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Angespannter Westen?

schaden01-1Im Leipziger Westen gehen derzeit die Wogen hoch. Die Öffentlichkeit hat diese Debatte mit einer Stellungnahme des Stadtbezirksbeirat Altwest vom 10. August erreicht. LVZ, Bild und L-iz kochen diese einseitige Sicht mit hoch. Diese ist allerdings wenig zuträglich für einen Austausch auf Augenhöhe. Ein kleiner Außenblick auf die Ereignisse.

In den letzten Wochen hat sich die im Leipziger Westen – rechts und links der Karl-Heine-Straße – der Ton verschärft. Der Anlass sind eine handvoll Zwischenfälle. Die Ursache dagegen liegt tiefer: nämlich in der Wahrnehmung der Folgen städtebaulicher Aufwertung des Viertels, die (nicht nur) in der Wahrnehmung der KritikerInnen auch mit einer sozioökonomischen Aufwertung und damit verbunden Verdrängung von Menschen und nicht-kommerziellen Orten einhergeht. Die sowieso schwelende Auseinandersetzung eskalierte bei der Vorstellung einer Broschüre zur Entwicklung des Bildhauerviertels, in dessen Zentrum die Entwicklung der Josephstraße steht (Broschüre als pdf-download). Zum Zielpunkt der Kritik wurde das Stadtumbaumanagement, das seinen Sitz im Stadtteilladen auf der Karl-Heine-Straße hat, und „als intermediäre Instanz zwischen Bewohnern, Hauseigentümern, Gewerbetreibenden, sozialen und kulturellen Trägern und der Stadtverwaltung den Stadtumbauprozess vor Ort begleiten, und dabei den Interessenausgleich zwischen den genannten Gruppen unterstützen“ soll. (siehe auch hier)

Mitte Juni wurden die Scheiben des Ladens zerstört, kurz danach die Vorstellung der Broschüre im Rahmen des Straßen-Festes „Bohei“ gestört. Dabei wurde eine Broschüre verbrannt. Ein Zusammenhang zwischen beiden  Vorgängen ist nicht erwiesen, wird aber durch Kiezkommunikation und Berichterstattungen kolportiert.
Es folgten (öffentliche) Schuldzuweisungen an konkrete Projekte und auch Einzelpersonen, was wiederum durch namentliche Markierungen beantwortet wurde. Genau hier muss ein Aspekt der Kritik einsetzen: Weder Schuldzuweisungen („Die waren’s!“) noch Personalisierungen („Max Mustermann macht unser Viertel kaputt“) sind der notwendigen Debatte um die Veränderungen rund um die und in der Karl-Heine-Straße zuträglich, sondern eröffnen sinnlose und eskalative Nebenschauplätze.

Zu allererst: Selbst Akteure der Stadt und des Stadtumbaumanagements warnen mittlerweile, dass der Prozess der Aufwertung, der zunächst die Rettung von baulicher Substanz und die Bewohnbarmachung von Straßenzügen zum Ziel hatte, in Süd/ Altwest zu kippen droht. Sinnbildlich dafür stehen die Nachbarschaftsgärten in der Josepstraße, die – trotz vielfältigen Bemühungen – zeitnah zum großen Teil einer Wohnbebauung weichen müssen. (Anm: Dies ist in der o.g. Broschüre der Stadt durchaus vielschichtig und kritisch beleuchtet). Sinnbildlich dafür steht aber auch die Karl-Heine-Straße selbst, deren Hipsterfaktor mittlerweile fast unerträglich geworden ist (einen sarkastischen Zugang zu den gewerblichen Belanglosigkeiten bietet der hier verlinkte Blog). Auch die Mieterhöhungen in den umliegenden Gebieten – Plagwitz und Lindenau – sprechen für sich. Aktuelle nach Ortsteilen differenzierte Zahlen gibt es nicht. Der Statistische Quartalsbericht I/ 2013 weist für Plagwitz aber einen besonders hohen und für Lindenau einen hohen Mietenanstieg aus. Laut Kommunaler Bürgerumfrage 2014 betrug die durchschnittliche Nettokaltmiete gesamtstädtisch 5,38 €/m², die Gesamtmiete (inkl. Heizungs- und sonstige Nebenkosten) 7,45 €/m². Der Wohnungsleerstand liegt in den beiden West-Ortsteilen unter 3 %, d.h. dass der Druck steigt.

