Ukraine, Russland und Europa – Geopolitik, Umbruch und Demokratie

Aus gegebenem Anlass: Mitschnitt einer Veranstaltung zum Ukrainekonflikt vom linXXnet und der LINKEN im Juli in Leipzig. DIE LINKE steht klar für Frieden und für eine demokratische Wende in der Ukraine.

Das Land droht seit Monaten zwischen zwei großen, durchaus geostrategisch motivierten Polen, zerrieben zu werden. Mittlerweile wurden nach Schätzungen der UNO über 2100 Menschen getötet. Der Hauptkonfliktherd befindet sich in den Oblasten Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine.

Weder EU/ Nato noch Russland eignen sich als positive Bezugspunkte. Denn beide Seiten verfolgen klare Interessen, sei es die Ukraine als Absatzmarkt, als Teil der jeweiligen Vorstellung einer globalen Sicherheitsarchitektu oder eben als Projektionsfläche für die eigene Gesellschaftsvorstellung. Als Erhebung gegen die ukranische Regierung gestartet, wurde die Maidan-Bewegung wurde vor diesem Hintergrund zum Kampffeld für genau diese divergierenden Interessen.

Die Ukraine scheint tief gespalten ist. Sowohl der Drang nach Westen als auch der Drang nach Osten sind Kern der Auseinandersetzungen und spitzen diese zu.

Eine emanzipatorische Linke muss sich diesem Spannungsfeld, das längst nicht mehr nur die Ukraine betrifft, annehmen ohne sich in eindimensionalen Perspektiven zu ergehen. Auch der überaus grausame Anschlag auf das Gewerkschaftshaus in Odessa im Mai 2014, bei dem über 40 Menschen durch mutmaßlich pro-ukrainische Kräfte ums Leben kamen, rechtfertigen dies nicht.
Eine Waffenruhe und ein Interessenausgleich unter Beteiligung der internationalen Politik sind die erste entscheidende Devise. Dieser und weiteren Frage widmen sich der LINKE-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich und der Journalist Toralf Keßler in der Veranstaltung am 14.7. in Leipzig. Zum Mittschnitt gehts hier.

außerdem…
>>> Auch für den Ukraine-Konflikt gilt: Internationale Solidarität (Beschluss der 2. Tagung des 4. Parteitages der LINKEN, Mai 2014)

>>> Für & Wider #19: Soll Vitali Klitschko zum Lichtfest nach Leipzig kommen? (icke, Juni 2014)

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