Category Archives: Reden

  Leave a reply

Offenen Treff „Crazy“ in Leipzig-Paunsdorf stärken.

Paunsdorf ist ein Viertel mit zahlreichen Herausforderungen. Der Offene Freizeittreff „Crazy“ ist dort derzeit das einzige Angebot seiner Art und zentraler Anlaufpunkt nicht nur für junge Menschen. Die Initiative der Linksfraktion für eine bessere Personalausstattung und die Erweiterung und Sanierung des Domizils war erfolgreich. Meine Rede in der Ratsversammlung am 19. November 2019: Continue reading

  Leave a reply

Let’s do it like Palermo! Menschenrechte sind #unteilbar

Ich verehre ihn wirklich. Auch wenn ich es verpasst habe ihn 2017 im Rahmen einer Innenausschussreise des Sächsischen Landtages persönlich zu treffen. Leoluca Orlando, Bürgermeister der sizillianischen Stadt Palermo, Verfasser der „Charta von Palermo“ („Freizügigkeit ist ein Menschenrecht“). Ich habe auf der #unteilbar-Demo in Leipzig am 6. Juli 2019 die Position, für die er vorbildhaft steht, vertreten: Continue reading

  Leave a reply

Die Einwanderungsgesellschaft gestalten: Migrant*innenteilhabefördergesetz für Sachsen!

Bereits im Juni 2018 legte die Linksfraktion im Sächsischen Landtag ihr Integrationsgesetz vor. Nach Beteiligungsveranstaltungen und einer Expert*innenanhörung im Innenausschuss stand das Gesetz am 2. Juli 2019 zur Debatte und Beschlussfassung im Landtagsplenum. Das Gesetz wurde abgelehnt, von CDU & AfD aus ideologischen Gründen, von der SPD aus Gründen des Koalitionszwangs. Hier ist meine Rede nachzulesen: Continue reading

  Leave a reply

Kein Platz für Antiromaismus in Leipzig!

Gemeinsam mit den Grünen hat meine Fraktion den Antrag „Kein Platz für Antiromaismus in Leipzig“ in den Stadtrat eingebracht. Mit diesem fordern wir ein entschiedenes Vorgehen und verschiedene Maßnahmen gegen Antiromaismus. Der Antrag fand leider nur in der abgeschwächten Form des Verwaltungsstandpunktes eine Mehrheit. Rausgefallen ist beispielsweise das von uns geforderte Hissen der Roma-Fahne am Neuen Rathaus aus Anlass des Internationalen Roma-Day am 8. April. Im folgende mein kurzer Redebeitrag zum Thema: Continue reading

  Leave a reply

Soziale Lösungen statt Verdrängung: Teilerfolg auf dem Weg zum Konzept zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof

Vor anderthalb Jahren haben wir an dieser Stelle über die faktische Privatisierung der überdachten Außenbereiche des Hauptbahnhofs diskutiert. Als LINKE haben wir seinerzeit gefordert diesen Schritt nicht zu gehen und damit die Situation um den Bahnhof nicht allein in die Hände eines Konzerns zu legen, dessen Interesse allein ein sauberes, ungestörtes Umfeld ist. Auch wir wollen die Situation am Hauptbahnhof entspannen, dies aber mit den und nicht gegen die Menschen, deren Lebensmittelpunkt sich dort oder im Umfeld befindet. Denn: Das was dort passiert ist auch ein Spiegel der Verschärfung von Armutslagen in der Stadt sowie des Verlustes an Rückzugsräumen durch die Aufwertung von Stadtquartieren.
Meine Rede zum Antrag in der Sitzung des Stadtrats am 26. Juni 2019: Continue reading