Category Archives: Artikel

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Für ein inklusives „Wir, die hier leben“

Trotzdem wir also in Sachsen längst in einer Einwanderungsgesellschaft angekommen sind, sind staatliche und gesellschaftliche Institutionen noch immer nicht auf diese Realität eingestellt und handeln in der Praxis integrationsfeindlich. Mein Artikel im aktuellen Mitteilungsblatt der LINKEN Leipzig Continue reading

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Geplante Ausweitung der Videoüberwachung öffentlicher Räume ist der falsche Weg – Kameras abschalten!

Sachsens Innenminister glänzt in dieser Woche wieder einmal mit einem scheinbar unkonventionellen Vorschlag: Die Kommunen sollen demnächst Gelder für die Einrichtung von Videoüberwachung abrufen können. Details zu diesem Schnellschuss werden nicht bekannt gegeben. Als Blaupause fungiert die Stadt Chemnitz. Continue reading

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Veranstaltungen: Integration & Teilhabe mit links

Am 20. Juni 2018 hat die Linksfraktion im Sächsischen Landtag ein eigenes Integrationsgesetz (Drs 6/13768) vorgelegt. Dies stellt die aus Sicht der Fraktion notwendige verbindliche – gesetzliche – Grundlage für die notwendigen Teilhabe- und Integrationsmaßnahmen in Sachsen dar, die das Zuwanderungs- und Integrationskonzept 2 der Staatsregierung nicht bietet. Im September & Oktober finden in verschiedenen Orten Sachsens Diskussionsveranstaltungen zum Gesetz statt, zu denen die interessierte Öffentlichkeit herzlich eingeladen ist. Continue reading

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Chemnitz liegt in Sachsen

Zurecht schafft es der Freistaat Sachsen dieser Tage wiederholt bundesweite Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Dem rechtlich mindestens fraglichen Umgang der Polizei mit Journalisten des ZDF (siehe hier) folgte die Offenbarung, dass es sich bei dem pressefeindlichen Pöbler und Pegida-Anhänger um einen Mitarbeiter des LKA handelte. Zehn Tage später – zehn Tage in denen die Staatsregierung und Dienstherrn der Polizei tunlichst vermieden, sich für diesen Vorfall zu entschuldigen und vor allem falsches Handeln einzugestehen – gibt es in Chemnitz eine Hetzjagd auf Migrant*innen. Continue reading

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Sommertour durch den Süd-Wahlkreis startet!

Am Freitag, 10. August 2018 starte ich meine Sommertour durch den Wahlkreis Leipzig-Süd. Wie in den vergangenen Jahren wird gemeinsam mit den Ortsverbänden der LINKEN dabei Station in jedem der acht Ortsteile des Wahlkreises gemacht.
Highlights werden in diesem Jahr eine Open-Air-Lesung mit dem Vorsitzenden der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen und ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Prof. Peter Porsch in Lößnig, das Sommerfest in Marienbrunn und ein Sportpolitischer Ratschlag in Connewitz sein. Im Rahmen der Tour werden verschiedenste drängende gesellschaftliche Themen, wie die Wohnungspolitik, die Verschärfung des Polizeigesetzes und der Mangel an Pflegekräften diskutiert werden. Continue reading