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Legalisieren statt eskalieren – Leipziger LINKE fordert Perspektive fürs Black Triangle

Seit mehr als einem Jahr nutzt eine Gruppe von Menschen ein seit Jahren leer stehendes Objekt in der Arno-Nitzsche-Straße 41 als Raum für Kultur, Politik und allerlei Projekte. In den letzten Wochen spitzt sich die Stimmung im Schlepptau der Debatte um den G 20-Gipfel in Hamburg zu. Eine Räumung des Projektes steht im Raum.

Die gemeinsame Pressemitteilung von Leipziger-LINKE-Politiker*innen:

Seitdem im vergangenen Jahr eine Gruppe junger Menschen in der Arno-Nitzsche-Straße 41 das sogenannte „Black Triangle“-Kollektiv gründeten, ist das Schicksal des 1905 gebauten, historischen Gebäudekomplex wieder in das Bewusstsein der Leipziger Öffentlichkeit gerückt.

Begleitet von Störgeräuschen des Wahlkampfs, die sich im wesentlichen auf eine altbekannte „Law-and Order-Rhetorik“ reduzieren, wurde fast vergessen, dass das über 100 Jahre alte Gebäude ein begehrter Freiraum ist, der seit Jahren – nur bemerkt vom ansässigen Kleingartenverein vermodert. Das ohne Zweifel abgewirtschaftete Gebäude ist nicht nur für die Instand-BesetzerInnen erhaltenswert, sondern bietet einen eigenen Beitrag zur kulturellen Pluralität in Leipzig. Die Instandbesetzung seit Mitte 2016 hat gezeigt, dass Menschen mit Eigeninitiative und Engagement gewillt und fähig sind, an diesem Ort soziokulturelle Stadtteil- und Integrationsarbeit zu leisten.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Leipziger LINKEN, Adam Bednarsky: „Uns ist vollkommen bewusst, dass auch diese Besetzung formal-juristisch den Tatbestand des Hausfriedensbruchs erfüllt, wenn die Deutsche Bahn als Eigentümerin des Grundstückes diesen Vorgang anzeigt. Ebenso problematisch ist die Nichtnutzung und das scheinbare verfallen lassen des Objektes. Die jeweiligen Instanzen der Stadt Leipzig im Bereich der Kultur-, Liegenschafts- und Wohnungspolitik sollten daher auf einen gemeinsamen Weg mit dem Kulturkollektiv setzen und als Mittler zwischen dem Eigentümer, der Deutschen Bahn und den aktuellen NutzerInnen fungieren und einen friedlichen Ausgleich der Interessenherbeiführen. Wir nehmen wahr, dass die Form kultureller Aktivität des „Black Triangle“ auch von den allermeisten Nachbarn positiv angenommen wird und die Beschwerdelage sehr gering ist. Es ist bemerkenswert, wie das Kollektiv „Black Triangle“ unter schwierigen örtlichen Bedingungen mittels Konzerten, Vorträgen, Kinovorstellungen und Workshops Leben ins alte Gemäuer bringt. Generell besitzt unsere Stadt Leipzig durch die jahrelange Akzeptanz und Unterstützung von subkulturellen Initiativen und die „Freie Szene“ eine Attraktivität, die als „weicher Standortfaktor“ mit für den aktuellen Aufschwung verantwortlich ist und die es zu fördern gilt. Viele nunmehr etablierte Projekte unserer Stadt waren ursprünglich in einer ähnlich schwierigen rechtlichen Situation. Jenseits der Wahlkampfrhetorik, welche die Ordnungskeule auf deutschlandweit geachtete Klubs wie das Conne Island oder das Werk II draufschlagen lässt, muss allen Parteien bewusst sein, dass die Attraktivität von Leipzig nicht zuletzt von einer urbanen Subkultur lebt, die im unkommerziellen Raum entsteht.“

Sören Pellmann, der Vorsitzende der Stadtratsfraktion DIE LINKE, ergänzt: „Der Leerstand des Gebäudekomplexes der letzten Jahre ist angesichts des – offenkundig – hohen Bedarf an Wohn- und Kulturraum in Leipzig nicht nur schade, sondern hat auch dazu beigetragen, dass große Teile der Anlage am verfallen sind. Wir sollten uns freuen, dass LeipzigerInnen bereit sind, in Eigeninitiative einen kulturellen Mehrwert für die Vielfalt unserer Stadt zu leisten. Die Stimmen, die nun nach einer Räumung der friedlichen Instandbesetzung in der Arno-Nitzsche-Straße 41 rufen, halten wir aus den genannten Gründen für unangebracht.“

Juliane Nagel, direkt gewählte LINKE Landtagsabgeordnete aus dem Leipziger Süden, fügt hinzu: „Die NutzerInnen haben frühzeitig mit der Bahn Kontakt aufgenommen und konkrete Vorschläge für ein Nutzungskonzept und die Übernahme durch einen Verein auf den Tisch gelegt. Ohne Inbesitznahme wäre das – was geschaffen wurde – Atelier-, Band-, Sporträume, Sauna oder Kino – nicht möglich geworden. Die permanente Unsicherheit geräumt zu werden, raubt Energie für kreative und gesellschaftspolitische Projekte. Dem sollte endlich ein Ende gesetzt werden, statt Drohungen müssen Lösungen auf den Tisch.“

DIE LINKE. Leipzig fordert alle Beteiligen auf, den Dialog zu suchen und über zum Beispiel einen Nutzungsvertrag sowie die legalisierte Weiternutzung des Geländes durch das Kulturkollektiv „Black Triangle“ zu verhandeln. Eine Eskalation des Konfliktes schadet der Stadtgesellschaft.

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