 01. Juni 15)

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