Category Archives: Artikel

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Ehemaliges Zwangsarbeiterlager in Leipzig in Neonazi-Hand

Am 15. Januar diesen Jahres wartete die Polizei mit einer Meldung über ein verhindertes Neonazi-Konzert in der Kamenzer Straße 10/12 im Leipziger Norden auf. Und es längst kein Geheimnis: Das Areal, das zu NS-Zeiten ein Zwangsarbeiterlager war, wird nicht nur von Neonazis genutzt: Es gehört einem dubiosen Nazi. Continue reading

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Perspektivwechsel im Psychosozialen Zentrum für Geflüchtete in Leipzig

Jährlich veranstaltet die Parität Sachsen den so genannten Perspektivwechsel. PolitikerInnen legen für einen Tag ihre „Amtsgeschäfte“ ad acta und arbeiten bei einem sozialen Mitgliedsverein das Verbandes. Ich habe mich in diesem Jahr erstmals an dieser Aktion beteiligt und entsprechend meines Themas eine Einrichtung ausgesucht, die sich um die Belange von Geflüchteten und MigrantInnen kümmert: Das Psychosoziale Zentrum (PSZ) für Geflüchtete vom Mosaik e. V. in Leipzig. Continue reading

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29. November: Gefahrengebiete, gefährliche Orte & Kontrollbereiche. Zur Praxis polizeilicher Raumordnung

Am Mittwoch, 29. November findet 19:00 in der Galerie kub in der Kantstraße 18 eine weitere Veranstaltung im Rahmen der Kampagne „Kampf der Inneren Sicherheit. Gegen die Innenministerkonferenz in Leipzig“ statt. Thema ist die – auch in Leipzig alltägliche – Kontrollpraxis an so genannten Kriminalitätsschwerpunkten. Continue reading

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Sicherheitswahn und Aufrüstung der Polizei lösen keine sozialen und gesellschaftlichen Probleme

Leipzig wird zum Testfeld einer härteren polizeilichen Gangart. Body Cams, stärkere Kontrollen, der Einsatz einer Prognosesoftware, die Einrichtung einer Waffenverbotszone sind in den letzten Tagen verkündet worden. Anstatt gesellschaftliche Problemlagen anzupacken, wird auf law-and-order gesetzt. Dies verdient Widerspruch und Widerstand. Continue reading

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Nicht vom Himmel gefallen – Spurensuche nach den Ursachen für den Rechtsruck in Sachsen

Der Schock saß tief an diesem Abend der Bundestagswahl: Die AfD war im Osten Deutschlands mit 21,5 % der Stimmen zweitstärkste Kraft hinter der CDU (26,5 %) geworden, die LINKE rangiert mit 16,5 % nur noch auf Platz 3. Besonders treten die Ergebnisse im Freistaat Sachsen hervor. Hier hat die autoritäre nationalradikale Partei im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 mehr als 20 % gewinnen können und wurde mit 27 % zur stärksten Kraft im Lande. Continue reading

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Richtigstellung zur LVZ-Berichterstattung „Spontandemo vor dem Hauptbahnhof: Kurden streiten mit Nordafrikanern“ vom 16. Oktober 2017

Die LVZ berichtete am 16. Oktober über eine „Spontandemo von Kurden vor dem Hauptbahnhof“. Nicht die inhaltlichen Motive, sondern ein angeblicher Streit mit „Nordafrikanern“ steht allerdings im Mittelpunkt des Beitrages.
Das ist verfälschend und stilisiert mehr oder minder subtil das Bild von Auseinandersetzungen zwischen „Ausländern“ und ist damit Wasser auf die Mühlen von Rassist*innen.
An dieser Stelle sei die Stellungnahme des Rojava-Soli-Bündnisses dokumentiert, die die politische Motivation der Spontandemo sowie den tatsächlichen Verlauf am Sonntagabend dar- und klarstellt. Continue reading

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Die Vertreibung von Menschen löst keine sozialen Probleme

Seit Mai diesen Jahres wird die Westhalle des Hauptbahnhofes mit klassischer Musik beschallt. Vermutungen, dass es sich dabei nicht um einen Gruß an TouristInnen der „Musikstadt Leipzig“ handelt, sondern um ein Mittel zur Vertreibung von dort aufhältigen bettelnden und wohnungslosen Menschen, sind inzwischen bestätigt. Die Musik solle „die Aufenthaltsqualität“ um den Hauptbahnhof verbessern. TouristInnen sollen also nicht sofort auf sichtbare Armut stoßen. Continue reading

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No IMK 2017: Paragraph 129, 129a und 129b abschaffen?!

Vom 7. bis 8. Dezember 2017 findet in Leipzig die 207. Innenministerkonferenz statt. Sachsen hat derzeit den Vorsitz der “Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder”. Auch in Leipzig werden die Verantwortlichen Minister*innen zum Beispiel an der Einschränkung von Freiheitsrechten und der Verschärfung des Asylrechts arbeiten.
Das linXXnet ist Teil einer Kampagne, die die IMK kritisch begleitet und beteiligt sich mit drei Veranstaltungen an der gemeinsamen inhaltlichen Reihe. Die erste Veranstaltung findet am Donnerstag, 12. Oktober 2017, 19:00 Uhr im linXXnet, Bornaische Str. 3d statt und widmet sich dem Thema „Paragraph 129, 129a und 129b abschaffen?!“ Continue reading