Die Warnung von KritikerInnen wie die Zielrichtung einer Veranstaltung namens „Soziale Kampfbaustelle“ treffen so gesehen ins Schwarze und sind auch in der Vergangenheit schon thematisiert worden. Die Frage ist, inwieweit die Fokussierung der Kritik auf das Stadtumbaumanagement hier sachgerecht ist. Die Mittel und Wege des von der Stadt finanzierten Projektes sind endlich. Sensibilität für die Problemlagen, die die städtebauliche Aufwertung der umliegenden Viertel mit sich bringt, ist vorhanden, müsste jedoch deutlicher formuliert werden. Allein die Mittel konkreter Veränderung sind begrenzt. Dem Immobilien-Verwertungsdrang politisch entgegenzuwirken, dies hat die eigentliche Herrin des Verfahrens, die Stadt Leipzig, über Jahre verpasst bzw. im Gegenteil hat sie der Privatwirtschaft das Feld der Stadtentwicklung zu weiten Teilen überlassen. Die Früchte dessen sind jetzt in hochwertigen Sanierungen und Neubauten mit exorbitanten Mietpreisen zu sehen. Der Anteil der Bestände der kommunalen LWB sind – auch in Süd- und Altwest – durch Verkäufe erheblich gesunken und damit kommunalpolitische Gestaltungsmöglichkeiten aus der Hand gegeben worden. Vor diesem Hintergrund macht sich verständliche Ohnmacht breit. Was sollen denn die nächste Petition, Demonstration oder Stadtratsinitiative noch bringen?

All das ließe sich gemeinsam erörtern und ausloten; auch wenn die gescheiterte Rettung der Nachbarschaftsgärten, der Verkauf des Jahrtausendfeldes durch die Stadt an die Stadtbau AG und zahlreiche Luxussanierungsprojekte hier nicht sonderlich positiv hervorstechen und motivieren dürften. Dem stehen allerdings – zum Teil erkämpfte – Erfolge wie die Errichtung von zwei Wagenplätzen oder die Verhinderung einer rein kommerziellen Verwertung des Neuen und Alten Felsenkellers gegenüber. Auch die Schaffung selbstorganisierter, gemeinwohlorientierter Hausprojekte wurde in der Vergangenheit seitens der Stadt befördert. Alles selbst erkämpft und nicht durch großspurigen Lobbyismus erwirkt.

Allein woran sich Akteure unterhalb der Führungsebene der Stadtverwaltung, in der auf ganz anderem Niveau lobbyiert wird, die Zähne ausbeissen werden und woran Projekte wie die Nachbarschaftsgärten gescheitert sind, ist das Fehlen eines grundsätzlichen Paradigmenwechsels, hin zu einer „wohlfahrtsstaatlichen Wohnungspolitik“, wie Andrej Holm diesen bezeichnet, Ein Paradigmenwechsel hin zu einer von Gemeinwohlorientierung der Stadtentwicklung, den die BewohnerInnen der Kieze und nicht InvestorInnen steuern.

Doch zurück zur Form der Austragung der Konflikte: Mit dem Beschluss einer „Stellungnahme des Stadtbezirksbeirates Leipzig Alt-West zur aktuellen Situation im Leipziger Westen“ wird mehr angeheizt als deeskaliert oder gar eine gemeinsame Diskussion der verschiedenen Seiten entfacht.
Ohne die Anhörung der verschiedenen Standpunkte wurde der Text durch die Mitglieder in der Sitzung am 10. August 2016 beschlossen. Wie auf Basis von einseitigen Darstellungen „Gespräch und Austausch“, wie sie vom SBB für den 7.9. angekündigt sind, gelingen sollen, ist fraglich. Zumal im Text die durchaus ambivalenten Prozesse beim „Vorankommen der Stadtentwicklung“ im Leipziger West nicht einmal angetippt werden. Die Stadtbezirksbeiräte fragen in keinem Satz nach Ursachen für Missstimmungen, reklamieren aber auf der anderen Seite für sich, die Vertretung des „Leipziger Westens“ zu sein. Im Text wird suggeriert, dass die, die im Leipziger Westen ihre Meinung offen sagen wollen, Gewalt zu befürchten haben.

Mit der Aufforderung an „diejenigen Initiativen, Vereine und Personen im Leipziger Westen, die solchen potentiellen GewalttäterInnen Raum bieten, sich davon zu distanzieren“ überschreitet der Stadtbezirksbeirat nicht nur deutlich seine Kompetenzen, sondern spielt sich als Polizei auf. Um nicht gar zu fragen, was denn mit „potentiellen GewalttäterInnen“ gemeint ist und was hier genau zur Gewalt stilisiert wird?

Im Leipziger Westen gibt es seit geraumer Zeit eine große Anzahl an selbstorganisierten Wohn- und Hausprojekten. Statt diese mit der Stellungnahme des Stadtbezirksbeirates in Kollektivschuld zu nehmen, wäre es wohl sinnvoller, die Häuser als Akteure im Stadtteil ernst zu nehmen und in die Debatte um Frage, welche Gestaltungsmöglichkeiten es im Kiez überhaupt noch gibt, einzubeziehen.

