Category Archives: Antifaschismus

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LINKE Stadträt*innen kritisieren Antisemitismus bei Festivals

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft Leipzig meldete in einer Pressemitteilung den Auftritt der offen antizionistischen Theatergruppe „Les Ballets C de la B“ beim „euro-scene“-Festival. Die Gruppe unterstütze Boykottaufrufe israelischer Künstler, Unternehmen und Waren. Ich äußere mich dazu mit meinem Stadtratskollegen Werner Kujat: Continue reading

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Das Problem heißt Rassismus – nach Ereignissen in Chemnitz an die denken, die schon seit langem bedroht sind

Das, was wir dieser Tage in Chemnitz erleben mussten, ist erschreckend. Rechte nutzen einen Todesfall als Vehikel, um ihre Umsturz- und rassistischen Säuberungsphantasien nicht nur verbal, sondern auch mit Gewalt zur Schau zu stellen. Leidtragende sind die, die seit Jahren in Sachsen leben und aufgrund ihrer Herkunft und ihrer alternativen Lebensweise oder linken Einstellung ein Feindbild für das Bündnis aus rechten Hooligans, Neonazis und Pegida-Anhänger*innen sind. Continue reading

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Erste Einschätzungen zu #c2608 & #c2708 – Gespräch bei Radio Corax

Es dürften einige Tausend gewesen sein, die sich am Montag der Demonstration von Pro Chemnitz angeschlossen haben. Darunter etliche Hooligangruppen. Zu diesen kamen organisierte Neonazis und „besorgte Bürger“.
Der Ausgangspunkt der Demonstration – der Tod eines Menschen, der selber gegen Nazis war – verschwimmt schnell. Continue reading

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Es hätte auch anderswo in Sachsen passieren können

Die taz hat mich im Nachgang der ersten Eskalation in Chemnitz interviewt. Ein spontan zusammenkommender Neonazi-Mob hatte am Sonntag, 26. August 2018 durch die Innenstadt marodiert und dort unter anderem Migrant*innen angegriffen. Die Polizei sah sich  nicht in der Lage dem Treiben Einhalt zu gebieten.  Continue reading

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Chemnitz liegt in Sachsen

Zurecht schafft es der Freistaat Sachsen dieser Tage wiederholt bundesweite Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Dem rechtlich mindestens fraglichen Umgang der Polizei mit Journalisten des ZDF (siehe hier) folgte die Offenbarung, dass es sich bei dem pressefeindlichen Pöbler und Pegida-Anhänger um einen Mitarbeiter des LKA handelte. Zehn Tage später – zehn Tage in denen die Staatsregierung und Dienstherrn der Polizei tunlichst vermieden, sich für diesen Vorfall zu entschuldigen und vor allem falsches Handeln einzugestehen – gibt es in Chemnitz eine Hetzjagd auf Migrant*innen. Continue reading

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Podcast „Sächsische Verhältnisse“ #13

Für den Podcast „Sächsische Verhältnisse“ hat sich im August 2018 Jan Witza mit mir getroffen. Wir haben über Migrations- und Asylpolitik, die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in Sachsen und vieles anderes gesprochen.

>>> Hier zum Nachhören

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Am 16. August beginnt die Prozess-Serie wegen dem Neonazi-Überfall auf Connewitz: Gewalttätiges Netzwerk muss zerschlagen werden!

Am 11. Januar 2016 marschierten über 200 Neonazis in Leipzig-Connewitz ein und zerstörten mehrere Läden, Kneipen und Projekte. Am 16. August 2018 beginnt nun die umfangreiche Prozess-Serie wegen des Neonazi-Überfalls. Meine Kollegin Kerstin Köditz und ich erklären im Vorfeld unser Erwartungen an den Prozess: Continue reading

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Strategie der Buchmesse gescheitert – Treffort für Neonazis geschaffen, Angstraum für Nicht-Rechte errichtet

Im Nachgang der Buchmesse kritisiere ich den Umgang der Leipziger Messe mit extrem und neu-rechten Verlagen. Statt sich für einen Ausschluss von Publikationsorganen wie dem Compact Magazin, dem neurechten Vordenker-Verlag Antaios und dem NPD-Verlag Deutsche Stimme stark zu machen, wie DIE LINKE mit einem Antrag im Stadtrat im Vorfeld forderte, wurde die Buchmesse leider auch zur Präsentationsfläche rassistischer und nationalistischer Hetze und rechter Systemumsturz-Phantasien genutzt.
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(Neu)rechte Verlage von der Buchmesse ausschließen & so die Meinungsfreiheit schützen!

Im Leipziger Stadtrat stand am 28.2.2018 der Antrag der Linksfraktion „Keine rassistische und nationalistische Hetze auf der Buchmesse“ zur Abstimmung. Nach heftiger Diskussion fand dieser keine Mehrheit. Was bleibt ist eine Sensibilisierung der Öffentlichkeit, ein sensibilisiertes Vorgehen der Messe GmbH und zahlreiche Protestveranstaltungen gegen die Präsenz von (neu)rechten Verlagen auf der Buchmesse. Meine Rede zum Nachlesen:
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Ehemaliges Zwangsarbeiterlager in Leipzig in Neonazi-Hand

Am 15. Januar diesen Jahres wartete die Polizei mit einer Meldung über ein verhindertes Neonazi-Konzert in der Kamenzer Straße 10/12 im Leipziger Norden auf. Und es längst kein Geheimnis: Das Areal, das zu NS-Zeiten ein Zwangsarbeiterlager war, wird nicht nur von Neonazis genutzt: Es gehört einem dubiosen Nazi. Continue reading