Container für menschenwürdige Unterbringung ungeeignet

wiederitzsch2Doch keine Interims-Unterbringung von Asylsuchenden in Containern in Sachsen/ Vorübergehende Nutzung des ehemaligen Bundeswehr- krankenhaus in Leipzig-Wiederitzsch/ Kommunikation nötig  „Container für menschenwürdige Unterbringung ungeeignet“ weiterlesen

EU-Polizeigroßeinsätze gegen Migrantinnen und Migranten auch in Sachsen – LINKE gegen Racial Profiling

mosmaiorum-leLaut Medienberichten finden zwischen dem 13. und dem 26. Oktober 2014 auch in Deutschland Fahndungen gegen irregulär eingereiste Migrantinnen und Migranten statt. Im Rahmen der „Mos Maiorum“ (latein. „Sitte der Ahnen“) genannten EU-weiten Polizei-Aktion werden Verkehrsknotenpunkte wie Bahnhöfe, Flughäfen und Autobahnen verstärkt kontrolliert. „EU-Polizeigroßeinsätze gegen Migrantinnen und Migranten auch in Sachsen – LINKE gegen Racial Profiling“ weiterlesen

Unplausibles Musikbeschallungsverbot im Alfred-Kunze-Sportpark

Die Stadtverwaltung hat meine Anfrage auf das Verbot der Musikbeschallung im Alfred-Kunze-Sportpark beantwortet. Die Antwort scheint wie eine mit juristischen Floskeln gespickte Ausflucht. „Unplausibles Musikbeschallungsverbot im Alfred-Kunze-Sportpark“ weiterlesen

Anfrage zum Verbot der Musikbeschallung im Alfred-Kunze-Sportpark

Im Juli 2014 fand ein lange andauernde Auseinandersetzung ein Ende. Die BSG Chemie Leipzig wurde Hauptpächter des Alfred-Kunze-Sportpark in Leipzig-Leutzsch. Die Freude wird durch eine Vertragsvereinbarung getrübt. „Anfrage zum Verbot der Musikbeschallung im Alfred-Kunze-Sportpark“ weiterlesen

Anfrage: Verdachtsunabhängige Personalienfeststellungen und Durchsuchungen in Leipzig-Connewitz

Die Debatte um Kontrollbereiche – also Zonen, in denen die Eingriffsbefugnisse der Polizei erheblich gesenkt sind – entzündet sich in Leipzig derzeit einmal mehr. In der Eisenbahnstraße wurde ein entsprechender Kontrollbereich eingerichtet – eine Begründung bleibt die Polizei schuldig. „Anfrage: Verdachtsunabhängige Personalienfeststellungen und Durchsuchungen in Leipzig-Connewitz“ weiterlesen

Antrag & Anfrage zur Sicherung des Sprach- und Kulturmittler-Dienst „SprInt“

Ein Element des vom Stadtrat am 12.12.2012 beschlossenen Gesamtkonzeptes zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig ist die dauerhafte Etablierung eines Kultur- und Sprachmittlerdienstes. Diesen können die Stadtverwaltung und Vereine nutzen, um DolmetscherInnen für die Begleitung von MigrantInnen bei Behörden-, Arzt- oder anderen notwenigen Gängen zu ordern. Doch: die notwendigen finanziellen Mittel waren im Mai 2014 bereits ausgeschöpft.
„Antrag & Anfrage zur Sicherung des Sprach- und Kulturmittler-Dienst „SprInt““ weiterlesen

Stand der Umsetzung des Unterbringungskonzeptes für Asylsuchende in Leipzig

Kleinteilige Unterkünfte für Asylsuchende in Betrieb – Anstieg der Anträge und Bewilligungen für dezentrale Unterbringung „Stand der Umsetzung des Unterbringungskonzeptes für Asylsuchende in Leipzig“ weiterlesen