Category Archives: Stadtrat

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Offenen Treff „Crazy“ in Leipzig-Paunsdorf stärken.

Paunsdorf ist ein Viertel mit zahlreichen Herausforderungen. Der Offene Freizeittreff „Crazy“ ist dort derzeit das einzige Angebot seiner Art und zentraler Anlaufpunkt nicht nur für junge Menschen. Die Initiative der Linksfraktion für eine bessere Personalausstattung und die Erweiterung und Sanierung des Domizils war erfolgreich. Meine Rede in der Ratsversammlung am 19. November 2019: Continue reading

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Gewaltdebatte, Gentrifizierung und Soko linX

Vor dem Hintergrund von Anschlägen auf Baustellen und eine Mitarbeiterin einer Immobilienfirma in Leipzig, ist in Sachsen eine heftige Debatte um linke Gewalt entbrannt. Von heute auf morgen richtete die Sächsische Landesregierung eine Soko linX ein und lobte eine immense Belohnung für sachdienliche Hinweise für die Ermittlungen aus. Im Leipziger Stadtrat wurden heftige Vergleiche mit RAF gezogen oder seitens eines populistischen Hetzers der CDU gar NSU und Antifa gleichgesetzt.
Die eigentlichen Ursachen der Ausbrüche: steigende Mieten, teure Luxusneubauten und damit einhergehende Verdrängung von Menschen, die sich Wohnen nicht mehr leisten können, wurde in meinen Augen durch die Gewaltdiskussion verdrängt.

Radio Corax hat mich zur aktuellen Debatte interviewt. Im Interview mit Radio Dreyeckland geht es um die Soko linX und die politische Einbettung der staatlichen Reaktionen und Maßnahmen: Continue reading

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Politische Kunstaktion am Leopoldpark und spontane Stadtteilversammlung auf der Wolfgang-Heinze-Straße in Leipzig-Connewitz

Am Mittwoch, 31.10.2019 wurde die Baustelle auf dem ehemaligen Leopoldpark in Leipzig-Connewitz gestaltet. Aktivist*innen brachten Transparente und Schriftzüge an, die sich mit der geplanten Bebauung dieser und weiterer Freiflächen im Stadtteil auseinandersetzen. „Niemand hat die Absicht Luxuswohnungen zu errichten“ war und ist am Zaun zum Grundstück zu lesen. Über drei Stunden wurde von Stadtteilbewohner*innen die Wolfgang-Heinze-Straße besetzt. In diesem Rahmen fand auch eine Stadtteilversammlung der Vernetzung Süd statt. Mein Kommentar: Continue reading

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Offensive gegen Fachkräftemangel in den sozialen Berufen

Im Sommer wurde in Leipzig heftig über den Mangel an Erzieherinnen und Erzieher in den Kindertagesstätten diskutiert. Der Mangel an Fachkräften ist so groß, dass der Betrieb von Einrichtungen bedroht ist. Die Linksfraktion im Stadtrat hat nun einen Antrag gestellt, mit dem ein Konzept für die Gewinnung von Fachkräften in den sozialen Berufen eingefordert wird: Continue reading

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Weiterer Anstieg der Kosten für Hilfen zur Erziehung: Linksfraktion fordert fachliche Debatte und Aufbau passgerechter Angebote für Kinder und Jugendliche

„Kostenexplosion“ titelte die Leipziger Volkszeitung zu den steigenden Ausgaben im Bereich der Hilfen zur Erziehung für Kinder und Jugendliche. Und ja: 25 Millionen Euro muss die Stadt Leipzig auf das für 2019 veranschlagte Budget für Hilfen zur Erziehung drauf legen. Mein Statement: Continue reading

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Linksfraktion will Mitwirkung bei der Evaluation der Waffenverbotszone

Zum 5.11.2018 ist die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die
Einrichtung einer Verbotszone zum Schutz vor Waffen und gefährlichen Gegenständen in Leipzig in Kraft getreten. Laut Artikel 3 der Verordnung muss die Wirkung der sogenannten „Waffenverbotszone“ nach Ablauf eines Jahres, sprich bis Anfang November dieses Jahres, geprüft werden. Bis zur Evaluierung der Verordnung verbleiben nunmehr zwei Monate.
Die Linksfraktion fordert mit einem im Juni eingebrachten Antrag die Beteiligung der
Stadtgesellschaft und insbesondere der Nachbarschaft im Leipziger Osten am Evaluationsprozess. Continue reading

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Unsozialer Neubauoverkill in Leipzig-Connewitz

337 neue Wohnungen sind in Connewitz geplant bzw. im Entstehen.
Zusammen mit den Thalysia-Höfen am Connewitzer Kreuz also weit über 550 Wohnungen für den Stadtteil. Eine Zahl, die aufgrund des Bevölkerungswachstums zunächst hoffnungsvoll klingt. Eine Zahl, die aber aufgrund der aufgerufenen Preise Angst macht und grundlegende Veränderungen für den Stadtteil bedeuten wird. Continue reading