Category Archives: *gida

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Zahlen von Angriffen auf Geflüchtete und deren Unterkünfte in Sachsen zeigen rassistische Kontinuität

16 Straftaten gegen Asylunterkünfte gab es im Jahr 2018. Hinzu kommen 289 Angriffe auf Geflüchtete mit insgesamt einer schwer und sieben leicht verletzten Personen. Das besagt die Antwort auf meine Quartalsanfrage (Parlaments-Drucksache 6/16217). Im Jahr 2017 gab es noch 20 Straftaten gegen die Wohnhäuser von geflüchteten Menschen und 292 entsprechende direkte Angriffe. Mein Statement: Continue reading

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12. Februar 2012: linXXnet lädt ein – Nicht provozieren lassen, den Rechten die Stirn bieten!

Das Abgeordneten- und Projektebüro linXXnet lädt am Dienstag, 12.2.2019 in seine Räume in der Brandstraße 15, 04277 Leipzig ein. Zu Kaffee und Kuchen wollen wir über Strategien gegen Rechtspopulismus und Neonazismus diskutieren.

Hintergrund der Einladung ist eine an diesem Tag geplante Kundgebung des so genannten „Aufbruch deutscher Patrioten“ um den Landtagsabgeordneten André Poggenburg. Diese soll 14 bis 16 Uhr direkt vor dem linXXnet stattfinden.

„Diese Kundgebung ist eine Provokation. Herr Poggenburg will sich damit die Aufmerksamkeit erheischen, an der es seiner kläglichen Abspaltung von der AfD mangelt. Nichts desto trotz sollte die „AdP“ nicht unterschätzt werden. Sie ist nicht mehr und nicht weniger als ein Sammelbecken für Neonazis und radikalisierte Rechtspopulist*innen“. Mit absurden Vorwürfen wollen die Rechten am 12.2.2019 in Connewitz linke Politik, das Eintreten für eine solidarische Gesellschaft und Grund- und Freiheitsrechte denunzieren.

Wir werden uns nicht provozieren lassen, sondern den Rechten besonnen, kreativ und entschlossen die Stirn bieten. Am 12. Februar und im Alltag.“

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Laut, bunt, solidarisch: Initiative AfD Adé mobilisiert zu Protest gegen Bundesparteitag der AfD am 12.1.2019 in Riesa/ Sachsen

Die Initiative AfD Adé – ein Zusammenschluss von Menschen aus Riesa und Umgebung und Unterstützer*innen verschiedener Organisationen wie u.a. die Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ – mobilisieren zu einem lauten, bunten Protest in Riesa am Samstag, dem 12. Januar 2019. Vom 11. bis 14.1.2019 wird in Riesa der Bundesparteitag der AfD in der Sachsenarena stattfinden. Continue reading

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Lehrer*innnen-Pranger – Wie gehen Betroffene mit der Denunziationsplattform der AfD um?

Im Oktober 2018 schaltete auch die sächsische AfD-Landtagsfraktion eine Plattform online, auf der Schüler*innen Lehrer*innen melden können, die sich gegen rechte Hetze aussprechen.
Neben datenschutzrechtlichen Bedenken stellt sich vor allem die Frage: Erreicht die AfD damit ihr Ziel Lehrer*innen einzuschüchtern und politische (Menschenrechts-)Bildung aus der Schule zu verbannen?
Das linksdrehende radio hat mit Jens-Uwe Jopp, Lehrer am Leipziger Schiller-Gymnasium, über das Portal, den Beutelsbacher Konsens und Politik in der Schule gesprochen.

>>> Interview anhören

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Zahl der Straftaten gegen Geflüchtete binnen drei Monaten in Sachsen verdoppelt – 32 Attacken allein in Chemnitz

Die Zahl der Angriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten und auf geflüchtete Personen in Sachsen bleibt im Jahresvergleich auf hohem Niveau, der aktuelle Quartals-Vergleich bringt teilweise dramatische Zunahme. Zugleich steigt die Zahl der eingestellten Ermittlungsverfahren wegen Attacken auf Asylunterkünfte. Das ergibt sich aus der Antwort der Staatsregierung auf meine Kleine Anfrage. Mein Statement: Continue reading

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Das Problem heißt Rassismus – nach Ereignissen in Chemnitz an die denken, die schon seit langem bedroht sind

Das, was wir dieser Tage in Chemnitz erleben mussten, ist erschreckend. Rechte nutzen einen Todesfall als Vehikel, um ihre Umsturz- und rassistischen Säuberungsphantasien nicht nur verbal, sondern auch mit Gewalt zur Schau zu stellen. Leidtragende sind die, die seit Jahren in Sachsen leben und aufgrund ihrer Herkunft und ihrer alternativen Lebensweise oder linken Einstellung ein Feindbild für das Bündnis aus rechten Hooligans, Neonazis und Pegida-Anhänger*innen sind. Continue reading

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Erste Einschätzungen zu #c2608 & #c2708 – Gespräch bei Radio Corax

Es dürften einige Tausend gewesen sein, die sich am Montag der Demonstration von Pro Chemnitz angeschlossen haben. Darunter etliche Hooligangruppen. Zu diesen kamen organisierte Neonazis und „besorgte Bürger“.
Der Ausgangspunkt der Demonstration – der Tod eines Menschen, der selber gegen Nazis war – verschwimmt schnell. Continue reading

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Es hätte auch anderswo in Sachsen passieren können

Die taz hat mich im Nachgang der ersten Eskalation in Chemnitz interviewt. Ein spontan zusammenkommender Neonazi-Mob hatte am Sonntag, 26. August 2018 durch die Innenstadt marodiert und dort unter anderem Migrant*innen angegriffen. Die Polizei sah sich  nicht in der Lage dem Treiben Einhalt zu gebieten.  Continue reading

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Chemnitz liegt in Sachsen

Zurecht schafft es der Freistaat Sachsen dieser Tage wiederholt bundesweite Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Dem rechtlich mindestens fraglichen Umgang der Polizei mit Journalisten des ZDF (siehe hier) folgte die Offenbarung, dass es sich bei dem pressefeindlichen Pöbler und Pegida-Anhänger um einen Mitarbeiter des LKA handelte. Zehn Tage später – zehn Tage in denen die Staatsregierung und Dienstherrn der Polizei tunlichst vermieden, sich für diesen Vorfall zu entschuldigen und vor allem falsches Handeln einzugestehen – gibt es in Chemnitz eine Hetzjagd auf Migrant*innen. Continue reading