Kommunikation tut Not, dies ist unstrittig, genau wie Kritik nicht in Form von Scheibeneinwürfen, Schreien und Denunziationen ausgetragen werden sollte. Dies gilt allerdings für alle Seiten. Nichts desto trotz muss klar sein, dass es auch im Leipziger Westen eine sehr plurale Landschaft an AkteurInnen, Initiativen und Projekten und daraus resultierenden Perspektiven, Meinungen und Handlungsweisen (nicht nur) auf die Stadtteilentwicklung gibt.

11 thoughts on “Angespannter Westen?

  1. Martin

    Das ist erstklassig herausgearbeitet!

    Hoffentlich lassen sich Mehrheiten organisieren die zusammen etwas positives bewegen können.

  2. Pingback: Angespannter Westen? | Leipzig – Stadt für alle

  3. Volker Holzendorf

    ungewönlkiche Blickwinkel in dem Text sind m.E. folgende:
    • Gleich im ersten Abschnitt ist vom „Austausch auf Augenhöhe“ lesen: Wer seinen Dialog (auch) mit Steinewerfen und (vor allem) mit anonym vorgetragenen persönlichen Beleidigungen führt, dem kann ich gar nicht auf Augenhöhe entgegentreten, weil ich ja – wegen dessen Anonymität – gar nicht weiß, wo seine Augenhöhe ist.
    • Das Verbrennen einer Broschüre, welchen Inhaltes auch immer, weckt in mir sehr ungute Erinnerungen, die ich nicht verniedlichend mit „gestört“ umschrieben wissen will.
    • Im gesamten Text wird immer von Stadt statt Stadtverwaltung gesprochen. Was bin ich, sind wir, wenn die Verwaltung allein die Stadt ist?
    • Die gesamte Einschätzung zur Diskussion im SBB Altwest, dessen Mitglied ich bin, beruht auf Hören-Sagen. Dies ist aber genau die fundamentale Kritik des SBB, dass nicht miteinander, sondern nur übereinander geredet wird. Deswegen formuliert die Stellungnahme des SBB auch eine Einladung an die immer noch anonymen, sich aber wohl stark angesprochen fühlenden Menschen. In der Stellungnahme des SBB geht es nicht um Inhalte, weil wir erstmal wieder klar rücken müssen, wie wir uns (hoffentlich nicht nur) im Leipziger Westen politische Auseinandersetzung vorstellen. Dass wir die Inhalte diskussionswürdig halten, folgt unmittelbar aus der Einladung und der in der Stellungnahme definierten Art und Weise, wie wir uns Gespräche wünschen („Keine Meinung soll ungehört bleiben.“). Was in der Stellungnahme noch fehlt ist, aber das ergibt sich logischer Weise aus dieser Art der politischen Auseinandersetzung: der Ergebnis steht nach dem Prozess fest und nicht davor (und ist damit immer ein Kompromiss und nie eine Maximalforderung)
    • Völlig krude ist aber die Ableitung, dass die Stellungnahme des SBB Wohnungsprojekte in Kollektivschuld nimmt. Dies kann m.E. nur ein getroffenes Pferd so meinen, will sagen, weiß Juliane Nagel, aus welcher Ecke die Anonymen kommen?
    • Ähnlich der letzte Abschnitt: es soll für „alle Seiten“ gelten, dass „Kritik nicht in Form von Scheibeneinwürfen, … ausgetragen werden sollte“: Ich kenne nur eine Seite die Scheiben eingeworfen hat!

  4. Alfred

    Sie hätten sich keinen aus der Krone gebrochen, den Einbruch und die Brandstiftung als absolut inakzeptabel zu bezeichnen. Dass damit der Konflikt auf eine neue Ebene gehoben wird, kommt noch dazu. Ein „Schwamm drüber“ ist nicht die richtige Antwort darauf.
    Dann finde ich es sehr befremdlich, dass nun offenbar sogar typische Hipstererscheinungen als „unerträglich“ bezeichnet werden. Ja bitte wer soll denn sonst in solche Gegenden kommen, wenn nicht junge Leute? Dass sie diesen Leuten die Existenzberechtigung absprechen, weil ihnen die Läden nicht gefallen, ist ganz schwach. Studenten treiben die Preise sicherlich nicht nach oben und sie müssen sich auch nicht dafür entschuldigen, dass das in ihrem Windschatten passiert.

