Verfassungsschutz auflösen statt ausstellen! Protest gegen VS-Ausstellungseröffnung in Leipzig

Am 29.11.2012 eröffnet im Neuen Rathaus in Leipzig die Ausstellung des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutzes mit dem illustren Titel „In guter Verfassung“. Doch diese Maßnahme zur Imageaufbesserung des schwer angeschlagenen Geheimdienstes bleibt nicht unwidersprochen. „Verfassungsschutz auflösen statt ausstellen! Protest gegen VS-Ausstellungseröffnung in Leipzig“ weiterlesen

Stadtrat positioniert sich kritisch zur GEMA-Tarifreform

Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Offene Clubkultur sowie Kultur- und Kreativwirtschaft stärken, soziokulturelle Vielfalt Leipzigs erhalten, Gema-Tarife überarbeiten“ in der Ratsversammlung am 22.11.2012 „Stadtrat positioniert sich kritisch zur GEMA-Tarifreform“ weiterlesen

Antwort auf Stadtratsanfrage zum Unterbringungskonzept und dezentralen Wohnen von Flüchtlingen

Die Anfrage der Fraktion DIE LINKE wurde zur Ratsversammlung am 22.11.12 schriftlich vorgelegt und enthält einige aufschlussreiche Informationen über die Umsetzung des Unterbringungskonzeptes, über die Grenzen der dezentralen Unterbringung und aktuelle Zahlen zu Anträgen auf eigene Wohungen für Flüchtlinge in Leipzig  „Antwort auf Stadtratsanfrage zum Unterbringungskonzept und dezentralen Wohnen von Flüchtlingen“ weiterlesen

Bandproberäume, GEMA-Tarifreform, Unterkünfte für Flüchtlinge, LOK, Kulturveranstaltungen, AKS

In der Ratsversammlung am 22.11.2012 kommen einige wichtige und interessante Themen zur Sprache, die an dieser Stelle aufgeführt werden und im Nachgang auch ausgewertet werden. „Bandproberäume, GEMA-Tarifreform, Unterkünfte für Flüchtlinge, LOK, Kulturveranstaltungen, AKS“ weiterlesen

Dauerbrenner: Anfrage zu Nazifans beim 1. FC Lokomotive Leipzig

Im Rahmen der Stadtratssitzung am 22.11.2012 wird meine Anfrage zu neonazistischen Bestrebungen in der Fanschaft des 1. FC Lokomotive Leipzig beantwortet. Ein großer Erkenntnisgewinn ist dabei nicht zu erwarten „Dauerbrenner: Anfrage zu Nazifans beim 1. FC Lokomotive Leipzig“ weiterlesen

In Grenzen frei

 Im September 2012 startete in Würzburg auf zwei Routen ein Protestmarsch von geflüchteten Menschen. Diese Aktion richtete sich  inhaltlich und praktisch gegen die Residenzpflicht als Bestandteil rassistischer Sondergesetzgebung in Deutschland

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Seminar „Die europäische Rechte – aktuelle Befunde und Analysen“ am 16.11. in Leipzig

Im Tagesseminar werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede der extremen und populistischen Rechten in Europa, ihr Auftreten im Parlament und im außerparlamentarischen Raum betrachtet und die Frage nach Gegenstrategien gestellt werden. „Seminar „Die europäische Rechte – aktuelle Befunde und Analysen“ am 16.11. in Leipzig“ weiterlesen

Debatte um neue Unterkünfte für Flüchtlinge in Leipzig geht weiter

Am 8.11.2012 informierte die Stadt Leipzig über drei neue Standorte für die Unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig. Damit wird das am 18.7. nach kontroverser Debatte durch den Stadtrat beschlossene Unterbringungskonzept fortgeschrieben. „Debatte um neue Unterkünfte für Flüchtlinge in Leipzig geht weiter“ weiterlesen

Gegen jeden Sozialdarwinismus! Demonstration am Sonntag, 11.11. in Leipzig

Zusammen mit der Kampagne „Rassismus tötet“- Leipzig ruft die „AG Sozialdarwinismus“ für den kommenden Sonntag, 11.11.2012 zu einer Demonstration auf. Beginn ist 15:00 am Schwanenteich bei der Oper in Leipzig „Gegen jeden Sozialdarwinismus! Demonstration am Sonntag, 11.11. in Leipzig“ weiterlesen