Category Archives: Antifaschismus

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Chemnitz liegt in Sachsen

Zurecht schafft es der Freistaat Sachsen dieser Tage wiederholt bundesweite Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Dem rechtlich mindestens fraglichen Umgang der Polizei mit Journalisten des ZDF (siehe hier) folgte die Offenbarung, dass es sich bei dem pressefeindlichen Pöbler und Pegida-Anhänger um einen Mitarbeiter des LKA handelte. Zehn Tage später – zehn Tage in denen die Staatsregierung und Dienstherrn der Polizei tunlichst vermieden, sich für diesen Vorfall zu entschuldigen und vor allem falsches Handeln einzugestehen – gibt es in Chemnitz eine Hetzjagd auf Migrant*innen. Continue reading

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Podcast „Sächsische Verhältnisse“ #13

Für den Podcast „Sächsische Verhältnisse“ hat sich im August 2018 Jan Witza mit mir getroffen. Wir haben über Migrations- und Asylpolitik, die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in Sachsen und vieles anderes gesprochen.

>>> Hier zum Nachhören

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Am 16. August beginnt die Prozess-Serie wegen dem Neonazi-Überfall auf Connewitz: Gewalttätiges Netzwerk muss zerschlagen werden!

Am 11. Januar 2016 marschierten über 200 Neonazis in Leipzig-Connewitz ein und zerstörten mehrere Läden, Kneipen und Projekte. Am 16. August 2018 beginnt nun die umfangreiche Prozess-Serie wegen des Neonazi-Überfalls. Meine Kollegin Kerstin Köditz und ich erklären im Vorfeld unser Erwartungen an den Prozess: Continue reading

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Strategie der Buchmesse gescheitert – Treffort für Neonazis geschaffen, Angstraum für Nicht-Rechte errichtet

Im Nachgang der Buchmesse kritisiere ich den Umgang der Leipziger Messe mit extrem und neu-rechten Verlagen. Statt sich für einen Ausschluss von Publikationsorganen wie dem Compact Magazin, dem neurechten Vordenker-Verlag Antaios und dem NPD-Verlag Deutsche Stimme stark zu machen, wie DIE LINKE mit einem Antrag im Stadtrat im Vorfeld forderte, wurde die Buchmesse leider auch zur Präsentationsfläche rassistischer und nationalistischer Hetze und rechter Systemumsturz-Phantasien genutzt.
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(Neu)rechte Verlage von der Buchmesse ausschließen & so die Meinungsfreiheit schützen!

Im Leipziger Stadtrat stand am 28.2.2018 der Antrag der Linksfraktion „Keine rassistische und nationalistische Hetze auf der Buchmesse“ zur Abstimmung. Nach heftiger Diskussion fand dieser keine Mehrheit. Was bleibt ist eine Sensibilisierung der Öffentlichkeit, ein sensibilisiertes Vorgehen der Messe GmbH und zahlreiche Protestveranstaltungen gegen die Präsenz von (neu)rechten Verlagen auf der Buchmesse. Meine Rede zum Nachlesen:
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Ehemaliges Zwangsarbeiterlager in Leipzig in Neonazi-Hand

Am 15. Januar diesen Jahres wartete die Polizei mit einer Meldung über ein verhindertes Neonazi-Konzert in der Kamenzer Straße 10/12 im Leipziger Norden auf. Und es längst kein Geheimnis: Das Areal, das zu NS-Zeiten ein Zwangsarbeiterlager war, wird nicht nur von Neonazis genutzt: Es gehört einem dubiosen Nazi. Continue reading

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Erinnern heißt kämpfen. Rede zum Gedenken an die ermordeten Antifaschisten der Schumann-Engert-Kresse Gruppe am 13. Januar 2018

Am 13. Januar 2018 fand das alljährliche Gedenken an die ermordeten antifaschistischen Widerstandskämpfer*innen der Schumann-Engert-Kresse Gruppe am Ehrenhain auf dem Leipziger Südfriedhof statt. Geladen hatte der VVN/ BdA. Ich hatte die Ehre eine Rede zu halten, die ich hier dokumentiere: Continue reading

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Prozesse nach Überfall auf Connewitz müssen Nazi-Netzwerke zerschlagen – nicht nur „Landfriedensbruch“!

Überraschend erreichte die geneigte Öffentlichkeit am 10. Januar 2018 die Information, dass nun doch Anklagen gegen erste Teile der Nazitäter vor dem Amtsgericht Leipzig erhoben wurden, die vor zwei Jahren einen konzertierten Angriff auf den Stadtteil Connewitz verübt haben. Dazu habe ich mit meiner Fraktionskollegin Kerstin Köditz folgendes zu sagen: Continue reading

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Nazi-Angriff auf Connewitz endlich aufklären!

Am 11. Januar 2016 kam es während des LEGIDA Aufmarsches zu einem Nazi- Angriff auf Connewitz. Schätzungsweise rund 250 Nazis griffen damals den linksalternativ geprägten Stadtteil parallel zum Legida-Jahrestag gezielt an. Seitdem wird gegen 215 Verdächtige wegen besonders schweren Landfriedensbruchs ermittelt. Getan hat sich fast nichts. Mein Statement mit Sören Pellmann, MdB Continue reading