  5. luna Post author

    Hallo Herr Holzendorf,

    vielleicht lesen sie nochmal genau bevor sie losschimpfen?
    Ich stehe für Kommunikation. Darum habe ich vor dem Erscheinen der Erklärung, die überraschend kam, mit durchaus verschiedenen Seiten gesprochen. Haben sie das getan oder nur ihren Arm gehoben als die Erklärung abgestimmt wurde? An der Abfolge der Ereignisse gibt es nichts zu deuteln, nur fehlt in der des SBB die – ja ich nenne es – Denunzierung von Menschen als vermeintliche TäterInnen (da sie das scheinbar nicht kennen, nehme ich ihnen die Unterstellung, dass ich wüsste wer TäterInnen wären auch nicht übel). Und hier handelt es sich um Hausprojekte, die m.e. in der Erklärung des SBB noch dazu sehr explizit fehlen in der Aufreihung der Akteure des Leipziger Westens. Ist ihnen das aufgefallen? Wohl nicht.
    Wenn sie also über Hören-Sagen sprechen, dann kann ich das nur begrenzt ernst nehmen. Ich war zwar in der Sitzung des SBB nicht dabei. Wenn ein SBB den Konflikt nicht kennt und sich auf die Verurteilung voin Gewalt reduziert, was ich btw nicht kritisiere, dann hat der SBB bzw die InitiatorInnen dieser Erklärung wohl nur ein sehr plakatives Interesse. Das war heut medial gut nachzuvollziehen. An ihrer Stelle hätte ich zum Gespräch eingeladen und nicht „klar gezogen“. Wenn sie nur mit denen reden wollen, die in der Erklärung erwähnt sind, dann viel Spass. Dann werden sie Widersprüche und Pluralität niemals erfahren und gleichsam Vertreter eines nur sehr löchrigen Leipzig Altwest sein.

  6. Martin

    Es geht nicht um einen Kompromiss, mit denen die Bürger nur halb zufrieden sind.

    Es geht darum die Bedürfnisse aller Bürger zu berücksichtigen, um einen ausgewogenen Konsens mit hoher Zufriedenheit zu finden.

  7. Volker Holzendorf

    Hallo Luna,
    ich biete mal das Du an, denn ich bin älter und dann darf man das wohl in D (in Skandinavien ist das eh Gang und Gäbe und entspannt politische Diskussionen ungemein) Also, Volker, Jule!
    Respekt und Anerkennung will ich dir für deine Arbeit gegen Rechts zollen. Das ist wichtig in Leipzig und Sachsen – und trägt inzwischen Früchte, die ohne Deine Arbeit nicht möglich gewesen wären. Danke für deine klare Haltung in dieser Sache!
    Aber hier geht es um den Leipziger Westen und in erster Linie wohl um Textexegese. Machen doch auch – neben Theologen – Marxisten gerne.
    Dann wollen wir mal:
    Der SBB nennt in seiner Stellungnahme einige Akteure beim Namen und schreibt dann „u.v.a“, was nichts anderes heißt als „und viele andere“. In einer Stellungnahme eine Liste von Akteuren zu schreiben hat immer den Haken, dass der eine oder die andere vergessen wird. Deswegen das „u.v.a“ womit alle weiteren der vielfältigen Initiativen gemeint sind. Es fehlen nämlich neben den Hausgruppen, auf deren Fehlen du so rumreitest, auch die Akteure die sich dem menschenfreundlichen Verkehr widmen oder Initiativen aus der Flüchtlingsarbeit, der Behindertenarbeit, der Kirchen und Gewerkschaften u.v.a. (sic!).
    Nächster Exegesepunkt: In der Stellungnahme des SBB stünde, dass wir nur mit den genannten Initiativen reden wollten. Das ist btw (by the way, also so nebenbei mal) eine erstaunliche Interpretation des Textes: die genannten Akteure u.v.a. (Bedeutung siehe oben) sind nämlich „ein gelungenes Beispiel, wie man miteinander im Gespräch bleibt und Stadtentwicklung voranbringt.“ Das steht da.
    Die Einladung seitens des SBB ergeht aber an die bisher für uns immer noch anonymen Steinewerfer und Broschürenanzünder, deren – und das schrieb ich bereits im ersten Beitrag – Inhalte wir im Stadtteil diskutieren müssen/ sollten. Und wir beide sind uns ja einig in der Verurteilung von Gewalt und dass stattdessen kommuniziert werden sollte. Gerne auf Augenhöhe, was von Angesicht zu Angesicht am besten gelingt.
    Insofern freue ich mich darauf, diese Kommunikation/ Debatte zu diesen Themen zu führen. Dein Interesse an der Kommunikation nehme ich wahr und deswegen gehe ich davon aus, dass Du am 7.9. ab 17:30h zu unserer nächsten SBB Sitzung kommen wirst. Hoffentlich mit vielen weiteren Interessenten, Initiativen und Akteuren, die diese Debatte bereichern können.
    Unsere Türen stehen offen für jeden und jede und deren Meinungen.

    PS: gerne kämen wir auch in andere Räumlichkeiten im Stadtbezirk, aber noch wissen wir eben nicht, wo diese Anonymen zu treffen sind, mit denen wir sehr gerne über die wichtigen inhaltlichen Impulse sprechen wollen.

  8. Pingback: Westwerk als Freiraum erhalten | Juliane Nagel

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