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Kitaplanung 2019: Bedarf kann immer noch nicht gedeckt werden

Im April diskutierte der Stadtrat über die Kita-Planung für das Jahr 2019. Für die Linksfraktion habe ich auf die Schwachstellen und Notwendigkeiten hingewiesen. Der Rechtsanspruch kann in Leipzig noch nicht lückenlos gewährleistet werden, zudem hapert es an wohnortnaher Versorgung.

Vor uns liegt die Kindertagesstättenplanung für das Jahr 2019, und wenn wir betrachten, dass es mittlerweile Mitte April ist, lässt sich zunächst sagen, dass dies für eine Jahresplanung, die vom Stadtrat demokratisch legitimiert werden soll, ziemlich spät ist.

Als Linksfraktion werden wir der Vorlage zustimmen, ich will die Gelegenheit allerdings nutzen ein paar wenige Anmerkungen zu machen.

Wir sprechen mit Blick auf die Kitabedarfsplanung über ein zentrales Planungsinstrument unserer Stadt, das im Zeichen des Rechtsanspruchs auf einen Kitaplatz für die 1-6-jährigen steht.

Und wir müssen konstatieren: 1. der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz kann in Leipzig noch immer nicht lückenlos gewährleistet werden. Und 2. ist die wohnortnahe Versorgung nicht gewährleistet. In 6 Stadtbezirken (Südost, Süd, Südwest, Altwest, Nordwest, Nord) liegt der geplante Platzaufwuchs unter dem realen Bedarf.
Ziel muss es allerdings sein, eine wohnortnahe Kita-Versorgung zu erreichen. Und wir wissen, dass es dazu bereits auch Rechtsprechungen gibt. Es ist aus unserer Sicht jedenfalls nicht vertretbar, dass sich Eltern etwa aus der Südvorstadt nach Grünau aufmachen müssen, um ihr Kind in die Kita zu bringen.

Die Diskussion im Jugendhilfeausschuss drehte sich aber auch darum, dass die Kitabedarfsplanung vor allem eine Momentaufnahme ist und dass die berechneten Bedarfe mit Baumaßnahmen unterlegt werden müssen.

Schauen wir dazu vergleichend auf die Bedarfsplanung von 201, hier waren 467 Plätze in der Krippe (mit Tagespflege) und 639 Plätze im Kindergarten geplant, ergo über 1100 Plätze.
In Betrieb genommen wurden dagegen nur knapp 900 Plätze, knapp 100 weniger in der Krippe und mehr als 100 weniger im Kindergarten. Und auch bei der Kindertagespflege zeigt sich ein verzerrtes Bild: Sollten es laut Kitaplanung 2018 zum Jahresende 3268 Plätze sein, wird dieser Planungsstand mit der aktuellen Planung für 2019 sogar unterschritten: Als Planungsziel werden hier 3192 Plätze angegeben.

Wünschenswert wäre es also die Planungen auf dem Papier mit der Realität abzugleichen, als Abrechnung einerseits, als Erdung der Planung andererseits.

Für 2019 ist laut Maßnahmenliste, die regelmäßig im Jugendhilfe- und Sozialausschuss vorgelegt wird, für 2019 die Schaffung von fast 3000 Plätzen geplant. Inwieweit dies schaffbar ist, wird der Jahresverlauf zeigen, wir werden es im Blick behalten.

Bei den vergangenen Planungen haben wir immer wieder die Frage der Bedarfserfassung in den Fokus gerückt. Bereits vor vielen Jahren haben wir als LINKE erwirkt, dass nicht allein auf Basis von Statistiken geplant wird, sondern die Bedarfsmeldungen von frisch gebackenen Eltern erfasst werden. Dem kommt die Stadt auch mithilfe des fortentwickelten KIVAN nach. Dafür an dieser Stelle auf jeden Fall ein Lob. Last but not least muss es uns gelingen alle Träger von Kita ins System zu bekommen.

In diesem Sinne: Die Lage ist zwar entspannter als noch vor 2 Jahren, aber wir laufen dem Bedarf immer noch hinterher. Lassen wir nicht nach bei den Anstrengungen für eine bedarfsgerechte Kitainfrastruktur in Leipzig. Wir werden dabei konstruktiv mitwirken.

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