Soli-Besetzung in Ústí nad Labem (CZ) – Diskriminierung von Roma auf allen Ebenen abschaffen!

Am 31.1.2013 haben etwa Hundert Leute im Zuge einer Solidaritätsaktion ein Wohnheim in Ústí nad Labem besetzt. Hintergrund ist die Kündigung der MieterInnen durch die private Eigentümerin, der Firma CPI. Das Leben im Wohnheim selbst war Konsequenz der notgedrungenen Evakuierung mehrerer Roma-Familien aus ihrem Quartier.  Während die Stadt in beiden Fällen de facto unttätig blieb, haben zivilgesellschaftliche Akteure nun Lösungen gefunden. Es bedarf Spenden, aber auch der grundsätzlichen Veränderung der unhaltbaren Wohnsituation von Roma in Tschechien und anderswo „Soli-Besetzung in Ústí nad Labem (CZ) – Diskriminierung von Roma auf allen Ebenen abschaffen!“ weiterlesen

Dokumentiert: Ein offener Brief der Wagenbewohner_Innen am Karl-Heine-Kanal

„Die unerträgliche Lächerlichkeit einer Übergangslösung“. Zwischenstand zum Interim der ehemaligen BesetzerInnen für einen neuen Wagenplatz in Leipzig & Update: Interview „Dokumentiert: Ein offener Brief der Wagenbewohner_Innen am Karl-Heine-Kanal“ weiterlesen

Plakative Verfassungsschutz-Ausstellung als Ausgangspunkt „kritischer Reflexion“?

In ihrer Antwort auf die Anfrage der Linksfratkion zur Ausstellung „In guter Verfassung“ des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), die im Dezember 2012 im Leipziger Rathaus gezeigt wurde, vermeidet die Stadtverwaltung eine inhaltliche Positionierung. „Plakative Verfassungsschutz-Ausstellung als Ausgangspunkt „kritischer Reflexion“?“ weiterlesen

Leipzig goes Dresden – the same procedure as ..

Der 13.2. dient weiterhin – nicht nur den Nazis, sondern auch Teilen der Stadtgesellschaft – als Projektionsfläche für die Relativierung der Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschland. Doch die Bombardierung der Stadt Dresden 1945 war eine Reaktion auf die systematische Ermordung von JüdInnen, auf die Verfolgung von zahlreichen Menschen, die nicht in das völkische Weltbild passten und auf die kriegerisch durchgesetzten Weltmacht-Ansprüche des NS-Regimes. „Leipzig goes Dresden – the same procedure as ..“ weiterlesen

Anmerkung zur Beschlussvorlage „3. Internationale Demokratiekonferenz“ in Leipzig

Am 23.1.2013 beschloss der Stadtrat mit übergrosser Mehrheit die Durchführung der 3. Internationalen Demokratiekonferenz und deren Ausstattung mit 135.000 Euro aus dem Stadtetat. Ich konnte dieser Vorlage nicht zustimmen, was ich in meiner nicht gehaltenen Rede begründe

„Anmerkung zur Beschlussvorlage „3. Internationale Demokratiekonferenz“ in Leipzig“ weiterlesen

Urteil im Fall des getöteten André K. ignoriert mögliches sozialdarwinistisches Tatmotiv – Demo am Samstag, 26.1.

In Gedenken an die von Neonazis ermordeten André K., Karl-Heinz T., Klaus R. und alle seit 1989 aus sozialdarwinistischen Motiven Getöteten. Demonstration am Samstag 26.1.13 17:00 Uhr, Karl-Liebknecht-Str./Ecke Emilienstr. „Urteil im Fall des getöteten André K. ignoriert mögliches sozialdarwinistisches Tatmotiv – Demo am Samstag, 26.1.“ weiterlesen

Ratsversammlung 23.1. – Anfragen zu Connewitz und Ausstellung des Verfassungsschutz

In der Januar-Sitzung am 23.1.2013 werden im Rahmen der einstündigen Fragestunde an den Oberbürgermeister auch drei Anfragen zu den Themen  Streetball-Platz am Connewitzer Kreuz, Intention des Testprojektes „Intelligente LED-Straßenbeleuchtung“ in Connewitz und zur  Ausstellung „In guter Verfassung“ des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), die im Dezember im Neuen Rathaus zu sehen war, beantwortet „Ratsversammlung 23.1. – Anfragen zu Connewitz und Ausstellung des Verfassungsschutz“ weiterlesen

Zur Debatte um die Situation am Allee-Center in Leipzig-Grünau

Stadträtin fordert objektives Lagebild und wohlüberlegte Maßnahmen statt einseitiger Schuldzuweisungen und repressiver Schnellschüsse                                                                                                                                          „Zur Debatte um die Situation am Allee-Center in Leipzig-Grünau“ weiterlesen

Auch in Leipzig: Solidarität mit Tim H. und den anderen von Repression Betroffenen! Schluss mit der Kriminalisierung von Antifaschismus

                                                                                                              Am Samstag, den 19.1.2013 demonstrierten ca. 250 Menschen auch in Leipzig ihre Solidarität mit von staatlicher Repression betroffenen AntifaschistInnen „Auch in Leipzig: Solidarität mit Tim H. und den anderen von Repression Betroffenen! Schluss mit der Kriminalisierung von Antifaschismus“ weiterlesen