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Großartiger Protest gegen Legida in Leipzig – mehrfach rechtwidriges Handeln der Polizei

2500 Menschen protestierten am heutigen Donnerstag, 21.9.2017 gegen den Aufmarsch der nationalistisch-rassistischen Gruppierung Legida. Nach mehr als acht Monaten hatte Legida wieder einen Aufmarsch durch die Stadt angemeldet. Mein Statement:

Bereits gegen 18 Uhr ermächtigten sich mehr als 500 Menschen der Kreuzung am Wilhelm-Leuschner-Platz. Auch an der Ecke zur Harkortstraße, an der Härtelstraße und vielen weiteren Orten formierten sich Sitzblockaden. Schlussendlich wurde die Route von Legida aufgrund der Proteste mehrfach geändert und die Anhänger mit einer Sonderbahn aus dem Versammlungsgeschehen weggebracht werden.

„Das war ein starkes Zeichen gegen Legida, aber auch gegen rechte Hetze und Hass. Es ist kein Zufall, dass der kleine Haufen LegidistInnen Fahnen der rechtsaußen-Partei AfD mit sich führten. Der dynamische Protest von Menschen aller Generationen ist gerade in diesen Zeiten und vor der Bundestagswahl am Sonntag wichtig. Der heutige Donnerstag hat gezeigt: Leipzig ist die Stadt des zivilgesellschaftlichen Protestes und des zivilen Ungehorsams gegen menschenfeindliche Ideologien!“ so Juliane Nagel, Mitglied des Sächsischen Landtages aus Leipzig.

Kritik verdient dagegen der Polizeieinsatz. An mehreren Stellen agierte die Polizei klar rechtswidrig, so als Wasserwerfer durch eine angemeldete Versammlung in der Grünewaldstraße gefahren wurden. An derselben Stelle begegnete die Polizei den Demonstrierenden überaus brutal und überrannte Menschen.

Ebenso bei einer Spontanversammlung in der Harkortstraße. Dort wurde noch über die Genehmigung der Spontanversammlung verhandelt, als die Polizei diese plötzlich brutal räumte. Juliane Nagel, Mitanmelderin dieser Spontanversammlung kommentiert: „Wir beharrten gegenüber der Versammlungsbehörde darauf, dass wir die Versammlung angezeigt haben, bevor die Harkortstraße als Alternativ-Route für Legida festgelegt wurde. Die Versammlungsbehörde stellte zumindest eine Beauflagung auf den Fussweg in Aussicht. Bevor die Verhandlungen abgeschlossen waren, wurden die mehr als 100 TeilnehmerInnen entgegen der Absprachen aus dem Weg geräumt. Dies wird ein Nachspiel haben. Insbesondere die Polizei hat eine Verantwortung Grundrechte zu achten und nicht mit Füßen zu treten. Gerade in diesen Zeiten.“

Nichts desto trotz ist am Ende ein positives Resümee zu ziehen: In Leipzig wird die Straße den Rassist*innen a la Legida nicht überlassen.

PM 21. September 2017

Bildquelle: Tim Wagner

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